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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftsraum der Dez. Wohnunterkunft
Ort: Glogaustraße 9, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestundes statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Köster    
Ö 2.1  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn Ruczkowski durch Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2018    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018
SI/2018/057  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Mündliche Stellungnahme durch Herrn Stadtrat Ruppert zum Thema "Heidbergpark"    
Ö 5.2.2  
Beschädigten Mülleimer umsetzen
18-08515-01  
Ö 5.2.3  
Niederlegung des Rüninger Wehres
Enthält Anlagen
18-09172  
Ö 5.2.4  
Errichten einer weiteren Bank im Bereich Springbach am Okerweg
18-08711-01  
Ö 5.2.5  
Unzureichende Umsetzung des Antrags 16-02805
Enthält Anlagen
17-03608-01  
Ö 5.2.6  
Änderung der Planung und des Ausbaus der Kreuzung Salzdahlumer Straße/Fichtengrund und des Fichtengrundes
18-08784-02  
Ö 5.2.7  
Heidbergpark - Umsetzung des Sicherheitskonzeptes
18-09682  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Ehemaliger Fuß-/Radweg an östlicher Umzäunung des BBG-Geländes an der Greifswaldstraße, gegenüber Haus Nr. 14, Wiederöffnung dieses Weges Antrag der SPD-Fraktion
18-09586  
Ö 6.2  
Springbach im Bereich Okermündung Antrag der SPD-Fraktion
18-09589  
Ö 6.3  
Neuer Baum vor dem Haus Leipziger Straße 42 Antrag der SPD-Fraktion
18-09590  
Ö 6.4  
Sauberkeit des EKZ Heidberg - Reinigung der Abfallbehälter Antrag der SPD-Fraktion
18-09591  
Ö 6.5  
Mehreckbank rings um Baum vor dem Gebäude Jenastieg 12 Antrag der SPD-Fraktion
18-09592  
Ö 6.6  
Weihnachtsbaum für den Erfurtplatz Antrag der SPD-Fraktion
18-09578  
Ö 6.7  
Freie Zufahrt zum Kennelbad während Veranstaltungstagen auf dem Harz- und Heidegelände, bspw. Flohmärkten, garantieren Antrag der SPD-Fraktion
18-09579  
Ö 6.8  
Buspause von der Leipziger Straße verlegen Antrag der CDU-Fraktion
18-09568  
Ö 6.9  
Papierkörbe an der Okerbrücke Grund Antrag der CDU-Fraktion
18-09569  
Ö 6.10  
Fahrradständer an der Okerbrücke "Grund" Antrag der CDU-Fraktion
18-09570  
Ö 6.11  
Instandsetzung eines Geh-/Freizeitweges Antrag der CDU-Fraktion
18-09571  
Ö 6.12  
Schaffung einer Ladezone für Gewerbebetrieb Antrag der CDU-Fraktion
18-08511  
Ö 7     Verwendung bezirklicher Mittel    
Ö 7.1  
Bezirkliche Mittel für die Ausstattung der Schülerbücherei mit Mobiliar Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
18-09612  
Ö 8  
Zuschussanträge    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Altes Waisenhaus-Gelände; Stand eventueller Bebauungsplanungen Anfrage der SPD-Fraktion
18-09588  
Ö 9.2  
Mittel für die Sanierung der Sportanlage Melverode Anfrage der CDU-Fraktion
18-09567  
Ö 9.3  
Sachstandsbericht Grundschule Melverode Anfrage der SPD-Fraktion
18-09574  
Ö 9.3.1  
Sachstandsbericht Grundschule Melverode
18-09574-01  
Ö 9.4  
Schließung des Verbindungsweges östlich des BBG Grundstückes an der Seniorenresidenz, gegenüber der Greifswaldstraße 14 zur Stettinstraße Anfrage der SPD-Fraktion
18-09572  
Ö 9.5  
Städtischer Pachtvertrag mit dem Verein Kennelbad e.V. Anfrage der SPD-Fraktion
18-09575  
Ö 9.6  
Alte Schule Melverode Anfrage der SPD-Fraktion
18-09573  
Ö 9.6.1  
Alte Schule Melverode
18-09573-01  
Ö 9.7  
Beschilderung von Gewerbebetrieben Anfrage der CDU-Fraktion
18-08707  
Ö 9.8  
Schleichweg Spielmannsteich Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08709