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Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt. Im weiteren Verlauf wird die Sitzung im Zusammenhang mit der Beratung zu TOP 6 unterbrochen, um den Anliegern Möglichkeit zur Fragestellung an die Verwaltung zu geben.
Anlagen:
Zuschussantrag IGS Franzsches Feld MIG 2019
Protokollnotiz Jasperallee 28.08.2018_F_BBM

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung einer Ersatzperson gem. §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2018
SI/2018/801  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Informationen über Planungen von Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk
18-06615-01  
Ö 4.2.2  
Tempo-30-Piktogramm an der Georg-Westermann-Allee
Enthält Anlagen
18-08005-01  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Neugestaltung Zimmerstraße-Ost/Installation von Elektrotankstellen an Laternen (B90/GRÜNE)
18-08951  
Ö 6  
Neugestaltung des Mittelstreifens auf der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08855  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Der Erneuerung des Baumbestandes im Bereich des Mittelstreifens der Jasperallee zwischen Staatstheater und Ring mit mittelgroßen Linden in drei Abschnitten im Zeitraum von 2018 bis 2020 wird zugestimmt.“

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Der Erneuerung des Baumbestandes im Bereich des Mittelstreifens der Jasperallee zwischen Staatstheater und Ring mit mittelgroßen Linden in drei Abschnitten im Zeitraum von 2018 bis 2020 wird zugestimmt.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

12   dafür6   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

„Der Erneuerung des Baumbestandes im Bereich des Mittelstreifens der Jasperallee zwischen Staatstheater und Ring mit mittelgroßen Linden in drei Abschnitten im Zeitraum von 2018 bis 2020 wird zugestimmt."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 8Dagegen: 3Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss zu TOP 2:

„Der Erneuerung des Baumbestandes im Bereich des Mittelstreifens der Jasperallee zwischen Staatstheater und Ring mit mittelgroßen Linden in drei Abschnitten im Zeitraum von 2018 bis 2020 wird zugestimmt."

 

 

Abstimmung zu TOP 2:

 

Abstimmungsergebnis des Grünflächenausschusses:

Dafür: 8Dagegen: 3Enthaltungen: 0

 

Abstimmungsergebnis des Planungs- und Umweltausschusses:

Dafür: 8Dagegen: 4Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: N 27
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Erneuerung des Baumbestandes im Bereich des Mittelstreifens der Jasperallee zwischen Staatstheater und Ring mit mittelgroßen Linden in drei Abschnitten im Zeitraum von 2018 bis 2020 wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen beschlossen

Ö 6.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08855 Neugestaltung des Mittelstreifens der unter Denkmalschutz stehenden Jasperallee im Abschnitt zwischen Ring und Staatstheater
18-09102  
Ö 6.2  
Ergänzungsantrag zur Vorlage 18-08855
18-09111  
Ö 7  
Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022 (Anhörung)    
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 9  
Verwendung von Haushaltsmitteln (Entscheidung)    
Ö 9.1  
Zuschussantrag IGS Franzsches Feld    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Finnbahn im Prinzenpark (Ingo Schramm, FDP) vom 19. April 2018
Enthält Anlagen
18-08006  
Ö 10.2  
Steinbrecherstraße/Kasernenstraße Weg und Spielplatz (Ingo Schramm, FDP) vom 19. April 2018
18-08007  
Ö 10.3  
Fahrradparken an der Grundschule Comeniusstraße (B90/GRÜNE) vom 19. April 2018
18-08014  
Ö 10.4  
Mehr Fahrradständer in der Jasperallee (Ingo Schramm, FDP) vom 23. Mai 2018
18-08345  
Ö 10.5  
Mehr Fahrradständer in der Jasperallee
18-08345-01  
Ö 10.6  
Elektrotankstellen an Laternen in der Jasperallee und in der Waterloostraße (B90/GRÜNE) vom 30. Juli 2018
18-08665  
Ö 10.7  
Zustand des Stichwegs vom Altewiekring ausgehend zur dortigen Polizeidienststelle (SPD-Fraktion) vom 02.08.2018
18-08701  
Ö 10.8  
Nachnutzung des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes Grünewaldstraße (SPD-Fraktion) vom 2. August 2018
18-08703  
Ö 10.8.1  
Nachnutzung des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes Grünewaldstraße
18-08703-01  
Ö 10.9  
Freies W-LAN im Stadtbezirk Östliches Ringgebiet (B90/GRÜNE) vom 3. August 2018
18-08717  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag IGS Franzsches Feld MIG 2019 (2599 KB)    
Anlage 3 3 Protokollnotiz Jasperallee 28.08.2018_F_BBM (106 KB)