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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: ALBA Braunschweig GmbH Kantine
Ort: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2017
SI/2017/554  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mündlicher Vortrag von BS/Netz zur geplanten Gasumstellung    
Ö 3.2.2  
Zustand des Ringgleises am Westbahnhof
17-05815-01  
Ö 3.2.3  
Öffentliche Grünfläche Kälberwiese
17-05532-01  
Ö 3.2.4  
Audioaufzeichnungen in den Sitzungen der Stadtbezirksräte 112 Wabe-Schunter-Beberbach und 310 Westliches Ringgebiet
18-06331  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Montage von Pollern am Fußgängerüberweg Amalienstraße (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07029  
Ö 4.2  
Antrag zur Errichtung von Fahrradaufstellstreifen (Fraktion B90/Die Grünen)
18-07431  
Ö 4.3  
Bodenabtransport aus dem geplanten Baugebiet Feldstraße (Fraktion Die Linke)
18-07401  
Ö 5  
Sanierung von Gleisanlagen in 2018
17-05811  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring – Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt.“


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKOmVG)

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1. 11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 2. 10  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

 

Protokollnotiz:

 

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates fordern die Verwaltung auf zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Radfahrer dazu bewogen würden, diese Wegeverbindung zukünftig nicht mehr zu nutzen.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 27.02.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 17    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 28.02.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.03.2018    TOP: N 34
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 6  
Steuerungskonzept Vergnügungsstätten - Ergänzung 2018
Enthält Anlagen
18-06364  
Ö 7  
Sanierungsarbeiten am Westbahnhof
Enthält Anlagen
18-07391  
Ö 8  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Verlängerung der Kanalisation am Madamenweg? (SPD-Fraktion)
17-06029  
Ö 9.1.1  
Verlängerung der Kanalisation am Madamenweg?
17-06029-01  
Ö 9.2  
Hochwassersituation Kälberwiese (CDU-Fraktion)
17-05813  
Ö 9.3  
Ende Fahrradstraße Kreuzstraße Höhe Wiedebeinstraße (Die Linke)
17-05814  
Ö 9.4  
Umgestaltung des Johannes-Selenka-Platzes (SPD-Fraktion)
18-06463  
Ö 9.4.1  
Umgestaltung des Johannes-Selenka-Platzes
18-06463-01  
Ö 9.5  
Zustand des Ringgleises zwischen Hildesheimer Straße und Ernst-Amme-Straße (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-06495  
Ö 9.6  
Schäden und Umgestaltung: Der Frankfurter Platz (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-06496  
Ö 9.7  
Entwicklung des "Jute-Quartiers" an der Spinnerstraße (SPD-Fraktion)
18-07367  
Ö 9.7.1  
Entwicklung des "Jute-Quartiers" an der Spinnerstraße
18-07367-01  
Ö 9.8  
Begrünung der Fläche am Verkehrsknoten Juliusstraße/Broitzemer Straße (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07368