Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018 | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018 | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.10.2018 | SI/2018/045 | |||||
Ö 5 | Mitteilungen | ||||||
Ö 5.1 | Bezirksbürgermeister/in | ||||||
Ö 5.2 | Verwaltung | ||||||
Ö 5.2.1 | Sparkassen-Automat im Hauptbahnhof Braunschweig | 18-09023-01 | |||||
Ö 6 | Anträge | ||||||
Ö 6.1 | Poller am Gehweg Schillstraße Antrag der SPD-Fraktion | 18-09494 | |||||
Ö 6.2 | Offizielles Hinweisschild für Stadtgarten Antrag der SPD-Fraktion | 18-09495 | |||||
Ö 7 | Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring | 18-08567 | |||||
Ö 7.1 | Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring | 18-08567-01 | |||||
Ö 8 | Wettbewerb Hauptbahnhof Umfeld | 18-09419 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschluss:
Der Auslobung eines zweiphasigen städtebaulichen Ideenwettbewerbs in Kooperation mit der DB und der Hansainvest, vertreten durch Fa. Wertgrund, wird zugestimmt.
|
|||||||
21.11.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
Der Auslobung eines zweiphasigen städtebaulichen Ideenwettbewerbs in Kooperation mit der DB und der Hansainvest, vertreten durch Fa. Wertgrund, wird zugestimmt.
Seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird folgender Ergänzungsantrag eingebracht (18-09659)
1. Der Stadtbezirksrat 132 unterstützt das Ziel eines attraktiven Bahnhofsumfelds und einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in diesem ganz zentralen Bereich.
2. Der Stadtbezirksrat 132 sieht in dem Ideenwettbewerb eine große Chance, das "Atrium-Bummel-Center" zu revitalisieren und insbesondere die Kurt-Schumacher-Straße umzugestalten.
3. Der Stadtbezirksrat 132 empfiehlt, das Wettbewerbsgebiet etwas einzuschränken und die Randbereiche (Böschungen/Randstreifen und Parkecken) von Viewegs Garten herauszunehmen.
4. Der Stadtbezirksrat 132 regt an, den Bezirksratsfraktionen die Möglichkeit einzuräumen, jeweils eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in die Wettbewerbsjury zu entsenden.
Im Verlauf der Diskussion um den Ergänzungsantrag wird von Herrn Bezirksbürgermeister Flake folgender Alternativvorschlag zu Ziffer 3 eingereicht.
"Der Stadtbezirksrat spricht sich entschieden für den Erhalt der Grünflächen von Viewegs Garten aus."
Über die Punkte des Ergänzungsantrags wird einzeln abgestimmt.
Punkt 1 Ergänzungsantrag: 11 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung
Punkt 2 Ergänzungsantrag: 11 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung
Punkt 3 Ergänzungsantrag: 3 dafür 9 dagegen 0 Enthaltungen
Damit ist der Punkt 3 des Ergänzungsantrags abgelehnt.
Abstimmung über den Alternativvorschlag zu Punkt 3 Ergänzungsantrag:
Abstimmungsergebnis: 11 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung
Damit wird der Alternativvorschlag in den Ergänzungsantrag eingefügt.
Punkt 4 Ergänzungsantrag: 11 dafür 0 dagegen 1 Enthaltung
Über die Beschlussvorlage wird anschließend abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: 12 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
|
|||||||
04.12.2018 - Planungs- und Umweltausschuss | |||||||
Ö 16 - (offen) | |||||||
Beschlossen in der geänderten Fassung des Änderungsantrages 18-09683 und der Ergänzungsvorlage 18-09419-01. |
|||||||
11.12.2018 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 28 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 9 | Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung - | 18-09101 | |||||
Ö 10 | Zuschussanträge | ||||||
Ö 11 | Anfragen | ||||||
Ö 11.1 | Radweg unter den Bahnbrücken Salzdahlumer Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 18-09458 | |||||
Ö 11.2 | Verkehrsführung Helmstedter Straße und Schillstraße Anfrage der SPD-Fraktion | 18-08220 | |||||
Ö 11.3 | Fahrradparken am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion | 18-08221 | |||||
Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114, Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Auslegungsbeschluss | 18-09328 | |||||