Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.09.2018      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.10.2018  
SI/2018/046  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 4.2     Verwaltung      
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Verkehrskonzept für den Bereich Rautheim und Lindenberg  
Enthält Anlagen
17-05605-01  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Weihnachtsbaum für den Lindenberg  
Enthält Anlagen
18-08887-01  
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Fuß- und Radeweg an der Lindenbergallee, zwischen Möncheweg und Busdepot  
Enthält Anlagen
18-08688-01  
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Eckbebauung Gemeindestraße/Lehmweg  
Enthält Anlagen
18-08653-02  
Ö 4.2.5  
Enthält Anlagen
Entsorgung der Kränze nach dem Volkstrauertag  
Enthält Anlagen
17-04544-01  
Ö 4.2.6  
Enthält Anlagen
Leerstand Geschäfte in der Gemeindestraße in Rautheim  
Enthält Anlagen
18-08652-01  
Ö 4.2.7  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Grundschulen  
Enthält Anlagen
16-02682-01  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Erstattung der Kosten für Getränke an die Freiwilligen Feuerwehren Mascherode und Rautheim Antrag Bezirksbürgermeister Stadtbezirk 213  
Enthält Anlagen
18-09165  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Fahrrad- und Gehweg Griegstraße aus Richtung Welfenplatz Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09447  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Kreuzung Salzdahlumer Straße / Fichtengrund und des Fichtengrundes (Vorlage 18-08784) Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09448  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Schließung von Bank-Zweigstellen im Stadtbezirk Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09472  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bauschäden an der Kindertagesstätte in Rautheim Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09473  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Fahrrad- und Fußwegverbindung entlang des neuen Stadtbahnkorridors Richtung Rautheim Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
18-09450  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 7     Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Kreuzung Salzdahlumer Straße / Fichtengrund und des Fichtengrundes (Vorlage 18-08784) Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09446  
Ö 7.1.1  
Enthält Anlagen
Kreuzung Salzdahlumer Straße / Fichtengrund und des Fichtengrundes (Vorlage 18-08784), Bau eines Parkhauses  
Enthält Anlagen
18-09446-01  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Verkauf von Roxy und Welfenplatz Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09471  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitsmessungen Eulerstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09445  
Ö 7.3.1  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitsmessungen Eulerstraße  
Enthält Anlagen
18-09445-01  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Rautheimer Eiche am Ackerberg/Dorflage Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08682  
Ö 7.4.1  
Enthält Anlagen
Rautheimer Eiche am Ackerberg/Dorflage  
Enthält Anlagen
18-08682-01  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Verunkrautung von Wegen und Plätzen in Rautheim Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09444  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Weihnachtsbaum für den Lindenberg Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09470  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
Klare Radfahrerführung Kreuzung Möncheweg/Alte Kirchstraße Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-09465  
Ö 7.7.1  
Enthält Anlagen
Klare Radfahrerführung Kreuzung Möncheweg/Alte Kirchstraße  
Enthält Anlagen
18-09465-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
150. Änderung des Flächennutzungsplanes "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße" und Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alte Gärtnerei Rautheimer Straße", AW 116 Stadtgebiet zwischen Rautheimer Straße und der A 39 Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18-09442  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153)  
Enthält Anlagen
18-09462  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Die als Anlage 1 beigefügte Verordnung über das Naturschutzgebiet „Mascheroder- und Rautheimer Holz“ in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153) wird in der anliegenden Form beschlossen.

 

Gleichzeitig wird die derzeit geltende Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet

„Mascheroder-, Rautheimer- und Salzdahlumer Holz“ in den Landkreisen Braunschweig und Wolfenbüttel vom 17. September 1969 im Geltungsbereich der Stadt Braunschweig aufgehoben.“
 

 

   
    20.11.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Verordnung über das Naturschutzgebiet „Mascheroder- und Rautheimer Holz" in der Stadt Braunschweig (NSG BR 153) wird in der anliegenden Form beschlossen.

 

Gleichzeitig wird die derzeit geltende Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet

„Mascheroder-, Rautheimer- und Salzdahlumer Holz" in den Landkreisen Braunschweig und Wolfenbüttel vom 17. September 1969 im Geltungsbereich der Stadt Braunschweig aufgehoben."

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 7 dafür   2 dagegen   3 Enthaltungen

 

   
    04.12.2018 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 18 - (offen)
   

 

Der Ausschuss lässt die Vorlage passieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9      Dagegen: 0      Enthaltungen: 4

 

   
    11.12.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 49 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.12.2018 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 18-09462-02

               

Erläuterungen und Hinweise