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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Mandatswechsel im Stadtbezirk 223
Zuschussantrag Kita Landeshuter Weg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Nachrückers Herrn Günther Schönfeld gemäß §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 3     Genehmigung der Protokolle
SI/2018/854  
Ö 3.1  
der Sitzung vom 29.05.2018    
Ö 3.2  
der Sitzung vom 05.06.2018    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Aufstellung eines Müllbehälters im Bereich Rundwanderweg in Höhe DHL Antrag SPD-Fraktion
18-08352  
Ö 5.2  
Beleuchtung Rundwanderweg Antrag SPD-Fraktion
18-08981  
Ö 5.3  
Straßenschäden an Gullyeinfassungen auf der Turmstraße Antrag CDU-Fraktion
18-08993  
Ö 6  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 6.1  
Änderungsantrag zum Beschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Braunschweig 2030 (ISEK)
18-09104  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtbezirksrat 223 - Broitzem beschließt den nachfolgenden Änderungsantrag, indem der Punkt 5 eingefügt wird.

 

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 18.09.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Stadtbezirksrat 223 - Broitzem beschließt den nachfolgenden Änderungsantrag, indem der Punkt 5 eingefügt wird.

 

5. Für eine konsequente Umsetzung der im ISEK zusammengetragenen Maßnahmen bedarf es zuvor einer eindeutigen Priorisierung. Die Verwaltung wird deshalb gebeten, in einem klaren und für die Politik nachvollziehbaren Verfahren fortlaufend darzustellen, welche Maßnahmen in einem Haushaltsjahr umgesetzt werden sollen. Diese Darstellung soll in einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf vor den jeweiligen Haushaltsberatungen erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Ö 7  
Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022    
Ö 7.1  
Haushaltsberatungen 2019 Brandschutzmaßnahmen Gemeinschaftshaus Broitzem
18-09103  
Ö 8     Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 8.1  
Zuschussantrag Kita Landeshuter Weg    
Ö 9     Weitere Anträge    
Ö 9.1  
Erneuerung der Piktogramme Antrag SPD-Fraktion
18-08983  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Trampelpfad im Bereich Sackgassenende "Helene-Künne-Allee" gegenüber dem Kindergarten Anfrage SPD-Fraktion
18-08351  
Ö 10.2  
Rodelfläche am Fernmeldeturm Anfrage CDU-Fraktion
18-08992  
Ö 10.3  
Spielstraße Steinbrink Anfrage SPD-Fraktion
18-08982  
Ö 10.4  
Kunstrasenplatz für den SV Broitzem Anfrage SPD-Fraktion
18-08988  
Ö 10.5  
Aloha Sporthalle Anfrage SPD-Fraktion
18-09018  
Ö 10.6  
Verkehrsführung Donaustraße - An der Rothenburg, Richtung Broitzem Anfrage SPD-Fraktion
15-01385  
Ö 10.7  
Straßensanierung Westerbergstraße Anfrage SPD-Fraktion
17-05571  
Ö 10.8  
Beleuchtung Kruckweg Anfrage SPD-Fraktion
18-08292  
Ö 10.8.1  
Beleuchtung Kruckweg
18-08292-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Mandatswechsel im Stadtbezirk 223 (1188 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag Kita Landeshuter Weg (1598 KB)