Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 23.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.04.2018  
SI/2018/836  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"  
Enthält Anlagen
17-05536-01  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Ortstermin des Stadtbezirksrates zur Umgestaltung des Bereiches "Am Lehmanger" Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Gruppe Grüne/Linke  
Enthält Anlagen
18-08077  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Veränderte Parksituation und Verkehrssituation durch den Neubau der IGS Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08115  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Es wird zum einen beantragt, die Möglichkeit zu prüfen, welche Parkplatz und Verkehrsänderungen möglich sind, um das Absetzen und Abholen der Schülerinnen und Schüler durch Eltern so zu verändern, dass keine Verkehrsteilnehmer und Anwohner behindert oder gefährdet werden. Zum anderen wird beantragt, die Möglichkeit zu prüfen, wie das Tempolimit von 30 Stundenkilometern auf dem Rheinring, aus der Richtung vom Kath. Kinderheim St. Nikolausstift bis zur Wilhelm-Bracke-Gesamtschule eingehalten wird. Dabei sollen alle möglichen Lösungen mit den zu veranschlagenden Kosten aufgezeigt werden.
 

 

   
    23.05.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Es wird zum einen beantragt, die Möglichkeit zu prüfen, welche Parkplatz- und Verkehrsänderungen möglich sind, um das Absetzen und Abholen der Schülerinnen und Schüler durch Eltern so zu verändern, dass keine Verkehrsteilnehmer und Anwohner behindert oder gefährdet werden. Zum anderen wird beantragt, die Möglichkeit zu prüfen, wie das Tempolimit von 30 Stundenkilometern auf dem Rheinring, aus der Richtung vom Kath. Kinderheim St. Nikolausstift bis zur Wilhelm-Bracke-Gesamtschule eingehalten wird. Dabei sollen alle möglichen Lösungen mit den zu veranschlagenden Kosten aufgezeigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 4.3  
Enthält Anlagen
"Offener Bücherschrank" in der Weststadt Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08187  
Ö 5  
Enthält Anlagen
131. Änderung des Flächennutzungsplans "Rheinring/Elbestraße" - Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße  
Enthält Anlagen
18-07872  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18-07670  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48 Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18-07670-01  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel", Einsatz von Städtebaufördermitteln/Neugestaltung des Spielplatzes am Möhlkamp  
Enthält Anlagen
18-07985  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 221 - Weststadt  
Enthält Anlagen
18-08052  
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Grillplätze in der Weststadt Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08190  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Autowaschen auf dem Gelände des Gebrauchtwagenhändlers an der Isarstraße Ecke Lichtenberger Straße Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08163  
Ö 9.2.1  
Enthält Anlagen
Autowaschen auf dem Gelände des Gebrauchtwagenhändlers an der Isarstraße Ecke Lichtenberger Straße  
Enthält Anlagen
18-08163-01  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Abbau der Bänke auf dem Ahrplatz Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05501  
Ö 9.3.1  
Enthält Anlagen
Abbau der Bänke auf dem Ahrplatz  
Enthält Anlagen
17-05501-01  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Drucktaster für akustische Verkehrslichtsignale im Bereich Donaustraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
17-05822  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Audioaufzeichnung der Bezirksratssitzung Anfrage der Gruppe Grüne/Linke  
Enthält Anlagen
18-07653  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  
18-06585  
               

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