Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Do, 24.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Martin-Chemnitz-Gemeinde
Ort: Möncheweg 56, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.04.2018  
SI/2018/831  
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister/in      
Ö 3.2     Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Fehlende Abfallbehälter am Golfplatz in der Lindenbergsiedlung  
Enthält Anlagen
18-07233-01  
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Baumpflanzungen in unserem Stadtbezirk  
Enthält Anlagen
18-07232-01  
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitskontrollen auf dem Möncheweg  
Enthält Anlagen
17-05593-01  
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Fehlende Hundetütenstationen in der Lindenbergsiedlung  
Enthält Anlagen
18-07229-01  
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Probleme mit Hundekot im Grünstreifen/auf dem Kinderspielplatz Rautheim Südwest  
Enthält Anlagen
18-07854-01  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Antrag zur Führung der geplanten Stadtbahntrassenführung mit Anschluss für den Bereich Elmaussicht-Mastbruch Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08241  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Gewerberäume am Lindenbergplatz 1 Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08233  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Fehlendes Geländer an der Wabebrücke Mühlentrift in Rautheim Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08232  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Bezirkliche Haushaltsmittel Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08219  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Stadtgebiet A: zwischen Trakehnenstr., Breites Bleek, Springbach, A 395 und dem Gewerbegebiet Senefelderstraße Stadtgebiet B: Gemarkung Stöckheim, Flur 3, Flurstück 274/2 (Teilbereich) Stadtgebiet C: Gemarkung Mascherode, Flur 4, Flurstück 41/1 (Teilbereich) Stadtgebiet D: Gemarkung Querum, Flur 4, Flurstück 79/2 Stadtgebiet E: Gemarkung Hondelage, Flur 12, Flurstücke 78 und 79 Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
18-07983  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verwendung der bezirklichen Mittel 2018 im Stadtbezirk 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode  
Enthält Anlagen
18-07982  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

 

   
    24.05.2018 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Die in 2018 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.400,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Der Stadtbezirksrat beschließt wie folgt:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen (beschlossen)

 

2. Ortsbüchereien (beschlossen)

 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Die 15.100,00 € sollen für die abschließende Sanierung des Verbindungswegs    Dachdeckerweg bis Tischlerweg in der Südstadt eingesetzt werden.

 

Die Verwaltung wird gebeten, bei BS/Energy zu ermitteln, ob diese sich an den Kosten beteiligen muss, weil auf dem Verbindungsweg ein Trafo-Häuschen steht (beschlossen).

 

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe

Dieser Punkt wird zurückgestellt und nicht beschlossen. Der Stadtbezirksrat will erst die Antwort auf den Antrag zu 4.4 (Bezirkliche Haushaltsmittel) abwarten (nicht beschlossen).

 

5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe (beschlossen)

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 12 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 7     Verwendung von Haushaltsmitteln      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Ersatz Ortstafel Mascherode Antrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08225  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Renaturierung im Bereich Springquelle Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08239  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Grünpflege auf dem Lindenbergplatz Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08230  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Grundschule Rautheim Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08223  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Reinigung von verschmutzten Straßenschildern Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08231  
Ö 9.4.1  
Enthält Anlagen
Reinigung von verschmutzten Straßenschildern  
Enthält Anlagen
18-08231-01  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung im Bereich Stadtbezirk 213 ab Schuljahr 2018/2019 Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08237  
Ö 9.5.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Schulkindbetreuung an den Grundschulen Mascheroder Holz und Lindenbergsiedlung  
Enthält Anlagen
18-08237-01  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Verlegung des Zebrastreifen in Mascherode Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
18-08240  
Ö 9.6.1  
Enthält Anlagen
Verlegung des Zebrastreifen in Mascherode  
Enthält Anlagen
18-08240-01  
               

Erläuterungen und Hinweise