Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Herrn Werner Barnstorff gemäß §§ 43 und 60 NKomVG      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2018  
SI/2018/839  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 4.2     Verwaltung      
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Erneuerung von Sitzgelegenheiten auf dem Ahrweg/Ahrplatz  
Enthält Anlagen
18-08531-01  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Schaffung einer Ortsmitte Weststadt Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Gruppe Grüne/Linke  
Enthält Anlagen
18-09427  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Rattenbekämpfung in der Weststadt Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Gruppe Grüne/Linke  
Enthält Anlagen
18-09516  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel in das Jahr 2019 Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09428  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Stadtbezirksrat beschließt, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Stadtbezirksbudgets (einschl. des Bürgerhaushalts) in das Jahr 2019 zu übertragen.
 

 

   
    28.11.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtbezirksrat beschließt, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Stadtbezirksbudgets (einschl. des Bürgerhaushalts) in das Jahr 2019 zu übertragen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister für das Jahr 2019 Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09429  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Umgestaltung des Einmündungsbereiches Lichtenberger Straße/Traunstraße Antrag CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09550  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
18-09101  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
18-09101-02  
Ö 7     Weitere Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung eines stationären Verkehrsüberwachungsdisplays auf dem Rheinring Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09453  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Neujahrsempfang und Seniorennachmittag des Stadtbezirksrates im Jahr 2019 Antrag SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09600  
Ö 8     Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Timmerlahstraße Anfrage SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-03154  
Ö 8.1.1  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Timmerlahstraße  
Enthält Anlagen
16-03154-01  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Ehemalige Wendeschleife Donaustraße/Ecke Am Lehmanger - Isarstraße Anfrage CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08932  
Ö 8.2.1  
Enthält Anlagen
Ehemalige Wendeschleife Donaustraße/Ecke Am Lehmanger - Isarstraße  
Enthält Anlagen
18-08932-01  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Radfahrerschutzstreifen Lichtenberger Straße Anfrage CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08934  
Ö 8.3.1  
Enthält Anlagen
Radfahrerschutzstreifen Lichtenberger Straße  
Enthält Anlagen
18-08934-01  
               

Erläuterungen und Hinweise