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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 212
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftsraum der Dez. Wohnunterkunft
Ort: Glogaustraße 9, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestundes statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Köster    
Ö 2.1  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn Ruczkowski durch Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2018    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.10.2018
SI/2018/057  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 5.2  
Verwaltung    
Ö 5.2.1  
Mündliche Stellungnahme durch Herrn Stadtrat Ruppert zum Thema "Heidbergpark"    
Ö 5.2.2  
Beschädigten Mülleimer umsetzen
18-08515-01  
Ö 5.2.3  
Niederlegung des Rüninger Wehres
Enthält Anlagen
18-09172  
Ö 5.2.4  
Errichten einer weiteren Bank im Bereich Springbach am Okerweg
18-08711-01  
Ö 5.2.5  
Unzureichende Umsetzung des Antrags 16-02805
Enthält Anlagen
17-03608-01  
Ö 5.2.6  
Änderung der Planung und des Ausbaus der Kreuzung Salzdahlumer Straße/Fichtengrund und des Fichtengrundes
18-08784-02  
Ö 5.2.7  
Heidbergpark - Umsetzung des Sicherheitskonzeptes
18-09682  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Ehemaliger Fuß-/Radweg an östlicher Umzäunung des BBG-Geländes an der Greifswaldstraße, gegenüber Haus Nr. 14, Wiederöffnung dieses Weges Antrag der SPD-Fraktion
18-09586  
Ö 6.2  
Springbach im Bereich Okermündung Antrag der SPD-Fraktion
18-09589  
Ö 6.3  
Neuer Baum vor dem Haus Leipziger Straße 42 Antrag der SPD-Fraktion
18-09590  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Der Stadtbezirksrat beschließt, vor dem Haus Leipziger Straße 42 (an der Ecke zur Straße Grund) einen neuen Baum zu pflanzen. Der Baum ist mit Rücksicht auf die Witterung schnellstmöglich zu setzen.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 28.11.2018    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG)

 

Der Stadtbezirksrat beschließt, vor dem Haus Leipziger Straße 42 (an der Ecke zur Straße Grund) einen neuen Baum zu pflanzen. Der Baum ist mit Rücksicht auf die Witterung schnellstmöglich zu setzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 6.4  
Sauberkeit des EKZ Heidberg - Reinigung der Abfallbehälter Antrag der SPD-Fraktion
18-09591  
Ö 6.5  
Mehreckbank rings um Baum vor dem Gebäude Jenastieg 12 Antrag der SPD-Fraktion
18-09592  
Ö 6.6  
Weihnachtsbaum für den Erfurtplatz Antrag der SPD-Fraktion
18-09578  
Ö 6.7  
Freie Zufahrt zum Kennelbad während Veranstaltungstagen auf dem Harz- und Heidegelände, bspw. Flohmärkten, garantieren Antrag der SPD-Fraktion
18-09579  
Ö 6.8  
Buspause von der Leipziger Straße verlegen Antrag der CDU-Fraktion
18-09568  
Ö 6.9  
Papierkörbe an der Okerbrücke Grund Antrag der CDU-Fraktion
18-09569  
Ö 6.10  
Fahrradständer an der Okerbrücke "Grund" Antrag der CDU-Fraktion
18-09570  
Ö 6.11  
Instandsetzung eines Geh-/Freizeitweges Antrag der CDU-Fraktion
18-09571  
Ö 6.12  
Schaffung einer Ladezone für Gewerbebetrieb Antrag der CDU-Fraktion
18-08511  
Ö 7     Verwendung bezirklicher Mittel    
Ö 7.1  
Bezirkliche Mittel für die Ausstattung der Schülerbücherei mit Mobiliar Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
18-09612  
Ö 8  
Zuschussanträge    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Altes Waisenhaus-Gelände; Stand eventueller Bebauungsplanungen Anfrage der SPD-Fraktion
18-09588  
Ö 9.2  
Mittel für die Sanierung der Sportanlage Melverode Anfrage der CDU-Fraktion
18-09567  
Ö 9.3  
Sachstandsbericht Grundschule Melverode Anfrage der SPD-Fraktion
18-09574  
Ö 9.3.1  
Sachstandsbericht Grundschule Melverode
18-09574-01  
Ö 9.4  
Schließung des Verbindungsweges östlich des BBG Grundstückes an der Seniorenresidenz, gegenüber der Greifswaldstraße 14 zur Stettinstraße Anfrage der SPD-Fraktion
18-09572  
Ö 9.5  
Städtischer Pachtvertrag mit dem Verein Kennelbad e.V. Anfrage der SPD-Fraktion
18-09575  
Ö 9.6  
Alte Schule Melverode Anfrage der SPD-Fraktion
18-09573  
Ö 9.6.1  
Alte Schule Melverode
18-09573-01  
Ö 9.7  
Beschilderung von Gewerbebetrieben Anfrage der CDU-Fraktion
18-08707  
Ö 9.8  
Schleichweg Spielmannsteich Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08709