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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 223
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Broitzem
Ort: Steinbrink 14A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr - Jugendfeuerwehr
Zuschussantrag SV Broitzem

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.04.2018
SI/2018/853  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Veränderung des Haltverbots im Wendehammer der Kindertagesstätte "Farbklecks", Helene-Künne-Allee 9 (Anfrage 3480/15)
16-02198-01  
Ö 4  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
18-08067  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:

 

  1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen           300 €
  2. Mittel Ortsbüchereien           600 €
  3. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen        5.000 €
  4. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe        1.000 €
  5. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe           300 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 05.06.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 223 - Broitzem werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen           300 €

2.Mittel Ortsbüchereien           600 €

3.Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen        5.000 €

4.Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe        1.000 €

5.Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe           300 €             

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 

Zu 3: Im Teilbudget Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen soll die Maßnahme "Steinbrink" durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8    dagegen: 0    Enthaltungen: 0   

Ö 5  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 223 - Broitzem
18-08254  
Ö 6  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Beleuchtung Kruckweg Anfrage der SPD-Fraktion
18-08292  
Ö 7.2  
Verkehrsführung Donaustraße - An der Rothenburg, Richtung Broitzem Anfrage der SPD-Fraktion
15-01385  
Ö 7.3  
Straßensanierung Westerbergstraße Anfrage der SPD-Fraktion
17-05571  
Ö 7.4  
Verkehrssituation Turmstraße Anfrage der CDU-Fraktion
18-07897  
Ö 7.4.1  
Verkehrssituation Turmstraße
18-07897-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr - Jugendfeuerwehr (863 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag SV Broitzem (974 KB)