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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Leiferde
Ort: Burg 13B, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.08.2018
SI/2018/825  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Freie Fahrt für die Feuerwehr im Stadtbezirk Stöckheim und Leiferde
17-04645-01  
Ö 3.2.2  
Beleuchtung Hohe Wiese
18-07784-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Eingang Sportplatz Inhoffenstraße Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08963  
Ö 4.2  
Tempo 30 Hahnenkamp Antrag der CDU-Fraktion
18-08964  
Ö 4.3  
Warnlicht Ampel Mascheroder Weg Antrag der CDU-Fraktion
18-08965  
Ö 4.4  
Sitzbänke Unter der Heyde Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-08966  
Ö 5  
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030
Enthält Anlagen
18-08544  
Ö 6  
Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2018 - 2022    
Ö 6.1  
Antrag zum Haushalt; Budgetierung
18-08985  
Ö 6.2  
Antrag zum Haushalt; Repräsentationsmittel
18-08986  
Ö 6.3  
Antrag zum Haushalt; Übertragung von Haushaltsmitteln
18-08987  
Ö 6.4  
Antrag zum Haushalt; Feuerwehrhaus Stöckheim Erweiterung/Umbau
18-09054  
Ö 7  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
18-08438  
Ö 8  
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 211 - Stöckheim-Leiferde
18-08324  
Ö 9  
Verwendung von Haushaltsmitteln/Zuschussanträge    
Ö 9.1  
Mittel für die Errichtung eines Bücherschranks
18-09011  
Ö 9.2  
Zuwendung an die Ortsfeuerwehren Stöckheim und Leiferde
18-09017  
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Grünschnitt Gelände vor dem Zoo Anfrage der SPD-Fraktion
18-08726  
Ö 10.1.1  
Grünschnitt Gelände vor dem Zoo
18-08726-01  
Ö 10.2  
Zeitlich beschränktes Halteverbot im Kirchenbrink Anfrage der CDU-Fraktion
18-08715  
Ö 10.3  
Bolzplatz Kutheweg Anfrage der SPD-Fraktion
18-08725  
Ö 11  
Baumpflanzungen nach Sturmschäden und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 211
18-08913  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ersatzpflanzung der aufgrund von Starksturmereignissen und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung verlorengegangenen Bäume der Jahre 2017 und 2018 in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 211 wird zugestimmt.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

 

Der Ersatzpflanzung der aufgrund von Starksturmereignissen und zum Ausgleich des Substanzverlustes als Folgewirkung der Haushaltskonsolidierung verlorengegangenen Bäume der Jahre 2017 und 2018 in bezirklichen Grünanlagen des Stadtbezirks 211 wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 8 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

Ö 12  
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
18-08596