Seite vorlesen Rat und Stadtbezirksräte Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224 Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224 Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung Raum: Versammlungsraum Rüningen Ort: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. TOP Betreff Vorlage Ö 1 Eröffnung der Sitzung Ö 2 Genehmigung der Protokolle SI/2018/858 Ö 2.1 der Sitzung vom 29.05.2018 Ö 2.2 der Sitzung vom 31.05.2018 Ö 3 Mitteilungen Ö 3.1 Bezirksbürgermeister/in Ö 3.2 Verwaltung Ö 3.2.1 Gleichbehandlung der Stadtbezirke bei der Grünpflege 17-04819-01 Ö 3.2.2 Geschwindigkeitsverringerung im Schwarzen Weg 18-08316-01 Ö 3.2.3 Vergabe von Hallenstunden in der Schulsporthalle Rüningen (Ratsinformationssystem Drucksache Nr. 3881/15) 18-08783 Ö 3.2.4 Wilde Plakatierung auf der Thiedestraße 18-08975 Ö 3.2.5 Einrichtung von Parkplätzen östlich der Zufahrt zum Wehr an der L616 18-08301-01 Ö 4 Anträge Ö 4.1 Verkehrsberuhigung Thiedestraße Interfraktioneller Antrag 18-08602 Ö 4.2 Sinnvollere Positionierung der Tafel für die Geschwindigkeitsmessung auf der Thiedestraße Antrag SPD-Fraktion 18-09010 Ö 4.3 Bau der geplanten Verkehrsinsel am nördlichen Ortseingang Antrag SPD-Fraktion 18-09012 Ö 4.4 Neubau einer Feuerwache in Rüningen Antrag CDU-Fraktion 18-09058 Ö 5 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030 18-08544 Ö 6 Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022 Ö 7 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget Ö 8 Anliegen der Bürgergemeinschaft Ö 9 Weitere Anträge Ö 9.1 Ertüchtigung des Festplatzes am Leiferder Weg zum Parkplatz für die Bezirkssportanlage Antrag SPD-Fraktion 18-09013 Ö 9.2 Instandsetzung eines Brückengeländers Antrag SPD-Fraktion 18-09014 Ö 10 Anfragen Ö 10.1 Tastbare Rillenplattenstreifen für Sehbehinderte an den neuen Querungshilfen über die Thiedestraße Anfrage SPD-Fraktion 18-08885 Ö 10.1.1 Tastbare Rillenplattenstreifen für Sehbehinderte an den neuen Querungshilfen über die Thiedestraße 18-08885-01 Ö 10.2 Erneuerung der Bestuhlung des Schulungsraums der Feuerwehr Rüningen Anfrage Nico-Alexander Greßmann (PIRATEN) 18-09047 Ö 10.2.1 Erneuerung der Bestuhlung des Schulungsraums der Feuerwehr Rüningen 18-09047-01 Ö 10.3 Wendefahrten der Buslinie 465 in Rüningen Anfrage SPD-Fraktion 17-04500 18.05.2017 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen Ö 8.2 - (offen) Die Beantwortung der Anfrage erfolgt zur nächsten Sitzung am 15. Juni 2017. 31.05.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen Ö 8.3 - zurückgestellt Die Beantwortung der Anfragen erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen. 20.09.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen Ö 10.3 - zurückgestellt Die Beantwortung der Anfrage erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen. Ö 10.4 Wendefahrten der Buslinie 465 Anfrage SPD-Fraktion 18-07011 Ö 10.5 Umbau des Sportheims an der Bezirkssportanlage Leiferder Weg Anfrage SPD-Fraktion 18-08263