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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Lamme
Ort: Frankenstraße 29, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018
SI/2018/863  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Realisierung Jugendplatz am Hartriegelweg; Plananpassung auf Wunsch der Freiwilligen Feuerwehr
Enthält Anlagen
18-07987  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Ausschilderung zum Friedhof Ölper Antrag der SPD-Fraktion
18-08063  
Ö 4.2  
Baumpflege Bockshornweg Antrag der CDU-Fraktion
18-08043  
Ö 4.3  
Parkverbot Bockshornweg Antrag der SPD-Fraktion
18-08065  
Ö 4.4  
Blumenwiesen an den Ortsdurchgangsstraßen Antrag der CDU-Fraktion
18-08047  
Ö 4.5  
Mülleimer im Bereich Gänseanger und Weizenkamp Antrag der SPD-Fraktion
18-08066  
Ö 5  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 321 - Lehndorf-Watenbüttel
Enthält Anlagen
18-07926  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 – Lehndorf-Watenbüttel werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                            1.300,00 €
  2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                  5.700,00 €
  3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                25.400,00 €
  4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                2.000,00 €
  5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                             200,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 09.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 - Lehndorf-Watenbüttel

werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                           1.300,00 €

2.Mittel für Ortsbüchereien                                                                  5.700,00 €

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                         0,00 €

4.Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                2.000,00 €

5.Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                             200,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen

Haushalts 2018."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1. 11  dafür   2  dagegen   1  Enthaltung

 

Zu 2. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 3. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 4. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 5. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 6  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Bebauungsplan "Franz-Rosenbruch-Weg" Anfrage der SPD-Fraktion
18-08062  
Ö 7.1.1  
Bebauungsplan "Franz-Rosenbruch-Weg"
18-08062-01  
Ö 7.2  
Bauminseln an den Parkstreifen auf der Celler Heerstraße Bereich Fitnessstudio bis zur Fußgängerampel am Mühlengraben Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08042  
Ö 7.3  
Grasdecke am Bolzplatz Breitscheidstr. Anfrage der CDU-Fraktion
18-08044  
Ö 7.4  
Standfestigkeit von Pappeln auf städtischem Grund Anfrage der SPD-Fraktion
18-06854  
Ö 7.5  
Linienführung ÖPNV Anfrage der SPD-Fraktion
18-06868  
Ö 7.5.1  
Linienführung ÖPNV
18-06868-01  
Ö 7.6  
Kinderspielplatz Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-06870  
Ö 7.7  
Einsicht vom Hartriegelweg in die Peiner Straße Anfrage der SPD-Fraktion
18-06873  
Ö 7.8  
Optimierung der Verkehrsführung im Bereich Grasplatz, Watenbüttel Anfrage der SPD-Fraktion
18-07823  
Ö 7.9  
Freigabe einer Einbahnstraße (Teilstück der Saarbrückener Str.) für den Radverkehr Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
18-07824  
Ö 8  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585