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Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2018
SI/2018/838  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilung über die Einwerbung von Städtebaufördermitteln im Programmjahr 2018
18-08870  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
"Offener Bücherschrank" in der Weststadt Antrag der SPD-Fraktion
18-08187  
Ö 4.2  
Neuer Farbanstrich/Reparatur/Austausch Sitzbänke in der Weststadt Antrag der Gruppe Grüne/Linke
18-08758  
Ö 4.3  
Sitzbänke aufstellen im Bereich des Marktplatzes im Einkaufszentrum Elbestraße Antrag der Gruppe Grüne/Linke
18-08929  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 5.1  
Änderungsantrag zum Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 Änderungsantrag CDU-Fraktion
18-09071  
    VORLAGE
   

 

Änderungsantrag:

Dem Beschluss wird ein weiterer Beschlusspunkt mit der Ziffer 5 hinzugefügt.

 

„5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 12.09.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Änderungsantrag:

Dem Beschluss wird ein weiterer Beschlusspunkt mit der Ziffer 5 hinzugefügt.

„5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 6  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 7  
Baumpflanzungen nach Sturmschäden in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 221
18-08917  
Ö 8  
Baumpflanzungen nach Sturmschäden in überbezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 221 Weststadt
18-08919  
Ö 9  
Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022    
Ö 9.1  
Antrag zum Haushalt 2019 Toilettenkubus am Aktivspielplatz / Grillplatz am Rande der Westparks Antrag CDU-Fraktion
18-09070  
Ö 10  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Zukünftige Nutzung des Geländes der ehemaligen Gärtnerei Zobel interfraktionell
18-08833  
Ö 11.2  
Ehemalige Wendeschleife Donaustraße/Ecke Am Lehmanger - Isarstraße Anfrage der CDU-Fraktion
18-08932  
Ö 11.3  
Radfahrerschutzstreifen Lichtenberger Straße Anfrage der CDU-Fraktion
18-08934  
Ö 11.4  
Verkehrssituation Timmerlahstraße Anfrage der SPD-Fraktion
16-03154  
Ö 11.5  
Drucktaster für akustische Verkehrslichtsignale im Bereich Donaustraße Anfrage der SPD-Fraktion
17-05822