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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Lebenshilfe Braunschweig gGmbH
Ort: Fabrikstraße 1 F, 38122 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet zunächst eine Führung durch die Werkstatt der Lebenshilfe statt. Anschließend wird eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner durchgeführt.
Anlagen:
Zuschussantrag Alt-Petritor
Zuschussantrag AIDS-Hilfe
Zuschussantrag Markwort Design AntiRost

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Abs. 1 + 2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2018
SI/2018/869  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Errichtung von flexiblen Jugendzentren für den Nordwesten des Quartiers
18-08691-01  
Ö 4.2.2  
Feldstraße, Rückbau der Baustraße als Geh- und Radweg
18-09651  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Installation einer Blitzersäule auf der Hugo-Luther-Straße; Geschwindigkeitsprüfung Broitzemer Straße (neu: interfraktioneller Antrag SPD und Die Linke vom 15. November 2018)
18-09580  
Ö 5.2  
Einrichtung einer Tempo 30 Zone (neu: B90/Grüne vom 14. November 2018)
18-09566  
Ö 5.3  
Errichtung eines Spiegels für RadfahrerInnen Holsteinweg/Ringgleis (neu: SPD-Fraktion vom 15. November 2018)
18-09583  
Ö 6  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23 und WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße, Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09089  
Ö 7  
148. Änderung des Flächennutzungsplans "Holwedestraße" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Holwedestraße", AP 25 Stadtgebiet zwischen Holwedestraße, Freisestraße, Westlicher Umflutgraben und Sidonienstraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09090  
Ö 8  
149. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grundschule Wedderkopsweg" Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Grundschule Wedderkopsweg", LE 38 Stadtgebiet zwischen Wedderkopsweg, Triftweg und A 391 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09110  
Ö 9  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rennelbergstraße", AP 26 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Freisestraße, Klosterstraße, Thomaestraße und Petristraße Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09091  
Ö 10  
Sanierungsgebiet "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Herstellung des "Pipenwegs"
Enthält Anlagen
18-09260  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Freiflächenplanung und Realisierung der Grünverbindung „Pipenweg“ wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich ohne den notwendigen Grunderwerb auf ca. 253.400 Euro, davon sind ca. 250.000 Euro förderfähige und ca. 3.400 Euro nicht förderfähige Kosten. Die förderfähigen Kosten werden zu zwei Dritteln aus Städtebaufördermitteln finanziert, ein Drittel sowie die nicht förderfähigen Kosten verbleiben als städtischer Anteil. Der für die Realisierung der Grünverbindung noch erforderliche Grunderwerb wird auf ca. 22.600 Euro geschätzt und wird ebenfalls aus Städtebaufördermitteln finanziert.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 27.11.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Der Freiflächenplanung und Realisierung der Grünverbindung „Pipenweg" wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich ohne den notwendigen Grunderwerb auf ca. 253.400 Euro, davon sind ca. 250.000 Euro förderfähige und ca. 3.400 Euro nicht förderfähige Kosten. Die förderfähigen Kosten werden zu zwei Dritteln aus Städtebaufördermitteln finanziert, ein Drittel sowie die nicht förderfähigen Kosten verbleiben als städtischer Anteil. Der für die Realisierung der Grünverbindung noch erforderliche Grunderwerb wird auf ca. 22.600 Euro geschätzt und wird ebenfalls aus Städtebaufördermitteln finanziert."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Der Freiflächenplanung und Realisierung der Grünverbindung „Pipenweg" wird zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich ohne den notwendigen Grunderwerb auf ca. 253.400 Euro, davon sind ca. 250.000 Euro förderfähige und ca. 3.400 Euro nicht förderfähige Kosten. Die förderfähigen Kosten werden zu zwei Dritteln aus Städtebaufördermitteln finanziert, ein Drittel sowie die nicht förderfähigen Kosten verbleiben als städtischer Anteil. Der für die Realisierung der Grünverbindung noch erforderliche Grunderwerb wird auf ca. 22.600 Euro geschätzt und wird ebenfalls aus Städtebaufördermitteln finanziert."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 13      Dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

Ö 11  
Aufstellung eines "CityTrees" (Mooswand) auf dem Rudolfplatz im Rahmen des Projektes "Klimaschutz mit urbanem Grün"
Enthält Anlagen
18-09606  
Ö 11.1  
Sanierung der Fahrbahn Hinter der Masch, Dringlichkeitsvorlage
18-09532  
Ö 12  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 12.1  
Zuschussantrag Siedlerverein Alt-Petritor vom 26. Oktober 2018    
Ö 12.2  
Zuschussantrag AIDS-Hilfe vom 12. November 2018    
Ö 12.3  
Zuschussantrag Markwort Design AntiRost    
Ö 13     Anfragen    
Ö 13.1  
Einrichtung von Fahrradaufstellstreifen (Fraktion B90/Die Grünen vom 17. Februar 2016)
16-01673  
Ö 13.1.1  
Einrichtung von Fahrradaufstellstreifen
Enthält Anlagen
16-01673-01  
Ö 13.2  
Einführung von Tempo 30 auf dem Ring von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr als Modellprojekt (Fraktion B90/Die Grünen vom 17. Mai 2018)
18-08298  
Ö 13.3  
Ausbesserungen von Fuß- und Radwegen (Fraktion der SPD vom 10. Oktober 2018)
18-09227  
Ö 13.3.1  
Ausbesserungen von Fuß- und Radwegen
18-09227-01  
Ö 13.4  
Querungshilfe auf der Rudolfstraße (Fraktion der CDU vom 11. Oktober 2018)
18-09229  
Ö 13.5  
Radfahren auf dem Madamenweg (neu: SPD-Fraktion vom 14. November 2018)
18-09564  
Ö 13.6  
Schulschwimmen im westlichen Ringgebiet (Neu: B90/Grüne vom 14. November 2018)
18-09565  
Ö 13.6.1  
Schulschwimmen im westlichen Ringgebiet
18-09565-01  
Ö 13.7  
Errichtung einer zweiten Zufahrt zum Baugebiet Feldstraße? (neu: SPD-Fraktion vom 15. November 2018)
Enthält Anlagen
18-09581  
Ö 13.7.1  
Errichtung einer zweiten Zufahrt zum Baugebiet Feldstraße?
18-09581-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag Alt-Petritor (598 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag AIDS-Hilfe (1286 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag Markwort Design AntiRost (2048 KB)