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Tagesordnung - Sitzung des Schulausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Fr, 02.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle
SI/2018/779  
Ö 2.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2018
SI/2018/779  
Ö 2.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.08.2018 - wird nachgereicht -
SI/2018/779  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Besetzung der Stellen von Schulleiterinnen und Schulleitern
18-08864  
Ö 3.2  
PPP-Projekt Schulen und Kitas in Braunschweig Controllingbericht Jahr 2017
18-09186  
Ö 3.3  
Schulstatistik - allgemein bildende Schulen; Stand: 23. August 2018
18-09302  
Ö 3.4  
3. Fortschreibung Medienentwicklungsplan Sachstand (1. Teilbeschluss siehe Vorlage 18-08598)
18-09352  
Ö 4  
Grundschule Rautheim - Erweiterung zur Dreizügigkeit und Ausbau zu einer Ganztagsinfrastruktur; Raumprogramm
18-09156  
Ö 5  
Aktueller Stand zum Konzept Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS und weiteres Verfahren
18-09303  
Ö 6  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-08544  
Ö 6.1  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-08544-01  
Ö 6.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 18-08544 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
18-09266  
Ö 7  
Beratung des Haushalts 2019 des Fachbereichs Schule
18-09270  
Ö 7.1  
Beratung des Haushalts 2019 des Fachbereichs Schule
18-09270-01  
Ö 7.2  
Beratung des Haushalts 2019 des Fachbereichs Schule
18-09270-02  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Zukunftsfähige Schullandschaft gestalten - Oberschule in Braunschweig einführen
18-09317  
    VORLAGE
   

Mit Beginn des Schuljahres 2019/20 – spätestens jedoch zum Schuljahr 2020/21 – wird gemäß § 10a Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) in der Stadt Braunschweig eine Oberschule im Zwei-Standorte-Prinzip eingerichtet, welche die Jahrgänge 5-10 umfasst.

 

Die Oberschule soll als teilgebundene Ganztagsschule gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 2 NSchG geführt werden.

 

Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich alle notwendigen Schritte zu unternehmen und die erforderlichen Gespräche, unter anderem mit den entsprechenden Schulen zu führen sowie die Zustimmung des Niedersächsischen Kultusministeriums (MK) einzuholen.

 

Da davon auszugehen ist, dass die Zustimmung des MK zur Einrichtung einer Oberschule mit der Durchführung einer Elternbefragung verbunden sein wird, ist diese von der Verwaltung unverzüglich unter vorheriger Einbeziehung der zuständigen Gremien vorzubereiten und schnellstmöglich durchzuführen.

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 02.11.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:

 

Mit Beginn des Schuljahres 2019/20 - spätestens jedoch zum Schuljahr 2020/21 - wird gemäß § 10a Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) in der Stadt Braunschweig eine Oberschule im Zwei-Standorte-Prinzip eingerichtet, welche die Jahrgänge 5-10 umfasst.

Die Oberschule soll als teilgebundene Ganztagsschule gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 2 NSchG geführt werden.

Die Verwaltung wird gebeten, unverzüglich alle notwendigen Schritte zu unternehmen und die erforderlichen Gespräche, unter anderem mit den entsprechenden Schulen zu führen sowie die Zustimmung des Niedersächsischen Kultusministeriums (MK) einzuholen.

Da davon auszugehen ist, dass die Zustimmung des MK zur Einrichtung einer Oberschule mit der Durchführung einer Elternbefragung verbunden sein wird, ist diese von der Verwaltung unverzüglich unter vorheriger Einbeziehung der zuständigen Gremien vorzubereiten und schnellstmöglich durchzuführen.

 

 

Aufgrund des Beratungsbedarfs der FDP-Fraktion wird die Behandlung der Vorlage zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 4.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Ergebnis:

Die Beratung entfällt. Der Antrag 18-09317 wurde vom Schulausschuss in seiner Sitzung am 02.11.2018 zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: N 3.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Schulausschuss     DATUM: Fr, 07.12.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

Die Oberschule wird in den Schulentwicklungsplan als weitere zu prüfende Option aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

16 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 34.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

Die Oberschule wird in den Schulentwicklungsplan als weitere zu prüfende Option aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 9  
Anfragen    
Ö 9.1  
Außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen
18-09263  
Ö 9.1.1  
Außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen
18-09263-01  
Ö 9.2  
Gibt es Änderungswünsche zum Unterrichtsbeginn in Schulen?
18-09264  
Ö 9.2.1  
Gibt es Änderungswünsche zum Unterrichtsbeginn in Schulen?
18-09264-01  
Ö 9.3  
Schulsozialarbeit
18-09313  
Ö 9.3.1  
Schulsozialarbeit
18-09313-01  
Ö 9.4  
Mündliche Anfragen