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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Leiferde
Ort: Burg 13B, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.09.2018
SI/2018/993  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Niederlegung des Rüninger Wehres
Enthält Anlagen
18-09172  
Ö 3.2.2  
Barrierefreie Haltestellen von Bus und Bahn
Enthält Anlagen
17-04643-01  
Ö 3.2.3  
Grünschnitt Gelände vor dem Zoo
18-08726-02  
Ö 3.2.4  
Buslinie 413 durch das Viertel "Thiedebacher Weg"
17-05976-03  
Ö 3.2.5  
Baumaßnahme Albertstraße
18-08113-02  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Erstattung der Kosten für Getränke an die Freiwilligen Feuerwehren Stöckheim und Leiferde Antrag Bezirksbürgermeister
18-09385  
Ö 4.2  
Verwendung bezirklicher Straßenunterhaltungsmittel Antrag Bezirksbürgermeister
18-09113  
Ö 4.3  
Darstellung zukünftiges Verkehrsaufkommen im Stadtbezirk 211 Antrag der CDU-Fraktion
18-09625  
Ö 5  
Zuschussanträge    
Ö 6  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Sicherheitsvorkehrungen für Veranstaltungen im Rokokopavillon Anfrage der SPD-Fraktion
18-09627  
Ö 7.2  
Bepflanzung und Beschilderung Hohe Wiese Süd Anfrage der CDU-Fraktion
18-09623  
Ö 7.3  
Mascheroder Weg/Honigbleek - Übergang zum Radweg Anfrage der SPD-Fraktion
18-09628  
Ö 7.3.1  
Mascheroder Weg/Honigbleek - Übergang zum Radweg
18-09628-01  
Ö 7.4  
Toiletten Sportplatz Leiferde Anfrage der CDU-Fraktion
18-09610  
Ö 7.5  
Sanierungsmaßnahmen Sportheim der Bezirkssportanlage Stöckheim Anfrage der SPD-Fraktion
18-09626  
Ö 7.6  
Sanierung Umkleidebereich Sportheim Stöckheim Anfrage der CDU-Fraktion
18-09611  
Ö 7.7  
Zeitlich beschränktes Halteverbot im Kirchenbrink Anfrage der CDU-Fraktion
18-08715  
Ö 7.8  
Bolzplatz Kutheweg Anfrage der SPD-Fraktion
18-08725  
Ö 7.9  
Verkehrssicherheit Wilhelm-Hauff-Weg Anfrage der CDU-Fraktion
18-08110  
Ö 7.9.1  
Verkehrssicherheit Wilhelm-Hauff-Weg
18-08110-01  
Ö 8  
Kreisverkehr Mascheroder Weg/Senefelderstraße
Enthält Anlagen
18-09515  
Ö 9  
Grundstückskaufvertrag zum Plangebiet "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Verkauf von Teilflächen der städtischen Flurstücke 189/308, 194/24, 189/290 und 189/93, alle Flur 7 der Gemarkung Stöckheim
Enthält Anlagen
18-09639  
Ö 10  
Neubau Kindertagesstätte Stöckheim-Süd Beschluss des Raumprogramms
18-09059  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Dem Raumprogramm zum Investitionsvorhaben ‚Neubau Kindertagesstätte Stöckheim-Süd’ mit zwei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen wird zugestimmt.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

Dem Raumprogramm zum Investitionsvorhaben ‚Neubau Kindertagesstätte Stöckheim-Süd' mit zwei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen wird zugestimmt.

 

Der Stadtbezirksrat bringt folgenden Änderungsantrag ein:

 

Der Abschluss der Baumaßnahme Juni 2022 liegt zu lange in der Zukunft.

 

Es soll geprüft werden, ob die Infrastruktur, so wie es der Stadtbezirksrat beschlossen hat, zur Verfügung steht. Die Nutzbarkeit der Kita soll zeitgleich mit den ersten Fertigstellungen der Häuser möglich sein.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 7 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 06.12.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Dem Raumprogramm zum Investitionsvorhaben ‚Neubau Kindertagesstätte Stöckheim-Süd' mit zwei Krippengruppen und zwei Kindergartengruppen wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja: 12  Nein: 0  Enthaltung: 0

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: N 15
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)