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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
Datum: Do, 24.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindehaus der Christuskirche
Ort: Am Schwarzen Berge 18, 38112 Braunschweig
Zusatz: Ab 15:00 Uhr besteht die Möglichkeit, sich die Präsentation der Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung zum Spielplatz Warnekamp im Gemeindezentrum der Christuskirche anzusehen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.02.2018
SI/2018/877  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Umgehende Schaffung der Zugänglichkeit zum Schul- und Bürgergartens
18-07116-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Außenfläche (Spielplatz) für das SELAM Antrag der SPD-Fraktion
18-08183  
Ö 5  
Mobilitätsverknüpfungspunkt Bahnhof Gliesmarode
Enthält Anlagen
18-07989  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird zugestimmt.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 02.05.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1. Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird unter Berücksichtigung der Anregungen und Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsveranstaltung am 10. April 2018 zugestimmt.

 

2. Der Stadtbezirksrat Östliches Ringgebiet empfiehlt nachdrücklich, dass die Stadt bei der Deutschen Bahn AG bezüglich der Installation eines Aufzuges interveniert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1: 17   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

Zu 2:15   dafür0   dagegen2   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 16.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

geänderter Beschluss:

 

1. „Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird wird unter der Berücksichtigung der Anregungen und Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsveranstaltung am 10. April 2018 zugestimmt."

 

2. Der Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach empfiehlt nachdrücklich, dass die Stadt bei der Deutschen Bahn AG bezüglich der Installation eines Aufzuges interveniert."

 

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1. Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0

zu 2. Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 24.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz1 NKomVG)

 

„1. Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs

     Gliesmarode wird unter Berücksichtigung folgender Anregungen und Einwände aus der

     Stadtbezirksratssitzung vom 24.05.2018 zugestimmt:

 

- Die Kurzhaltemöglichkeit für PKW, die Reisende zum Bahnhof bringen (Kiss&Ride-Zone) soll

   näher als bisher vorgesehen am Bahnhof eingerichtet werden,

- Es sind bewirtschaftete Parkplätze (Parkpalette) in direkter Nähe zum Bahnhof zu schaffen,

- Die Radwegeverbindung vom Ringgleis aus Norden kommend Richtung Böcklinstraße ist zu

   überarbeiten, insbesondere der Bereich eines gemeinsamen Geh- und Radwegs an der

   Verknüpfungshaltestelle,

- Die Lichtsignalanlagen und ihre Schaltungen sind zu überprüfen, um den Individualverkehr noch

   ausreichend abfließen lassen zu können.

 

2. Der Stadtbezirksrat Nordstadt empfiehlt nachdrücklich, dass sich die Stadt Braunschweig bei der

    Deutschen  Bahn AG für die zusätzliche Installation eines Aufzugs einsetzt."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 30.05.2018    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Der Planung und dem Ausbau des Mobilitätsverknüpfungspunktes im Umfeld des Bahnhofs Gliesmarode wird zugestimmt.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der 1. Ergänzungsvorlage DS 18-07989-01.

Ö 5.1  
Vorstellung der gleisseitigen Modernisierungsmaßnahme des Bahnhofs Gliesmarode    
Ö 6  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheingoldstraße / Zum Ölpersee", HA 140 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-08041  
Ö 7  
Campus Nord Wohnen am Bienroder Weg    
Ö 7.1  
CoLiving Campus
18-08174  
Ö 8  
Projekt "Stolpersteine 2018"
18-07921  
Ö 9  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 im Stadtbezirksrat 331 - Nordstadt
Enthält Anlagen
18-08076  
Ö 10  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Einführung einer flächendeckenden Tempo-30-Zone im gesamten Gebiet Schwarzer Berg Anfrage der SPD-Fraktion
18-07770  
Ö 11.2  
Prüfung eines Modellprojektes Tempo 30 auf dem Ring von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr Anfrage der SPD-Fraktion
18-07771  
Ö 11.3  
Zustand der Freyastraße auf Höhe der Kleingartenvereine und des Familienzentrums St. Georg Anfrage der SPD-Fraktion
18-07051  
Ö 12  
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
18-06585