Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Anschließend erfolgt eine Vorstellung von CURA, Verein für Straffälligenbetreuung und Bewährungshilfe im Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig e.V.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.10.2018  
SI/2018/816  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Leitbild Innenstadt  
Enthält Anlagen
18-08620-01  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Lärm-, Staub- und Schadstoffemissionen in der Innenstadt  
Enthält Anlagen
18-09009-02  
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Dachspielplatz Grundschule Klint  
Enthält Anlagen
18-09096-01  
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Versetzen und Neuaufstellung von Sitzbänken auf dem Platz der Deutschen Einheit  
Enthält Anlagen
18-09553  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Adventsbeleuchtung am Altstadtrathaus ( SPD-Fraktion vom 7.11.2018)  
Enthält Anlagen
18-09464  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Gedenkplatte/-tafel 8. November 1918 auf dem Schlossplatz ( F. Walz, BiBS vom 1.11.2018)  
Enthält Anlagen
18-09409  
    VORLAGE
   


In die Pflasterung des Schlossplatzes vor dem Portikus der Schloss-Arkaden wird eine Gedenkplatte/-tafel eingemauert.

 

Die Verwaltung wird gebeten, dazu eine Beschlussvorlage mit zwei alternativen Texten zu erstellen.


 

 

   
    11.12.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

(geändert):

 

In die Pflasterung des Schlossplatzes vor dem Portikus der Schloss-Arkaden wird eine Gedenkplatte/-tafel eingemauert.

 

Die Verwaltung wird gebeten, dazu eine Beschlussvorlage mit zwei alternativen Texten zu erstellen.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Errichtung einer Gedenkplatte bzw. -tafel, die an die Revolution am 8. November 1918 erinnert, zu prüfen und dem Stadtbezirksrat eine Beschlussvorlage mit Text- und Standortvorschlägen vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10   dafür1   dagegen1   Enthaltung

Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Platz der Republik ( F. Walz, BiBS vom 1.11.2018)  
Enthält Anlagen
18-09411  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Linde vor das Theater  
Enthält Anlagen
18-09410  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Verwendung von Haushaltsmitteln      
Ö 6     Anfragen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zum St.-Petri-Projekt (neu: Gruppe PARTEI/PIRATEN vom 20.11.2018)  
Enthält Anlagen
18-09648  
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zum St.-Petri-Projekt  
Enthält Anlagen
18-09648-01  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Verkehrszählung am Wendentorwall (neu: F. Walz, BiBS vom 20.11.2018)  
Enthält Anlagen
18-09646  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsinitiative Innenstadt (neu: Gruppe PARTEI/PIRATEN vom 19.11.2018)  
Enthält Anlagen
18-09622  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Denkmal "Heinrichsmauer" am Schuberthof (neu: F. Walz, BiBS vom 20.11.2018)  
Enthält Anlagen
18-09647  
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Denkmal "Heinrichsmauer" am Schuberthof  
Enthält Anlagen
18-09647-01  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung des Magnifestes, Übergabe der Unterschriftenaktion "Magnifest ändern" (neu: M.Bonneberg, PIRATEN, vom 19.10.2018)  
Enthält Anlagen
18-09300  
Ö 6.5.1  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung des Magnifestes, Übergabe der Unterschriftenaktion "Magnifest ändern"  
Enthält Anlagen
18-09300-01  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Potentiale zeitgenössischer Mobilitätsinnovationen für den Stadtbezirk Innenstadt (Gruppe PARTEI/PIRATEN vom 22.11.2017)  
Enthält Anlagen
17-05899  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellanlagen am Braunschweiger Rathaus ( B90/Grüne vom 13.6.2018)  
Enthält Anlagen
18-08493  
Ö 6.7.1  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellanlagen am Braunschweiger Rathaus  
Enthält Anlagen
18-08493-01  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen (B90/Grüne vom 13.6.2018)  
Enthält Anlagen
18-08495  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Förderung von Lastenfahrrädern ( (Gruppe PARTEI/PIRATEN vom 6.7.2018)  
Enthält Anlagen
18-08571  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in der Innenstadt (B90/Grüne vom 8.10.2018)  
Enthält Anlagen
18-09203  
Ö 6.10.1  
Enthält Anlagen
Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in der Innenstadt  
Enthält Anlagen
18-09203-01  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Fehlende Konsequenz bei der Einführung von Tempo 30 in der Innenstadt (M. Bonneberg, PIRATEN, vom 16.10.2018)  
Enthält Anlagen
18-09268  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Erweiterung von Lichtsignalanlagen um eine Countdown-Ampel für Radfahrer (B90/Grüne vom 17.10.2018)  
Enthält Anlagen
18-09285  
Ö 6.12.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung von Lichtsignalanlagen um eine Countdown-Ampel für Radfahrer  
Enthält Anlagen
18-09285-01  
               

Erläuterungen und Hinweise