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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: buntich - Jugendkunstschule Braunschweig
Ort: Frankfurter Straße 3 C, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2018
SI/2018/865  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Haushalt 2018:Verwendung des bezirklichen Bürgerhaushaltes zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen
17-05671-01  
Ö 3.2.2  
Schäden und Umgestaltung: Der Frankfurter Platz
18-06496-01  
Ö 3.2.3  
Zustand des Ringgleises zwischen Hildesheimer Straße und Ernst-Amme-Straße
18-06495-01  
Ö 3.2.4  
Hochwassersituation Kälberwiese
17-05813-01  
Ö 3.2.5  
Montage von Pollern am Fußgängerüberweg Amalienstraße
Enthält Anlagen
18-07029-01  
Ö 3.2.6  
Bodenabtransport aus dem geplanten Baugebiet Feldstraße
18-07401-01  
Ö 3.2.7  
Umgestaltung der Broitzemer Straße, Lückenschluss
Enthält Anlagen
18-06978  
Ö 3.2.8  
Bebauungsplan "An der Schölke", HO 41: Normenkontrollverfahren, Eilverfahren
18-07852  
Ö 3.3  
Bauvorhaben im Bereich des Jutequartiers an der Spinnerstraße
18-07797  
Ö 4  
Vergnügungsstätten im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet    
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Amalienplatz (SPD-Fraktion)
18-07714  
    VORLAGE
   

 

Der Bezirksrat Westliches Ringgebiet bittet die Verwaltung, ein Konzept für eine WC-Anlage am Amalienplatz zu entwickeln.

 

Dies sollte nach Ansicht des Stadtbezirksrates folgende Kriterien beziehungsweise Fragen berücksichtigen:

 

  • Verfügbarkeit sowohl eines Damen- als auch eines Herren WCs

 

  • Die Abwägung der Frage, ob für die Herren auch nur ein Urinal errichtet werden kann

 

  • Überlegungen zur Frage, ob, wie für andere städtischen WC-Anlagen wie beispielsweise auf dem Kohlmarkt, eine Benutzungsgebühr einen Beitrag zur Instandhaltung sowie zu den Betriebskosten leisten kann.


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 04.04.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

Der Bezirksrat Westliches Ringgebiet bittet die Verwaltung, ein Konzept für eine WC-Anlage am Amalienplatz zu entwickeln.

 

Dies sollte nach Ansicht des Stadtbezirksrates folgende Kriterien beziehungsweise Fragen berücksichtigen:

 

Verfügbarkeit sowohl eines Damen- als auch eines Herren WC's.

 

Die Abwägung der Frage, ob für die Herren auch nur ein Urinal errichtet werden kann.

 

Überlegungen zur Frage, ob, wie für andere städtische WC-Anlagen wie beispielsweise auf dem Kohlmarkt, eine Benutzungsgebühr einen Beitrag zur Instandhaltung sowie zu den Betriebskosten leisten kann.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

10   dafür0   dagegen5   Enthaltungen

Ö 5.2  
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Rudolfstraße (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07737  
Ö 6  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 6.1  
Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität auf Schulhöfen-Spielplätzen (siehe 3.2.1)    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Gestaltung Juliusstraße/Broitzemer Straße (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07712  
Ö 7.2  
Ausbau der Rudolfstraße in Verbindung mit den Kanalisationsarbeiten (CDU-Fraktion)
18-07739