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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
Zuschussantrag CURA e. V. 30.10.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitglieds gem. § 52 Abs. 1 +2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.09.2018
SI/2018/916  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Informationen zum Antrag "Umbenennung des Schlossplatzes"
18-09339  
Ö 5  
Vortrag der BS/NETZ zur Gasumstellung    
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Dachspielplatz Grundschule Klint (Martin Bonneberg, Die Partei)
18-09096  
Ö 6.2  
Umbenennung des Schlossplatzes (Friedrich Walz, BiBS)
18-09209  
Ö 7  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - Anhörung
Enthält Anlagen
18-09101  
Ö 8     Verwendung von bezirklichen Mitteln Entscheidungen    
Ö 8.1  
Antrag zur Verwendung bezirklicher Mittel - Freiwillige Feuerwehr/Feldbetten
18-09149  
Ö 8.2  
Antrag zur Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrates Innenstadt - Anschaffung eines Sitz-Tisch-Elementes für die GS Klint
Enthält Anlagen
18-09126  
Ö 8.3  
Zuschuss an CURA e.V. Anlaufstelle für Straffällige    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Verkehrsführung im Magniviertel (SPD-Fraktion vom 4.10.2017)
Enthält Anlagen
17-05509  
Ö 9.1.1  
Verkehrsführung im Magniviertel
17-05509-01  
Ö 9.2  
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt (Gruppe Partei/Piraten vom 22.11.2017)
Enthält Anlagen
17-05899  
Ö 9.3  
Erweiterte Vorrangschaltung von Ampeln für Rettungsfahrzeuge (Fraktion der SPD + B90/Die Grünen vom 23.2.2018)
18-07608  
Ö 9.3.1  
Erweiterte Vorrangschaltung von Ampeln für Rettungsfahrzeuge
18-07608-01  
Ö 9.4  
Fahrradabstellanlagen am Braunschweiger Rathaus (B90/Die Grünen vom 13.6.2018)
Enthält Anlagen
18-08493  
Ö 9.5  
Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen (B90/Die grünen vom 13.6.2018)
18-08495  
Ö 9.6  
Förderung von Lastenfahrrädern (Gruppe Partei/Piraten vom 6.7.2018)
18-08571  
Ö 9.7  
Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt (Friedrich Walz, BiBS vom 6.9.2018)
18-09009  
Ö 9.7.1  
Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt
18-09009-01  
Ö 9.8  
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in der Innenstadt (neu, B90/Die Grünen vom 8.10.2018)
18-09203  
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: Ö 9.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 6.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

Ö 9.9  
Fehlende Konsequenz bei der Einführung von Tempo 30 in der Innenstadt (neu: Martin Bonneberg, Piraten vom 16.10.2018)
18-09268  
Ö 9.10  
Erweiterung von Lichtsignalanlagen um eine Countdown-Ampel für Radfahrer (neu: B90/Die Grünen vom 17.10.2018)
18-09285  
Ö 9.11  
Unterstützen einer vielfältigen Gastronomieszene im Stadtbezirk Innenstadt (neu: Martin Bonneberg, Piraten vom 17.10.2018)
18-09286  
Ö 9.11.1  
Unterstützen einer vielfältigen Gastronomieszene im Stadtbezirk Innenstadt
18-09286-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Zuschussantrag CURA e. V. 30.10.2018 (4220 KB)