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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Ottenroder Straße
Ort: Ottenroder Straße 11D, 38106 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Feststellung Mandatsverlust Frau Fatma Demir

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Frau Fatma Demir gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 2 i.V. m. § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2017
SI/2017/579  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Landschaftsschutzgebiet "Schunteraue", Naturdenkmal "Bullenteich" und Wasserschutzgebietszone I; Arbeiten am Bullenteich
18-07038  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Umgehende Schaffung der Zugänglichkeit zum Schul- und Bürgergarten Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-07116  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung möge umgehend Maßnahmen ergreifen, dass die Zugänglichkeit aus dem südlichen Bereich des Siegfriedviertels zum Schul- und Bürgergarten wieder gegeben ist.

Wir fordern die Verwaltung auf, hierfür schnellstmöglich eine für die Bürger akzeptable Lösung zu finden.

Außerdem möchten wir wissen, wie es zu diesem Zustand kommen konnte.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKoVG)

"Die Verwaltung möge umgehend Maßnahmen ergreifen, dass die Zugänglichkeit aus dem

südlichen Bereich des Siegfriedviertels zum Schul- und Bürgergarten wieder gegeben ist.

Wir fordern die Verwaltung auf, hierfür schnellstmöglich eine für die Bürger akzeptable Lösung zu

finden.

Außerdem möchten wir wissen, wie es zu diesem Zustand kommen konnte."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Herr Schild verlässt die Sitzung des Stadtbezirksrates um 20:22 Uhr.

Ö 6  
Tätigkeitsbericht zum Mobilitätsbeirat der Verkehrs GmbH    
Ö 7  
Sanierung von Gleisanlagen in 2018
17-05811  
Ö 8  
Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich zwischen Seniorenwohn- und Pflegeheim Ottenroder Straße und der Tramhaltestelle    
Ö 9  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Zustand der Freyastraße auf Höhe der Kleingartenvereine und des Familienzentrums St. Georg Anfrage SPD-Fraktion
18-07051  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Feststellung Mandatsverlust Frau Fatma Demir (732 KB)