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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Lamme
Ort: Frankenstraße 29, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018
SI/2018/863  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Realisierung Jugendplatz am Hartriegelweg; Plananpassung auf Wunsch der Freiwilligen Feuerwehr
Enthält Anlagen
18-07987  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Ausschilderung zum Friedhof Ölper Antrag der SPD-Fraktion
18-08063  
Ö 4.2  
Baumpflege Bockshornweg Antrag der CDU-Fraktion
18-08043  
Ö 4.3  
Parkverbot Bockshornweg Antrag der SPD-Fraktion
18-08065  
Ö 4.4  
Blumenwiesen an den Ortsdurchgangsstraßen Antrag der CDU-Fraktion
18-08047  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten in diesem Jahr weitere  Blumenwiesen wie entlang der Bundesallee im Kanzlerfeld, auch  an geeigneten Grünstreifen entlang der Ortsdurchgangsstraßen der anderen Stadtteile  Lehndorf, Ölper, Völkenrode und Watenbüttel einzusäen. Der Stadtbezirksrat unterstützt die Maßnahme mit einem einmaligen Zuschuss aus seinem eigenen Budget von 2000 Euro.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 09.05.2018    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten in diesem Jahr weitere  Blumenwiesen wie entlang der Bundesallee

im Kanzlerfeld, auch  an geeigneten Grünstreifen entlang der Ortsdurchgangsstraßen der anderen

Stadtteile  Lehndorf, Ölper, Völkenrode und Watenbüttel einzusäen. Der Stadtbezirksrat unterstützt

die Maßnahme mit einem einmaligen Zuschuss aus seinem eigenen Budget von 2000 Euro."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

4  dafür   7  dagegen   3  Enthaltungen

Ö 4.5  
Mülleimer im Bereich Gänseanger und Weizenkamp Antrag der SPD-Fraktion
18-08066  
Ö 5  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel
Enthält Anlagen
18-07926  
Ö 6  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Franz-Rosenbruch-Weg" Anfrage der SPD-Fraktion
18-08062  
Ö 7.1.1  
Bebauungsplan "Franz-Rosenbruch-Weg"
18-08062-01  
Ö 7.2  
Bauminseln an den Parkstreifen auf der Celler Heerstraße Bereich Fitnessstudio bis zur Fußgängerampel am Mühlengraben Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08042  
Ö 7.3  
Grasdecke am Bolzplatz Breitscheidstr. Anfrage der CDU-Fraktion
18-08044  
Ö 7.4  
Standfestigkeit von Pappeln auf städtischem Grund Anfrage der SPD-Fraktion
18-06854  
Ö 7.5  
Linienführung ÖPNV Anfrage der SPD-Fraktion
18-06868  
Ö 7.5.1  
Linienführung ÖPNV
18-06868-01  
Ö 7.6  
Kinderspielplatz Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-06870  
Ö 7.7  
Einsicht vom Hartriegelweg in die Peiner Straße Anfrage der SPD-Fraktion
18-06873  
Ö 7.8  
Optimierung der Verkehrsführung im Bereich Grasplatz, Watenbüttel Anfrage der SPD-Fraktion
18-07823  
Ö 7.9  
Freigabe einer Einbahnstraße (Teilstück der Saarbrückener Str.) für den Radverkehr Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
18-07824  
Ö 8  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585