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Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 112
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturzentrum Waggum
Ort: Fröbelweg 2, 38110 Braunschweig
Zusatz: In der Zeit von 20:30 bis 21:00 Uhr findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Schützenverein Waggum
Anträge Verwendung von HH-Mitteln
Zuschussantrag Ortsbücherei Waggum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.08.2018
SI/2018/989  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Verkehrsgutachten für den Nordosten Braunschweigs    
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Zustand des Weges An der Bahn in Bienrode; Interfraktioneller Antrag
Enthält Anlagen
18-08908  
Ö 4.2  
Fahrbahnkennzeichnung Hungerkamp; Interfraktioneller Antrag
18-08949  
Ö 4.3  
Bau eines Gehwegs auf der südlichen Seite der Bienroder Str. zwischen dem Ortseingang Waggum und dem EDEKA-Einkaufsmarkt; Interfraktioneller Antrag
18-08889  
Ö 4.4  
Sporthalle IGS Querum; Antrag der CDU-Fraktion
18-08946  
Ö 4.5  
Verkehrsmaßnahmen Feuerbrunnen; Antrag der BIBS-Fraktion/B90-Die Grünen
Enthält Anlagen
18-08909  
Ö 4.6  
Bolzplatz Dibbesdorfer Straße; Antrag der CDU-Fraktion
18-08948  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 6  
Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022    
Ö 7  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
18-08596  
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 9  
Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 9.1  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 112 - Wabe-Schunter-Beberbach
18-08321  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 - Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

Grünanlagenunterhaltung800,00 €

 

Der Vorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 12.09.2018    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:

 

"Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 - Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

Grünanlagenunterhaltung800,00 €

 

Der Vorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018."

 

 

 

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 07.11.2018    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

Die im Jahr 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 - Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

 

Grünanlagenunterhaltung800,00 €

 

Der Vorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2018.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 0Dagegen: 14Enthaltungen: 0

 

Ö 9.2  
Zuschussanträge    
Ö 10  
Baumpflanzungen nach Sturmschäden und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 112
18-08915  
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Waggum Sachstand Entwicklung am Sportplatz Anfrage CDU-Fraktion
18-08718  
Ö 11.2  
Ausbau Messeweg Anfrage BIBS-Fraktion
18-08955  
Ö 11.3  
Fuß- und Radweg zum Neubaugebiet vor den Hörsten am Freibad Anfrage BIBS-Fraktion
18-08956  
Ö 11.4  
Fußgängerampel Querumer Straße Anfrage SPD-Fraktion
17-05765  
Ö 11.5  
Verkehrsplan Stadtbezirk 112 Anfrage SPD-Fraktion
18-07181  
Ö 11.6  
Fußweg Springkamp/Max-Planck-Str. Anfrage CDU-Fraktion
18-07255  
Ö 11.7  
Sanierung der Fuß- und Radwege im Naturschutzgebiet Riddagshausen Anfrage CDU-Fraktion
18-07257  
Ö 11.8  
Neubau Fußweg zur Freiwilligen Feuerwehr in Bevenrode Anfrage BIBS-Fraktion
18-07761  
Ö 11.9  
Bekämpfung der "kanadischen Goldrute" Anfrage der SPD-Fraktion
18-07763  
Ö 11.10  
Wetterschutz Haltestelle Bechtsbütteler Weg Anfrage der CDU-Fraktion
18-07767  
Ö 11.11     Platz vor den Wertstoffcontainern Friedrich-Voigtländer-Straße Ecke Hungerkamp Anfrage der SPD-Fraktion
18-08108  
Ö 11.11.1  
Platz vor den Wertstoffcontainern Friedrich-Voigtländer-Straße Ecke Hungerkamp
18-08108-01  
Ö 11.12     Brücke über den Beberbach am Bechtsbütteler Weg Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08126  
Ö 11.12.1  
Brücke über den Beberbach am Bechtsbütteler Weg
18-08126-01  
Ö 11.13  
Barrierefreie Haltestellen im Stadtbezirk Anfrage SPD-Fraktion
18-08695  
Ö 11.14     Verbindungsweg entlang der Wabe zwischen Eichhahnweg und Pepperstieg Anfrage SPD-Fraktion
18-08697  
Ö 11.14.1  
Verbindungsweg entlang der Wabe zwischen Eichhahnweg und Pepperstieg
18-08697-01  
Ö 11.14.2  
Verbindungsweg zwischen Eichhahnweg und Pepperstieg entlang der Wabe
17-05011-01  
Ö 11.14.3  
Verbindungsweg zwischen Eichhahnweg und Pepperstieg entlang der Wabe
17-03695-01  
Ö 11.15  
Parksituation Naherholungsgebiet Bienroder See Anfrage CDU-Fraktion
18-08700  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 Zuschussantrag Schützenverein Waggum (125 KB)    
Anlage 3 3 Anträge Verwendung von HH-Mitteln (209 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag Ortsbücherei Waggum (236 KB)