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Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 27.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: ALBA Braunschweig GmbH Kantine
Ort: Frankfurter Str. 251, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2017
SI/2017/554  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mündlicher Vortrag von BS/Netz zur geplanten Gasumstellung    
Ö 3.2.2  
Zustand des Ringgleises am Westbahnhof
17-05815-01  
Ö 3.2.3  
Öffentliche Grünfläche Kälberwiese
17-05532-01  
Ö 3.2.4  
Audioaufzeichnungen in den Sitzungen der Stadtbezirksräte 112 Wabe-Schunter-Beberbach und 310 Westliches Ringgebiet
18-06331  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Montage von Pollern am Fußgängerüberweg Amalienstraße (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07029  
Ö 4.2  
Antrag zur Errichtung von Fahrradaufstellstreifen (Fraktion B90/Die Grünen)
18-07431  
Ö 4.3  
Bodenabtransport aus dem geplanten Baugebiet Feldstraße (Fraktion Die Linke)
18-07401  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung wird gebeten, die bisherigen Planungen zum Abtransport des belasteten Bodenmaterials aus dem geplanten Baugebiet Feldstraße - wie sie in der Informationsveranstaltung für die Bewohnerschaft am 31.1.2018 dargelegt wurden - beizubehalten. Die Route für den Abtransport bzw. auch für die Zufahrten in bzw. aus Richtung Raffteich ab Ende der Baustraße soll mit der beauftragten Firma vertraglich festgelegt werden.
Gleichzeitig muss gesichert werden, dass keine Individualverkehre die neue Ab- und Zufahrt am Raffteich nutzen können.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 27.02.2018    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die bisherigen Planungen zum Abtransport des belasteten Bodenmaterials aus dem geplanten Baugebiet Feldstraße - wie sie in der Informationsveranstaltung für die Bewohnerschaft am 31.1.2018 dargelegt wurden - beizubehalten. Die Route für den Abtransport bzw. auch für die Zufahrten in bzw. aus Richtung Raffteich ab Ende der Baustraße soll mit der beauftragten Firma vertraglich festgelegt werden.

 

Gleichzeitig muss durch geeignete Maßnahmen (nicht nur Verbotsschilder) gesichert werden, dass keine Individualverkehre die neue Ab- und Zufahrt am Raffteich nutzen können.

 

Die Schäden, die durch den Bodenabtransport auf dem Madamenweg entstehen, müssen auf Kosten der Stadt beseitigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 16    dagegen: 0    Enthaltung: 1

Ö 5  
Sanierung von Gleisanlagen in 2018
17-05811  
Ö 6  
Steuerungskonzept Vergnügungsstätten - Ergänzung 2018
Enthält Anlagen
18-06364  
Ö 7  
Sanierungsarbeiten am Westbahnhof
Enthält Anlagen
18-07391  
Ö 8  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Verlängerung der Kanalisation am Madamenweg? (SPD-Fraktion)
17-06029  
Ö 9.1.1  
Verlängerung der Kanalisation am Madamenweg?
17-06029-01  
Ö 9.2  
Hochwassersituation Kälberwiese (CDU-Fraktion)
17-05813  
Ö 9.3  
Ende Fahrradstraße Kreuzstraße Höhe Wiedebeinstraße (Die Linke)
17-05814  
Ö 9.4  
Umgestaltung des Johannes-Selenka-Platzes (SPD-Fraktion)
18-06463  
Ö 9.4.1  
Umgestaltung des Johannes-Selenka-Platzes
18-06463-01  
Ö 9.5  
Zustand des Ringgleises zwischen Hildesheimer Straße und Ernst-Amme-Straße (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-06495  
Ö 9.6  
Schäden und Umgestaltung: Der Frankfurter Platz (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-06496  
Ö 9.7  
Entwicklung des "Jute-Quartiers" an der Spinnerstraße (SPD-Fraktion)
18-07367  
Ö 9.7.1  
Entwicklung des "Jute-Quartiers" an der Spinnerstraße
18-07367-01  
Ö 9.8  
Begrünung der Fläche am Verkehrsknoten Juliusstraße/Broitzemer Straße (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07368