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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Im weiteren Verlauf wird die Sitzung im Zusammenhang mit der Beratung zu TOP 6 unterbrochen, um den Anliegern Möglichkeit zur Fragestellung an die Verwaltung zu geben.
Anlagen:
Zuschussantrag IGS Franzsches Feld MIG 2019
Protokollnotiz Jasperallee 28.08.2018_F_BBM

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson gem. §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2018
SI/2018/801  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Informationen über Planungen von Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk
18-06615-01  
Ö 4.2.2  
Tempo-30-Piktogramm an der Georg-Westermann-Allee
Enthält Anlagen
18-08005-01  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Neugestaltung Zimmerstraße-Ost/Installation von Elektrotankstellen an Laternen (B90/GRÜNE)
18-08951  
Ö 6  
Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08855  
Ö 6.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08855 Neugestaltung des Mittelstreifens der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater
18-09102  
Ö 6.2  
Ergänzungsantrag zur Vorlage 18-08855
18-09111  
Ö 7  
Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022 (Anhörung)    
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08438  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 12.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 12.09.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 12.09.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

18   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 8 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen

und öffentlich bekannt zu machen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Di, 18.09.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen

und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 16.10.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen/Treppen/Parkplätze sind zu verfügen und öffentlich bekannt zu machen."

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

Ö 9  
Verwendung von Haushaltsmitteln (Entscheidung)    
Ö 9.1  
Zuschussantrag IGS Franzsches Feld    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Finnbahn im Prinzenpark (Ingo Schramm, FDP) vom 19. April 2018
Enthält Anlagen
18-08006  
Ö 10.2  
Steinbrecherstraße/Kasernenstraße Weg und Spielplatz (Ingo Schramm, FDP) vom 19. April 2018
18-08007  
Ö 10.3  
Fahrradparken an der Grundschule Comeniusstraße (B90/GRÜNE) vom 19. April 2018
18-08014  
Ö 10.4  
Mehr Fahrradständer in der Jasperallee (Ingo Schramm, FDP) vom 23. Mai 2018
18-08345  
Ö 10.5  
Mehr Fahrradständer in der Jasperallee
18-08345-01  
Ö 10.6  
Elektrotankstellen an Laternen in der Jasperallee und in der Waterloostraße (B90/GRÜNE) vom 30. Juli 2018
18-08665  
Ö 10.7  
Zustand des Stichwegs vom Altewiekring ausgehend zur dortigen Polizeidienststelle (SPD-Fraktion) vom 02.08.2018
18-08701  
Ö 10.8  
Nachnutzung des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes Grünewaldstraße (SPD-Fraktion) vom 2. August 2018
18-08703  
Ö 10.8.1  
Nachnutzung des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes Grünewaldstraße
18-08703-01  
Ö 10.9  
Freies W-LAN im Stadtbezirk Östliches Ringgebiet (B90/GRÜNE) vom 3. August 2018
18-08717  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag IGS Franzsches Feld MIG 2019 (2599 KB)    
Anlage 3 3 Protokollnotiz Jasperallee 28.08.2018_F_BBM (106 KB)