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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Lamme
Ort: Frankenstraße 29, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018
SI/2018/863  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Realisierung Jugendplatz am Hartriegelweg; Plananpassung auf Wunsch der Freiwilligen Feuerwehr
Enthält Anlagen
18-07987  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Ausschilderung zum Friedhof Ölper Antrag der SPD-Fraktion
18-08063  
Ö 4.2  
Baumpflege Bockshornweg Antrag der CDU-Fraktion
18-08043  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten, mit der Eigentümergemeinschaft "ÖLPER HOLZ" Gespräche über eine städtische Baumpflege entlang des gesamten Bockshornweges zu führen. Damit soll erreicht werden, dass bei Übernahme der Pflege durch die Stadt der freie Zugang für Bürgerinnen und Bürger zum Ölper Holz von der Eigentümergemeinschaft garantiert wird.

 

gez. Sebastian Vollbrecht
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 09.05.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten, mit der Eigentümergemeinschaft "ÖLPER HOLZ" Gespräche über

eine mögliche Beteiligung einer städtischen Baumpflege entlang der Straße "Am Ölper Holze" zu

führen und das Ergebnis dem Stadtbezirksrat mitzuteilen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   2  Enthaltungen

Ö 4.3  
Parkverbot Bockshornweg Antrag der SPD-Fraktion
18-08065  
Ö 4.4  
Blumenwiesen an den Ortsdurchgangsstraßen Antrag der CDU-Fraktion
18-08047  
Ö 4.5  
Mülleimer im Bereich Gänseanger und Weizenkamp Antrag der SPD-Fraktion
18-08066  
Ö 5  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel
Enthält Anlagen
18-07926  
Ö 6  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Franz-Rosenbruch-Weg" Anfrage der SPD-Fraktion
18-08062  
Ö 7.1.1  
Bebauungsplan "Franz-Rosenbruch-Weg"
18-08062-01  
Ö 7.2  
Bauminseln an den Parkstreifen auf der Celler Heerstraße Bereich Fitnessstudio bis zur Fußgängerampel am Mühlengraben Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08042  
Ö 7.3  
Grasdecke am Bolzplatz Breitscheidstr. Anfrage der CDU-Fraktion
18-08044  
Ö 7.4  
Standfestigkeit von Pappeln auf städtischem Grund Anfrage der SPD-Fraktion
18-06854  
Ö 7.5  
Linienführung ÖPNV Anfrage der SPD-Fraktion
18-06868  
Ö 7.5.1  
Linienführung ÖPNV
18-06868-01  
Ö 7.6  
Kinderspielplatz Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-06870  
Ö 7.7  
Einsicht vom Hartriegelweg in die Peiner Straße Anfrage der SPD-Fraktion
18-06873  
Ö 7.8  
Optimierung der Verkehrsführung im Bereich Grasplatz, Watenbüttel Anfrage der SPD-Fraktion
18-07823  
Ö 7.9  
Freigabe einer Einbahnstraße (Teilstück der Saarbrückener Str.) für den Radverkehr Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
18-07824  
Ö 8  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585