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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Städtisches Klinikum gGmbH
Ort: Freisestraße 9, 38118 Braunschweig
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Fahnenjage 2018 Vordruck
Zuschussantrag Schwedenheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.04.2018
SI/2018/866  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Amalienplatz
18-07714-01  
Ö 3.2.2  
Begrünung der Fläche am Verkehrsknoten Juliusstraße/Broitzemer Straße
18-07368-01  
Ö 3.2.3  
Bauvorhaben Jollytime - Parkplätze
18-08147  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Errichtung eines Bücherschrankes an der Jacobi-Kirche Antrag der SPD-Fraktion
18-08299  
Ö 4.2  
Einrichtung von Tempo 30 auf dem Madamenweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08297  
Ö 4.3  
Öffentliches WLAN am Areal um den alten Westbahnhof Antrag der SPD-Fraktion
18-08300  
Ö 5  
Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Sanierung Kontorhaus am Jödebrunnen
Enthält Anlagen
18-08008  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Umsetzung der Sanierung des Kontorhauses am Jödebrunnen wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 258.000 Euro, davon sind 200.000 Euro förderfähige und 58.000 Euro nicht förderfähige Kosten. Die förderfähigen Kosten werden zu zwei Dritteln aus Städtebaufördermitteln finanziert, ein Drittel sowie die nicht förderfähigen Kosten verbleiben als städtischer Anteil.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 29.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Der Umsetzung der Sanierung des Kontorhauses am Jödebrunnen wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 258.000 Euro, davon sind 200.000 Euro förderfähige und 58.000 Euro nicht förderfähige Kosten. Die förderfähigen Kosten werden zu zwei Dritteln aus Städtebaufördermitteln finanziert, ein Drittel sowie die nicht förderfähigen Kosten verbleiben als städtischer Anteil."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür0   dagegen1   Enthaltung

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 30.05.2018    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Der Umsetzung der Sanierung des Kontorhauses am Jödebrunnen wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 258.000 Euro, davon sind 200.000 Euro förderfähige und 58.000 Euro nicht förderfähige Kosten. Die förderfähigen Kosten werden zu zwei Dritteln aus Städtebaufördermitteln finanziert, ein Drittel sowie die nicht förderfähigen Kosten verbleiben als städtischer Anteil.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

Ö 6  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet
18-07925  
Ö 7  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 310 - Westliches Ringgebiet
18-08287  
Ö 8     Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 8.1  
Verwendung des bezirklichen Budgets zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen    
Ö 8.2  
Zuschussantrag Fahnenjagen    
Ö 8.3  
Zuschussantrag Schwedenheim    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Einführung von Tempo 30 auf dem Ring von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr als Modellprojekt Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
18-08298  
Ö 9.2  
Querung Cyriaksring Anfrage der Gruppe BIBS/Piraten/PARTEI
18-08189  
Ö 9.3  
Ende Fahrradstraße Kreuzstraße Höhe Wiedebeinstraße Anfrage der Fraktion Die Linke
17-05814  
Ö 9.4  
Begrünung der Fläche am Verkehrsknoten Juliusstraße/Broitzemer Straße Anfrage der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
18-07368  
Ö 9.5  
Gestaltung Juliusstraße/Broitzemer Straße Anfrage der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
18-07712  
Ö 9.5.1  
Gestaltung Juliusstraße/Broitzemer Straße
18-07712-01  
Ö 9.6  
Ausbau der Rudolfstraße in Verbindung mit den Kanalisationsarbeiten Anfrage der CDU-Fraktion
18-07739  
Ö 10  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 Zuschussantrag Fahnenjage 2018 Vordruck (1589 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag Schwedenheim (2672 KB)