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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Altentagesstätte Veltenhof
Ort: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag FFW Rühme Kinderfeuerwehr
Zuschussantrag FFW Rühme Moderationsset

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.04.2018
SI/2018/872  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Halteverbot im Bereich Waller Weg/Pfälzerstraße Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
18-08102  
Ö 5  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-07960  
Ö 6  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirk 322 - Veltenhof-Rühme
Enthält Anlagen
18-08056  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 – Veltenhof-Rühme werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         700,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            5.000,00 €

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          2.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                       400,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Di, 15.05.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 - Veltenhof-Rühme werden

wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                         700,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                      zurückgestellt

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                          2.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                              zurückgestellt

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext/der vorstehende Erläuterung und den Anlagen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 7  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Aufstellung eines Hinweisschildes zum Landschaftsschutzgebiet Anfrage der SPD-Fraktion
18-08093  
Ö 8.1.1  
Aufstellung eines Hinweisschildes zum Landschaftsschutzgebiet
18-08093-01  
Ö 8.2  
Zusätzlicher Schwerlastverkehr im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion
18-08101  
Ö 8.2.1  
Zusätzlicher Schwerlastverkehr im Stadtbezirk
18-08101-01  
Ö 8.3  
Sachstandsbericht OU B214 Braunschweig-Watenbüttel (BVWP 2030) Anfrage der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
17-05800  
Ö 8.4  
Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern mit Werbeflächen Anfrage der SPD-Fraktion
18-07224  
Ö 8.4.1  
Abstellen von Fahrzeugen oder Anhängern mit Werbeflächen
18-07224-01  
Ö 9  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag FFW Rühme Kinderfeuerwehr (723 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag FFW Rühme Moderationsset (703 KB)