Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Böcklerstraße
Ort: Böcklerstraße 232, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.10.2018  
SI/2018/045  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Sparkassen-Automat im Hauptbahnhof Braunschweig  
Enthält Anlagen
18-09023-01  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Poller am Gehweg Schillstraße Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09494  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Offizielles Hinweisschild für Stadtgarten Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09495  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring  
Enthält Anlagen
18-08567  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring  
Enthält Anlagen
18-08567-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der Planung und der Umgestaltung des Knotenpunkts Helmstedter Straße/Altewiekring in der Variante 3 und der Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Leonhardstraße/Altewiekring wird zugestimmt.

 

   
    14.11.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Der Planung und der Umgestaltung des Knotenpunkts Helmstedter Straße/Altewiekring in der Variante 3 und der Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Leonhardstraße/Altewiekring wird zugestimmt.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

-siehe Beschluss zu TOP 5 -

   
    21.11.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Planung und der Umgestaltung des Knotenpunkts Helmstedter Straße/Altewiekring in der Variante 3 und der Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Leonhardstraße/Altewiekring wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    04.12.2018 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Planung und der Umgestaltung des Knotenpunkts Helmstedter Straße/Altewiekring in der Variante 3 und der Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Leonhardstraße/Altewiekring wird zugestimmt."

 

Abstimmungsergebnis (beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage):

Dafür: 13      Dagegen: 0      Enthaltungen: 0

Ö 8  
Enthält Anlagen
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld  
Enthält Anlagen
18-09419  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
18-09101  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Radweg unter den Bahnbrücken Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-09458  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung Helmstedter Straße und Schillstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08220  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Fahrradparken am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08221  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114, Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18-09328  
               

Erläuterungen und Hinweise