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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Mandatswechsel Sitzverlust Herr Fölsch und Nachrückerin Frau Hohenstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Patrick Fölsch gemäß § 52 i.V.m. § 91 Abs. 4 Satz 1 NKomVG    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Nachrückerin Frau Barbara Hohenstein gemäß §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.02.2018
SI/2018/835  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2     Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Verkehrssituation Isarstraße
18-06984-01  
Ö 5.2.2  
Wartehäuschen an der Bushaltestelle Isarstraße, Richtung Donauknoten
18-06323-01  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Benennung/Berufung eines Ersatzvertreters für den "Runden Tisch" Sanierungsgebiet Donauviertel aus dem Bezirksrat 221 Antrag der Gruppe Grüne/Linke
18-07668  
Ö 6.2  
Umbenennung einer Stadtbahnhaltestelle Antrag der SPD-Fraktion
18-07738  
Ö 7  
Vereinbarung zur Verlängerung und Ergänzung des Kooperationsvertrages vom 05.05.2008 für den Bereich Ilmweg / Saalestraße im Stadtbezirk Weststadt
Enthält Anlagen
18-07623  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Audioaufzeichnung der Bezirksratssitzung Anfrage der Gruppe Grüne/Linke
18-07653  
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 04.04.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 23.05.2018    TOP: Ö 9.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

 

Es liegt ein Ratsantrag vor, der momentan zurückgestellt ist, da die Rechtmäßigkeit der Aufzeichnungen derzeit grundsätzlich geprüft wird. Wenn der Rat nach Abschluss der Prüfung den Antrag auf Audioaufzeichnungen beschließt, hat sich die Anfrage im Stadtbezirksrat ohnehin erledigt.

Ö 8.2  
KGV "Einigkeit" in der Weststadt Anfrage der Gruppe Grüne/Linke
18-07704  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Mandatswechsel Sitzverlust Herr Fölsch und Nachrückerin Frau Hohenstein (1277 KB)