Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Böcklerstraße
Ort: Böcklerstraße 232, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.10.2018  
SI/2018/045  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Sparkassen-Automat im Hauptbahnhof Braunschweig  
Enthält Anlagen
18-09023-01  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Poller am Gehweg Schillstraße Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09494  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Offizielles Hinweisschild für Stadtgarten Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09495  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring  
Enthält Anlagen
18-08567  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring  
Enthält Anlagen
18-08567-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld  
Enthält Anlagen
18-09419  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Auslobung eines zweiphasigen städtebaulichen Ideenwettbewerbs in Kooperation mit der DB und der Hansainvest, vertreten durch Fa. Wertgrund, wird zugestimmt.
 

 

   
    21.11.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Auslobung eines zweiphasigen städtebaulichen Ideenwettbewerbs in Kooperation mit der DB und der Hansainvest, vertreten durch Fa. Wertgrund, wird zugestimmt.

 

Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird folgender Ergänzungsantrag eingebracht (18-09659)

 

1. Der Stadtbezirksrat 132 unterstützt das Ziel eines attraktiven Bahnhofsumfelds und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in diesem ganz zentralen Bereich.

 

2. Der Stadtbezirksrat 132 sieht in dem Ideenwettbewerb eine große Chance, das "Atrium-Bummel-Center" zu revitalisieren und insbesondere die Kurt-Schumacher-Straße umzugestalten.

 

3. Der Stadtbezirksrat 132 empfiehlt, das Wettbewerbsgebiet etwas einzuschränken und die Randbereiche (Böschungen/Randstreifen und Parkecken) von Viewegs Garten herauszunehmen.

 

4. Der Stadtbezirksrat 132 regt an, den Bezirksratsfraktionen die Möglichkeit einzuräumen, jeweils eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Wettbewerbsjury zu entsenden.

 

Im Verlauf der Diskussion um den Ergänzungsantrag wird von Herrn Bezirksbürgermeister Flake folgender Alternativvorschlag zu Ziffer 3 eingereicht.

 

"Der Stadtbezirksrat spricht sich entschieden für den Erhalt der Grünflächen von Viewegs Garten aus."

 

Über die Punkte des Ergänzungsantrags wird einzeln abgestimmt.

 

Punkt 1 Ergänzungsantrag: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Punkt 2 Ergänzungsantrag: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Punkt 3 Ergänzungsantrag: 3 dafür   9 dagegen   0 Enthaltungen

 

Damit ist der Punkt 3 des Ergänzungsantrags abgelehnt.

 

Abstimmung über den Alternativvorschlag zu Punkt 3 Ergänzungsantrag:

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Damit wird der Alternativvorschlag in den Ergänzungsantrag eingefügt.

 

Punkt 4 Ergänzungsantrag: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

Über die Beschlussvorlage wird anschließend abgestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    04.12.2018 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 16 - (offen)
   

 

Beschlossen in der geänderten Fassung des Änderungsantrages 18-09683 und der Ergänzungsvorlage 18-09419-01.

   
    11.12.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 28 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Enthält Anlagen
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -  
Enthält Anlagen
18-09101  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Radweg unter den Bahnbrücken Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-09458  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung Helmstedter Straße und Schillstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08220  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Fahrradparken am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08221  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114, Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18-09328  
               

Erläuterungen und Hinweise