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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Begegnungsstätte Lehndorf
Ort: In den Rosenäckern 11, 38116 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Zuschussantrag Förderverein FFW Völkenrode
Zuschussantrag AG Watenbütteler Adventsmarkt
Zuschussantrag BG Lamme Flyer
Zuschussantrag BG Lamme Lebendiger Adventskalender

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2018
SI/2018/920  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Freigabe einer Einbahnstraße (Teilstück der Saarbrückener Str.) für den Radverkehr
17-05741-01  
Ö 3.2.2  
Parkstreifen nur für PKW`s auf der Celler Heerstraße in Watenbüttel
18-07845-01  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Geschwindigkeitsbeschilderung auf der Celler Heerstraße in Ölper Antrag der SPD-Fraktion
18-09504  
Ö 4.2  
Unzureichende Beleuchtung am Blitzeichenweg Antrag der CDU-Fraktion
18-09502  
Ö 4.3  
Ausbau Geh- und Radweg an der Bundesallee zwischen Kanzlerfeld und Watenbüttel Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09390  
Ö 4.4  
Bäume in der Oker Antrag der SPD-Fraktion
18-09505  
Ö 4.5  
Ersatz von Radabstellanlagen und ggf. Ausbau auf dem Verbindungsweg Sulzbacher Str./Neunkirchener Str. (Fläche zwischen Apotheke und Görge-Markt) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09391  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten, die vorhandenen Radabstellanlagen („Felgenklemmer“) auf dem Verbindungsweg zwischen Sulzbacher Straße und Neunkirchener Straße (Fläche zwischen Apotheke und Görge-Markt) durch moderne Fahrradabstellanlagen zu ersetzen, die die Möglichkeit bieten, das Fahrrad sowohl an einem Laufrad, als auch am Rahmen anzuschließen. Gleichzeitig wird die Verwaltung gebeten, dem Bezirksrat Vorschläge zu machen, an welchen Stellen zusätzliche Fahrradabstellanlagen aufgestellt werden könnten.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 4.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten, die vorhandenen Radabstellanlagen („Felgenklemmer“) auf dem

Verbindungsweg zwischen Sulzbacher Straße und Neunkirchener Straße (Fläche zwischen

Apotheke und Görge-Markt) durch moderne Fahrradabstellanlagen zu ersetzen, die die Möglichkeit

bieten, das Fahrrad sowohl an einem Laufrad, als auch am Rahmen anzuschließen. Gleichzeitig

wird die Verwaltung gebeten, dem Bezirksrat Vorschläge zu machen, an welchen Stellen

zusätzliche Fahrradabstellanlagen aufgestellt werden könnten."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 5  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet: Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09046  
Ö 6  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet: Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
18-09062  
Ö 7  
Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Enthält Anlagen
18-09101  
Ö 8  
Tempo-30-Zonen für Rischaustraße, Gerstenkamp, Saganstraße und Löwenbergstraße
18-09129  
Ö 9  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 10     Weitere Anträge    
Ö 10.1  
Halteverbot im Bereich der Feuerwehrausfahrt Ölper Antrag der SPD-Fraktion
18-09506  
Ö 10.2  
Beschilderung "Sackgasse" und "Halteverbot" am südlichen Ende der Straße" In den Rosenäckern" Antrag der SPD-Fraktion
18-09507  
Ö 10.3  
Einsatz Seitenstrahlmessgerät Peiner Straße Antrag der SPD-Fraktion
18-09509  
Ö 10.4  
Fahrradständer Gosekamp Antrag der SPD-Fraktion
18-09510  
Ö 10.5  
Fahrradständer Saarbrückener Straße Antrag der SPD-Fraktion
18-09512  
Ö 10.6  
Fahrradständer Pfleidererstraße Antrag der SPD-Fraktion
18-09513  
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
Umzug der Bücherei Watenbüttel Anfrage der SPD-Fraktion
18-09496  
Ö 11.1.1  
Umzug der Bücherei Watenbüttel
18-09496-01  
Ö 11.2  
Parkstreifen in Watenbüttel für PKW´s Anfrage der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
18-09479  
Ö 11.3  
Ausbauplanungen Fußweg (bzw. "anderer Radweg") Saarstraße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
18-09388  
Ö 11.4  
Mehrgenerationen-Spielplatz im Bereich Watenbüttel - Völkenrode Anfrage der SPD-Fraktion
18-09497  
Ö 11.5  
Beeinträchtigung Radweg entlang der Hannoverschen Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
18-09394  
Ö 11.5.1  
Beeinträchtigung Radweg entlang der Hannoverschen Straße
18-09394-01  
Ö 11.6  
Flussprofil Oker Anfrage der SPD-Fraktion
18-09498  
Ö 11.6.1  
Flussprofil Oker
Enthält Anlagen
18-09498-01  
Ö 11.7  
Lose Pflastersteine Anfrage der SPD-Fraktion
18-09499  
Ö 11.7.1  
Lose Pflastersteine
18-09499-01  
Ö 11.8  
Beleuchtung Bahnübergang Peiner Straße Anfrage der SPD-Fraktion
18-09500  
Ö 11.9  
Radweg Lamme - Lehndorf Anfrage der SPD-Fraktion
18-09501  
Ö 11.10  
Liste über geplante Straßenerneuerungen Anfrage der SPD-Fraktion
18-09503  
Ö 11.11  
Standfestigkeit von Pappeln auf städtischem Grund Anfrage der SPD-Fraktion
18-06854  
Ö 11.12  
Kinderspielplatz Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-06870  
Ö 11.12.1  
Kinderspielplatz Ölper
18-06870-01  
Ö 11.13  
Einsicht vom Hartriegelweg in die Peiner Straße Anfrage der SPD-Fraktion
18-06873  
Ö 11.13.1  
Einsicht vom Hartriegelweg in die Peiner Straße
18-06873-01  
Ö 11.14  
Freigabe einer Einbahnstraße (Teilstück der Saarbrückener Str.) für den Radverkehr Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
18-07824  
Ö 11.15  
Parkstreifennutzung in Watenbüttel entlang der Celler Heerstraße Anfrage der CDU-Fraktion
18-08953  
Ö 11.16  
Radweg Lamme - Tiergarten - Fertigstellung 3. Bauabschnitt Anfrage der SPD-Fraktion
18-09028  
Ö 11.17  
Bänke im Stadtbezirk Anfrage der SPD-Fraktion
18-09029  
Ö 11.18  
Neuerrichtung eines weiteren Spielplatzes in Ölper Anfrage der SPD-Fraktion
18-09030  
Ö 11.18.1  
Neuerrichtung eines weiteren Spielplatzes in Ölper
Enthält Anlagen
18-09030-01  
Ö 11.19  
Neubewertung der Verkehrssituation im Bereich Mettlacher Straße, Fuchsweg, Blütenstieg, Fremersdorfer Straße und Bliesstraße Anfrage der SPD-Fraktion
18-09031  
Ö 11.20  
Unübersichtliche Ausfahrt Peiner Straße 125/126 Anfrage der SPD-Fraktion
18-09034  
Ö 11.20.1  
Unübersichtliche Ausfahrt Peiner Straße 125/126
18-09034-01  
Ö 11.21  
Nachfrage: Standfestigkeit von Pappeln auf städtischem Grund Anfrage der SPD-Fraktion
18-09038  
Ö 11.22  
Instandsetzung Wartehäuschen Bushaltestelle Hüttenweg stadteinwärts Anfrage der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
18-09042  
Ö 11.22.1  
Instandsetzung Wartehäuschen Bushaltestelle Hüttenweg stadteinwärts
18-09042-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Zuschussantrag Förderverein FFW Völkenrode (1687 KB)    
Anlage 3 3 Zuschussantrag AG Watenbütteler Adventsmarkt (2334 KB)    
Anlage 4 4 Zuschussantrag BG Lamme Flyer (1425 KB)    
Anlage 5 5 Zuschussantrag BG Lamme Lebendiger Adventskalender (1438 KB)