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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort: Ottenroder Straße 11D, 38106 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Feststellung Mandatsverlust Frau Fatma Demir

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Frau Fatma Demir gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 2 i.V. m. § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2017
SI/2017/579  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Landschaftsschutzgebiet "Schunteraue", Naturdenkmal "Bullenteich" und Wasserschutzgebietszone I; Arbeiten am Bullenteich
18-07038  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Umgehende Schaffung der Zugänglichkeit zum Schul- und Bürgergarten Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07116  
Ö 6  
Tätigkeitsbericht zum Mobilitätsbeirat der Verkehrs GmbH    
Ö 7  
Sanierung von Gleisanlagen in 2018
17-05811  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring – Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt.“


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKOmVG)

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1. 11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 2. 10  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

 

Protokollnotiz:

 

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates fordern die Verwaltung auf zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Radfahrer dazu bewogen würden, diese Wegeverbindung zukünftig nicht mehr zu nutzen.

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 27.02.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 17    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 28.02.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.03.2018    TOP: N 34
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„1. Dem Vorschlag der Braunschweiger Verkehrs-GmbH, die Wendeschleife Ottenroder Straße als Schottergleis und die Strecke Luisenstraße (Cyriaksring - Frankfurter Straße) als Rasengleis im Zuge der anstehenden Sanierungen der Stadtbahnstrecken herzustellen, wird zugestimmt.

2. Der Verbesserung der Wegebeziehungen für Fußgänger (Querungen/Übergänge) wird zugestimmt."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 8  
Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich zwischen Seniorenwohn- und Pflegeheim Ottenroder Straße und der Tramhaltestelle    
Ö 9  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Zustand der Freyastraße auf Höhe der Kleingartenvereine und des Familienzentrums St. Georg Anfrage SPD-Fraktion
18-07051  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Feststellung Mandatsverlust Frau Fatma Demir (732 KB)