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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mo, 09.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Lehndorf
Ort: In den Rosenäckern 11, 38116 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Mitteilung Sanierung Zuwegung an der Sportanlage des LTSV am Blitzeichenweg
Zuschussantrag BG Ölper Maibaum 2018
Zuschussantrag AG Watenbütteler Vereine 062018
Zuschussantrag Lehndorfer AG

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.02.2018
SI/2018/862  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Neubau eines Radweges von Wedtlenstedt (Kreisstraße 58 - Landkreis Peine) nach Lamme (K 12 - Stadt Braunschweig)
17-05788  
Ö 3.2.2  
Sanierung der Zuwegung an der Sportanlage des LTSV am Blitzeichenweg    
Ö 3.2.3  
Weitere Fahrradabstellanlagen Fremersdorfer Straße
17-05753-01  
Ö 3.2.4  
Sachstand zum Neubau Sporthalle Lehndorf
18-07876  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Durchgängig Tempo 30 in Ölper Antrag der SPD-Fraktion
18-07825  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten, innerhalb der Durchgangsstraße (Celler Heerstraße) in Ölper eine durchgängige Tempo 30-Zone auszuweisen, wie dies bei anderen Durchgangsstraßen innerhalb der Stadt bereits erfolgt ist.

Ist die Umsetzung dieser Maßnahme nicht möglich, ist dem Bezirksrat der rechtliche Hintergrund und die Differenzierung zu den bereits entstandenen durchgängigen 30‘er Zonen dazu mitzuteilen.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mo, 09.04.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten, innerhalb der Durchgangsstraße (Celler Heerstraße) in Ölper eine

durchgängige Tempo 30-Zone auszuweisen, wie dies bei anderen Durchgangsstraßen innerhalb

der Stadt bereits erfolgt ist.

Ist die Umsetzung dieser Maßnahme nicht möglich, ist dem Bezirksrat der rechtliche Hintergrund

und die Differenzierung zu den bereits entstandenen durchgängigen 30'er Zonen dazu mitzuteilen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

9  dafür   4  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 4.2  
Parkstreifen nur für PKW`s auf der Celler Heerstraße in Watenbüttel Antrag der CDU-Fraktion
18-07845  
Ö 4.3  
Artenvielfalt erhöhen - Insektensterben stoppen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07835  
Ö 4.4  
Dauerhafte Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Völkenrode Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-07829  
Ö 4.5  
Geschwindigkeitskontrolle in Höhe der Grundschule auf der Peiner Straße in Völkenrode Antrag der CDU-Fraktion
18-07847  
Ö 4.6  
Befestigung im Bereich des Wegverlaufes Breitscheidstraße Richtung Bushaltestelle Tiergarten Nord Antrag der SPD-Fraktion
18-07827  
Ö 4.7  
Instandsetzung der Sportanlage des TSV Watenbüttel Antrag der SPD-Fraktion
18-07832  
Ö 4.8  
Änderung der Beschilderung Abfahrt Ölper A 392 in Ölper statt lediglich Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
18-07836  
Ö 5  
Erdtransporte aus dem Baugebiet Kälberwiese - Auswirkungen auf den Stadtbezirk Lehndorf - Watenbüttel    
Ö 6  
Berufung eines Ortsbrandmeisters und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-07685  
Ö 7  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Sachstand Sanierungsantrag Wartehäuschen Bushaltestelle Hüttenweg Anfrage der SPD-Fraktion
17-05749  
Ö 8.1.1  
Sachstand Sanierungsantrag Wartehäuschen Bushaltestelle Hüttenweg
17-05749-01  
Ö 8.2  
Standfestigkeit von Pappeln auf städtischem Grund Anfrage der SPD-Fraktion
18-06854  
Ö 8.3  
Verkehrssicherheit auf der Celler Heerstraße in Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-06863  
Ö 8.3.1  
Verkehrssicherheit auf der Celler Heerstraße in Ölper
18-06863-01  
Ö 8.4  
Glasfaserkabel in Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-06866  
Ö 8.4.1  
Glasfaserkabel in Ölper
18-06866-01  
Ö 8.5  
Linienführung ÖPNV Anfrage der SPD-Fraktion
18-06868  
Ö 8.6  
Kinderspielplatz Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-06870  
Ö 8.7  
Einsicht vom Hartriegelweg in die Peiner Straße Anfrage der SPD-Fraktion
18-06873  
Ö 8.8  
Fahrplantreue im ÖPNV Anfrage der SPD-Fraktion
18-07821  
Ö 8.8.1  
Fahrplantreue im ÖPNV
18-07821-01  
Ö 8.9  
Erdtransporte von der Kälberwiese nach Watenbüttel Anfrage der CDU-Fraktion
18-07844  
Ö 8.9.1  
Erdtransporte von der Kälberwiese nach Watenbüttel
18-07844-01  
Ö 8.10  
Freigabe einer Einbahnstraße (Teilstück der Saarbrückener Str.) für den Radverkehr Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
18-07824  
Ö 8.11  
Fledermäuse in Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-07822  
Ö 8.11.1  
Fledermäuse in Ölper
18-07822-01  
Ö 8.12  
Optimierung der Verkehrsführung im Bereich Grasplatz, Watenbüttel Anfrage der SPD-Fraktion
18-07823  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 2 Mitteilung Sanierung Zuwegung an der Sportanlage des LTSV am Blitzeichenweg (2469 KB)    
Anlage 1 3 Zuschussantrag BG Ölper Maibaum 2018 (980 KB)    
Anlage 2 4 Zuschussantrag AG Watenbütteler Vereine 062018 (1067 KB)    
Anlage 4 5 Zuschussantrag Lehndorfer AG (1122 KB)