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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 15.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.05.2018
SI/2018/837  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Umbenennung einer Stadtbahnhaltestelle
18-07738-01  
Ö 3.2.2  
Autowaschen auf dem Gelände des Gebrauchtwagenhändlers an der Isarstraße Ecke Lichtenberger Straße
18-08163-02  
Ö 3.2.3  
Ortstermin des Stadtbezirksrates zur Umgestaltung des Bereiches "Am Lehmanger"
Enthält Anlagen
18-08077-01  
Ö 3.2.4  
Veränderte Parksituation und Verkehrssituation durch den Neubau der IGS
18-08115-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
"Offener Bücherschrank" in der Weststadt Antrag der SPD-Fraktion
18-08187  
Ö 4.2  
Erneuerung von Sitzgelegenheiten auf dem Ahrweg/Ahrplatz Antrag der SPD-Fraktion
18-08531  
Ö 5  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 221 - Weststadt
18-08257  
Ö 6  
Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung vom 01.01.1995)
Enthält Anlagen
18-08586  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung) wird beschlossen.
 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 09.08.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung) wird beschlossen.

 

Über den § 7 Gebühren wird gesondert abgestimmt.

 

 

 

§ 7 Gebühren wird gesondert abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 10 dafür  1 dagegen

 

Die gesamte Vorlage der Satzung außer § 7 wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 15.08.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung) wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: N 43
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 04.09.2018    TOP: Ö 24
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung:

Vorlage 18-08586 ohne § 7 der Satzung:einstimmig beschlossen

§ 7 der Satzung:bei 3 Gegenstimmen beschlossen

Ö 7  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
"Grüne Welle" auf der Donaustraße Anfrage der SPD-Fraktion
16-02285  
Ö 8.2  
Verkehrssituation Timmerlahstraße Anfrage der SPD-Fraktion
16-03154  
Ö 8.3  
Drucktaster für akustische Verkehrslichtsignale im Bereich Donaustraße Anfrage der SPD-Fraktion
17-05822  
Ö 8.4  
Grillplätze in der Weststadt Anfrage der SPD-Fraktion
18-08190  
Ö 8.4.1  
Grillplätze in der Weststadt
18-08190-01