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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 114
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Sowjethaus Dibbesdorf
Ort: Am Markt 6, 38108 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragstunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Bürger für Bürger Bienenhotel
Zuschussantrag Kirchengemeinde St. Thomas

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Genehmigung der Protokolle    
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.09.2018    
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.10.2018
SI/2018/055  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Fahrbahnmarkierungen als Parkverbot in Volkmarode-Nord
15-00188-01  
Ö 3.2.2  
Prioritätenliste zum niederflurgerechten Umbau von Bus- und Stadtbahnhaltestellen
Enthält Anlagen
17-04753-01  
Ö 3.2.3  
Tempo 30 auf der Alten Schulstraße in Dibbesdorf
18-07830-01  
Ö 3.2.4  
Nutzung geplanter Mehrzweckraum Kita St. Thomas
18-08928-02  
Ö 3.2.5  
Schäden an Bäumen im Stadtbezirk
18-07208-01  
Ö 3.2.6  
Überprüfung der Hindernisse (Obstacles) auf der Skaterbahn in Volkmarode
18-08933-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Beleuchtung Schapenstraße ab 5:30 Uhr Antrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
18-09477  
Ö 5  
Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln    
Ö 5.1  
Anpflanzung von Bienenweiden im Stadtbezirk Antrag der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
18-09478  
Ö 5.2  
Zuschussanträge    
Ö 6     Anfragen    
Ö 6.1  
Durchsetzung Halteverbot Ziegelkamp Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
18-09474  
Ö 6.2  
Art einer möglichen Bebauung im Gebiet Ziegelwiese-Nord Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
18-09475  
Ö 6.2.1  
Art einer möglichen Bebauung im Gebiet Ziegelwiese-Nord
18-09475-01  
Ö 6.3  
Einrichtung Tempo 30-Bereich im Bereich Hordorfer Straße Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
18-09476  
Ö 6.4     Informationen zur Bürgerbeteiligung am Lärmaktionsplan Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
18-08334  
Ö 6.4.1     Informationen zur Bürgerbeteiligung am Lärmaktionsplan
18-08334-01  
Ö 6.5  
Sanierung Bolzplatz Bärenkamp und Spielplatz Moorhüttenweg Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis90/Die Grünen, BIBS
18-08335  
Ö 6.6  
WLAN im Stadtbezirk Volkmarode Anfrage der Gruppe CDU/FDP
18-08562  
Ö 6.7  
Zulassung des Moorhüttenteichs als Badesee Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS
18-08766  
Ö 6.8     Geschwindigkeitsüberwachung in der Alten Schulstraße in Dibbesdorf Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS
18-08768  
Ö 6.9     Auswertung der Zählungen für eine Querungshilfe an der Hordorfer Straße Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS
18-08895  
Ö 6.9.1     Auswertung der Zählungen für eine Querungshilfe an der Hordorfer Straße
18-08895-01  
Ö 6.10  
Ergebnis der Geschwindigkeitsanalysen in der Straße Scharenbusch Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS
18-08897  
Ö 6.11     Reinigung der Friedhofskapelle in Schapen Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS
18-09191  
Ö 6.11.1  
Reinigung der Friedhofskapelle in Schapen
18-09191-01  
Ö 6.12  
Kontrolle unrechtmäßiger Beackerung städtischer Flächen Anfrage der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS
18-09192  
Ö 7  
Ausbau der Kreuzung Hordorfer Straße/Schapenstraße zum Kreisverkehr
Enthält Anlagen
18-09395  
Ö 8  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
18-09101-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Mo, 19.11.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

geänderter Beschluss:

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung in der Zuständigkeit des Stadtbezirksrates beschlossen. Die in der maßgebenden Informationsveranstaltung vorgestellten Berechnungen der Straßenausbaubeiträge bleiben unberührt."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 5Dagegen: 2Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Di, 20.11.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom

11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I

aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die

Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

0  dafür   0  dagegen   13 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage DS 18-09101-03

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 48.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 21.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 18-09101-03

 

Ö 9  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
18-09533  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 3 Zuschussantrag Bürger für Bürger Bienenhotel (171 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag Kirchengemeinde St. Thomas (285 KB)