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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Mandatswechsel Sitzverlust Herr Fölsch und Nachrückerin Frau Hohenstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Patrick Fölsch gemäß § 52 i.V.m. § 91 Abs. 4 Satz 1 NKomVG    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Nachrückerin Frau Barbara Hohenstein gemäß §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2018
SI/2018/835  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2     Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Verkehrssituation Isarstraße
18-06984-01  
Ö 5.2.2  
Wartehäuschen an der Bushaltestelle Isarstraße, Richtung Donauknoten
18-06323-01  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Benennung/Berufung eines Ersatzvertreters für den "Runden Tisch" Sanierungsgebiet Donauviertel aus dem Bezirksrat 221 Antrag der Gruppe Grüne/Linke
18-07668  
Ö 6.2  
Umbenennung einer Stadtbahnhaltestelle Antrag der SPD-Fraktion
18-07738  
Ö 7  
Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt
Enthält Anlagen
18-07623  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte „Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt in der Gestalt der Vereinbarungen zu seiner Verlängerung und Ergänzung vom 08.06./14.06./01.07.2010 und vom 21.05.2014“ mit der Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, der Braunschweiger Baugenossenschaft eG und der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Mi, 04.04.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10; dagegen: 0; Enth.: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 04.04.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte „Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt in der Gestalt der Vereinbarungen zu seiner Verlängerung und Ergänzung vom 08.06./14.06./01.07.2010 und vom 21.05.2014" mit der Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, der Braunschweiger Baugenossenschaft eG und der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13    dagegen: 2    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 17.04.2018    TOP: N 30
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage beigefügte „Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt in der Gestalt der Vereinbarungen zu seiner Verlängerung und Ergänzung vom 08.06./14.06./01.07.2010 und vom 21.05.2014" mit der Baugenossenschaft Wiederaufbau eG, der Braunschweiger Baugenossenschaft eG und der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Audioaufzeichnung der Bezirksratssitzung Anfrage der Gruppe Grüne/Linke
18-07653  
Ö 8.2  
KGV "Einigkeit" in der Weststadt Anfrage der Gruppe Grüne/Linke
18-07704  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Mandatswechsel Sitzverlust Herr Fölsch und Nachrückerin Frau Hohenstein (1277 KB)