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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Mi, 04.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: buntich - Jugendkunstschule Braunschweig
Ort: Frankfurter Straße 3 C, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2018
SI/2018/865  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Haushalt 2018:Verwendung des bezirklichen Bürgerhaushaltes zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen
17-05671-01  
Ö 3.2.2  
Schäden und Umgestaltung: Der Frankfurter Platz
18-06496-01  
Ö 3.2.3  
Zustand des Ringgleises zwischen Hildesheimer Straße und Ernst-Amme-Straße
18-06495-01  
Ö 3.2.4  
Hochwassersituation Kälberwiese
17-05813-01  
Ö 3.2.5  
Montage von Pollern am Fußgängerüberweg Amalienstraße
Enthält Anlagen
18-07029-01  
Ö 3.2.6  
Bodenabtransport aus dem geplanten Baugebiet Feldstraße
18-07401-01  
Ö 3.2.7  
Umgestaltung der Broitzemer Straße, Lückenschluss
Enthält Anlagen
18-06978  
Ö 3.2.8  
Bebauungsplan "An der Schölke", HO 41: Normenkontrollverfahren, Eilverfahren
18-07852  
Ö 3.3  
Bauvorhaben im Bereich des Jutequartiers an der Spinnerstraße
18-07797  
Ö 4  
Vergnügungsstätten im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet    
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Amalienplatz (SPD-Fraktion)
18-07714  
Ö 5.2  
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Rudolfstraße (CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07737  
    VORLAGE
   

Die CDU-Fraktion stellt den Antrag, dass der Bezirksrat den nachstehenden Beschluss fassen möge: Zeitgleich mit dem Abschluss der Kanalisierungsmaßnahmen werden auf der Rudolfstraße folgende Maßnahmen umgesetzt:

 

  1. Auf der Rudolfstraße wird in Höhe der Wegeverbindung zur Goslarschen Straße (REWE) und gegenüberliegend der Einmündung der Glückstraße eine Querungshilfe nach dem Muster auf der Hermannstraße eingerichtet.

 

  1. Für die Rudolfstraße wird Tempo 30 als Streckenbeschränkung auf der gesamten Länge angeordnet.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 04.04.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Die CDU-Fraktion stellt den Antrag, dass der Bezirksrat den nachstehenden Beschluss fassen möge:

 

Zeitgleich mit dem Abschluss der Kanalisierungsmaßnahmen werden auf der Rudolfstraße               folgende Maßnahmen umgesetzt:

 

1.Auf der Rudolfstraße wird in Höhe der Wegeverbindung zur Goslarschen Straße (REWE) und gegenüberliegend der Einmündung der Glückstraße eine Querungshilfe nach dem Muster auf der Hermannstraße eingerichtet.

 

2.Für die Rudolfstraße wird Tempo 30 als Streckenbeschränkung auf der gesamten Länge angeordnet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Ö 6  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 6.1  
Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität auf Schulhöfen-Spielplätzen (siehe 3.2.1)    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Gestaltung Juliusstraße/Broitzemer Straße (SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
18-07712  
Ö 7.2  
Ausbau der Rudolfstraße in Verbindung mit den Kanalisationsarbeiten (CDU-Fraktion)
18-07739