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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungstätte Roxy
Ort: Welfenplatz 17, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.08.2018
SI/2018/833  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk 213 (Eulerstraße u.a.)
18-07819-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Benennung eines Weges Antrag CDU-Fraktion, Frau Schütz FDP
Enthält Anlagen
18-08866  
Ö 4.2  
Weihnachtsbaum für den Lindenberg Antrag der CDU-Fraktion
18-08887  
Ö 4.3  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Roselies-Süd / Elsa-Neumann-Straße
18-08888  
Ö 4.4  
Bürgervorschlag zur Benennung eines Weges in Mascherode Antrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Reuter BIBS
Enthält Anlagen
18-08903  
Ö 4.5  
Planungen Gemeinschaftshaus Rautheim/Lindenberg Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08910  
Ö 4.6  
Austausch der Straßenlampen durch LED-Lampen Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08924  
Ö 4.7  
Beibehaltung des 15-Minuten-Taktes im ÖPNV Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08921  
Ö 4.8  
Radverkehrs-Regelungen Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08925  
Ö 4.9  
Ehrungen zu Ehejubiläen und Geburtstagen Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-08923  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 6  
Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022    
Ö 6.1  
Budgetierung der Haushaltsmittel des Bezirksrates 213 Antrag der SPD-Fraktion
18-08891  
Ö 6.2  
Übertragung von Haushaltsmitteln Antrag der SPD-Fraktion
18-08893  
Ö 6.3  
Repräsentationsmittel 2019 des Bezirksbürgermeisters Antrag der SPD-Fraktion
18-08894  
Ö 6.4  
Antrag zum Haushalt 2019 Einstellung von Planungskosten in den Haushalt 2019 für das noch zu errichtende Gemeinschaftshaus in Rautheim Antrag der SPD-Fraktion
18-08899  
Ö 6.5  
Antrag zum Haushalt 2019 Konzept zur Förderung der angemessenen Fahrweise Antrag der SPD-Fraktion
18-08900  
Ö 7  
Verwendung von Haushaltsmitteln/Zuschussanträge    
Ö 7.1  
Zuwendung an die Freiwilligen Feuerwehren im Stadtbezirk 213 Antrag der SPD-Fraktion
18-08892  
Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Stand der Beschaffung des Geschwindigkeitsmessdisplays für den Stadtbezirk 213 Anfrage der SPD-Fraktion
18-08898  
Ö 8.1.1  
Stand der Beschaffung des Geschwindigkeitsmessdisplays für den Stadtbezirk 213
18-08898-01  
Ö 8.2  
Planung eines Gemeinschaftshauses
18-08684  
Ö 8.3  
Grünpflege auf dem Lindenbergplatz Anfrage der CDU-Fraktion
18-08230  
Ö 8.3.1  
Grünpflege auf dem Lindenbergplatz
18-08230-02  
Ö 8.4  
Rautheimer Eiche am Ackerberg/Dorflage Anfrage der CDU-Fraktion
18-08682  
Ö 8.5  
Stadtbahntrasse nach Rautheim Anfrage der CDU-Fraktion
18-08904  
Ö 8.5.1  
Stadtbahntrasse nach Rautheim
Enthält Anlagen
18-08904-01  
Ö 9  
Baumpflanzungen nach Sturmschäden und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 213
18-08911  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ersatzpflanzung der aufgrund von Starksturmereignissen und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung verlorengegangenen Bäume der Jahre 2017 und 2018 in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 213 wird zugestimmt.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Ersatzpflanzung der aufgrund von Starksturmereignissen und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung verlorengegangenen Bäume der Jahre 2017 und 2018 in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 213 wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 10  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 11  
Änderung der Planung und des Ausbaus der Kreuzung Salzdahlumer Straße/Fichtengrund und des Fichtengrundes
Enthält Anlagen
18-08784  
Ö 12  
Querungsmöglichkeit am Möncheweg
18-08788  
Ö 13  
Ergänzende Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Elsa-Neumann-Straße
Enthält Anlagen
18-08871