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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V.
Ort: Eulenstraße 5, 38114 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.
Anlagen:
Zuschussantrag KiTa Madamenweg Harzer Puppenbühne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson gemäß §§ 43 und 60 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018
SI/2018/917  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Sachstand Bebauungsplan "Feldstraße", AP 23
Enthält Anlagen
18-08813  
Ö 5  
Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76, 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis Satzungsbeschluss Anhörung
Enthält Anlagen
18-09128  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„1.Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, werden die Planungsziele zur Aufstellung des Bebauungsplanes OE 40 dahingehend ergänzt, dass neben den Regelungen zur Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen, im Rahmen der Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes, weitere Regelungen zur Umsetzung des vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossenen Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten getroffen werden.

 

2. Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß

    §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei

    Jahre als Satzung beschlossen."

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1.Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, werden die Planungsziele zur Aufstellung des Bebauungsplanes OE 40 dahingehend ergänzt, dass neben den Regelungen zur Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen, im Rahmen der Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes, weitere Regelungen zur Umsetzung des vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossenen Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten getroffen werden.

 

2. Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß

    §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei

    Jahre als Satzung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

15   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1.Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, werden die Planungsziele zur Aufstellung des Bebauungsplanes OE 40 dahingehend ergänzt, dass neben den Regelungen zur Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen, im Rahmen der Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes, weitere Regelungen zur Umsetzung des vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossenen Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten getroffen werden.

2. Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß

    §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei

    Jahre als Satzung beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: N 38
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1.r das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, werden die Planungsziele zur Aufstellung des Bebauungsplanes OE 40 dahingehend ergänzt, dass neben den Regelungen zur Zulässigkeit von Einzelhandelsnutzungen, im Rahmen der Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes, weitere Regelungen zur Umsetzung des vom Rat der Stadt Braunschweig beschlossenen Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten getroffen werden.

 

2. Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß
§§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei Jahre als Satzung beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 6  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 6.1  
Zuschussantrag Kindertagesstätte Madamenweg    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Einrichtung von Fahrradaufstellstreifen (Anfrage Fraktion B90/Grüne vom 17. Februar 2016)
16-01673  
Ö 7.2  
Einführung von Tempo 30 auf dem Ring von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr als Modellprojekt (Anfrage Fraktion B90/Grüne vom 17. Mai 2018)
18-08298  
Ö 7.3  
Ausbesserungen von Fuß- und Radwegen (neu: Anfrage Fraktion der SPD vom 10. Oktober 2018)
18-09227  
Ö 7.4  
Querungshilfe auf der Rudolfstraße (neu: Anfrage Fraktion der CDU vom 11. Oktober 2018)
18-09229  
Ö 7.5  
Transportzeiten Feldstraße/Kälberwiese (neu: Anfrage Fraktionen SPD, B90/Grüne vom 11. Oktober 2018)
18-09230  
Ö 7.5.1  
Transportzeiten Feldstraße/Kälberwiese
18-09230-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag KiTa Madamenweg Harzer Puppenbühne (778 KB)