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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:53 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweise zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Dringlichkeitsantrag: Kein Plastik im Wahlkampf! Dringlichkeitsantrag der BIBS-Fraktion
19-10506  
Ö 1.2  
Antrag zum TOP "Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung" Antrag der SPD-Fraktion
19-10510  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.02.2019
SI/2019/711  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Status Quo Bericht zum Stand der Umsetzung der kommunalen Integrationsplanung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
18-08576  
Ö 3.2  
Erster Sachstandsbericht Umsetzung des Ratsbeschlusses Bedarfsplan Nachbarschaftszentren
19-10128  
Ö 3.3  
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung - 1. Quartalsbericht
Enthält Anlagen
19-10451  
Ö 3.4  
Strukturelles Defizit: Grundgedanke und Berechnung
Enthält Anlagen
19-10483  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Alstom/Wasserstoff-Antriebstechnik als regionale Kompetenz vorantreiben Antrag der BIBS-Fraktion
19-10004  
Ö 4.2  
Bäume der Jasperallee Antrag der BIBS-Fraktion
19-10080  
Ö 4.2.1  
Bäume der Jasperallee Stellungnahme der Verwaltung
19-10080-01  
Ö 4.2.2  
Bäume der Jasperallee Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
19-10080-02  
Ö 4.3  
Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10151  
Ö 4.3.1  
Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten Stellungnahme der Verwaltung
19-10151-01  
Ö 4.4  
Organspende: Entscheidung braucht Aufklärung Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10172  
Ö 4.5  
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10392  
Ö 4.5.1  
Änderungsantrag zum TOP "Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10513  
Ö 4.6  
Förderprogramm für Lastenräder Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10276  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Förderprogramm für den Kauf von Lastenrädern zu entwickeln, das auf folgenden Eckpunkten basieren und zum 01.01.2020 in Kraft treten soll:

-    Der Kauf von rein mit Muskelkraft betriebenen Lastenrädern wird mit 25 Prozent der   Netto-Anschaffungskosten (Gesamtkosten abzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer), maximal jedoch 500 Euro, gefördert.
-    Der Kauf von batterieelektrisch unterstützten Lastenpedelecs wird ebenfalls mit der Übernahme eines Viertels des Netto-Neupreises gefördert; die Höchstsumme liegt hier bei 1.000 Euro.
-    Für dieses Förderprogramm werden für das Jahr 2020 insgesamt 25.000 € in den Haushalt eingestellt.
-    Antragsberechtigt sollen sein: Gewerbebetriebe und Unternehmen unabhängig von der Rechtsform mit Sitz oder Niederlassung in der Stadt Braunschweig; freiberuflich tätige Personen, die in der Stadt Braunschweig ansässig sind, sowie Stiftungen, Genossenschaften, eingetragene Vereine, Hausgemeinschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts aus der Stadt Braunschweig. Ausgenommen sind Privatpersonen sowie politische Parteien.
-    Die Förderung soll nur für Fahrzeuge gelten, die von Anbietern bzw. Händlern mit Sitz oder Niederlassung in der Stadt Braunschweig bezogen wurden.
-    Die Inanspruchnahme dieses Förderprogramms wird rechtzeitig vor den Beratungen des Haushalts 2021 ausgewertet und den Ratsgremien vorgestellt. Eine Fortführung wird im Erfolgsfall angestrebt.
 

 

   
    GREMIUM: Wirtschaftsausschuss     DATUM: Fr, 15.03.2019    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmung zum Antrag 19-10276 ist nicht erfolgt. Die Beschlussempfehlung erfolgte im Zusammenhang mit der Beschlussempfehlung über den Änderungsantrag 19-10408.

 

Beschlusstext:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Förderprogramm für den Kauf von Lastenrädern zu entwickeln, das auf folgenden Eckpunkten basieren und zum 01.01.2020 in Kraft treten soll:

-    Der Kauf von rein mit Muskelkraft betriebenen Lastenrädern wird mit 25 Prozent der   Netto-Anschaffungskosten (Gesamtkosten abzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer), maximal jedoch 500 Euro, gefördert.

-    Der Kauf von batterieelektrisch unterstützten Lastenpedelecs wird ebenfalls mit der Übernahme eines Viertels des Netto-Neupreises gefördert; die Höchstsumme liegt hier bei 1.000 Euro.

-    Für dieses Förderprogramm werden für das Jahr 2020 insgesamt 25.000 € in den Haushalt eingestellt.

-    Antragsberechtigt sollen sein: Gewerbebetriebe und Unternehmen unabhängig von der Rechtsform mit Sitz oder Niederlassung in der Stadt Braunschweig; freiberuflich tätige Personen, die in der Stadt Braunschweig ansässig sind, sowie Stiftungen, Genossenschaften, eingetragene Vereine, Hausgemeinschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts aus der Stadt Braunschweig. Ausgenommen sind Privatpersonen sowie politische Parteien.

-    Die Förderung soll nur für Fahrzeuge gelten, die von Anbietern bzw. Händlern mit Sitz oder Niederlassung in der Stadt Braunschweig bezogen wurden.

-    Die Inanspruchnahme dieses Förderprogramms wird rechtzeitig vor den Beratungen des Haushalts 2021 ausgewertet und den Ratsgremien vorgestellt. Eine Fortführung wird im Erfolgsfall angestrebt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Es ist keine Abstimmung zum Antrag 19-10276 erfolgt. Die Beschlussempfehlung erfolgte zum Änderungsantrag 19-10408.

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 20.03.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Eine Abstimmung zum Antrag 19-10276 erfolgt nicht. Die Beschlussempfehlung erfolgt im Zusammenhang mit der Beschlussempfehlung über den Änderungsantrag 19-10408.

Beschlusstext:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Förderprogramm für den Kauf von Lastenrädern zu entwickeln, das auf folgenden Eckpunkten basieren und zum 01.01.2020 in Kraft treten soll:

- Der Kauf von rein mit Muskelkraft betriebenen Lastenrädern wird mit 25 Prozent der Netto-Anschaffungskosten (Gesamtkosten abzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer), maximal jedoch 500 Euro, gefördert.

- Der Kauf von batterieelektrisch unterstützten Lastenpedelecs wird ebenfalls mit der Übernahme eines Viertels des Netto-Neupreises gefördert; die Höchstsumme liegt hier bei 1.000 Euro.

- Für dieses Förderprogramm werden für das Jahr 2020 insgesamt 25.000 € in den Haushalt eingestellt.

- Antragsberechtigt sollen sein: Gewerbebetriebe und Unternehmen unabhängig von der Rechtsform mit Sitz oder Niederlassung in der Stadt Braunschweig; freiberuflich tätige Personen, die in der Stadt Braunschweig ansässig sind, sowie Stiftungen, Genossenschaften, eingetragene Vereine, Hausgemeinschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts aus der Stadt Braunschweig. Ausgenommen sind Privatpersonen sowie politische Parteien.

- Die Förderung soll nur für Fahrzeuge gelten, die von Anbietern bzw. Händlern mit Sitz oder Niederlassung in der Stadt Braunschweig bezogen wurden.

- Die Inanspruchnahme dieses Förderprogramms wird rechtzeitig vor den Beratungen des Haushalts 2021 ausgewertet und den Ratsgremien vorgestellt. Eine Fortführung wird im Erfolgsfall angestrebt.

Abstimmungsergebnis:

Es erfolgt keine Abstimmung zum Antrag 19-10276. Die Beschlussempfehlung erfolgt zum Änderungsantrag 19-10408.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.03.2019    TOP: N 25.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 02.04.2019    TOP: Ö 4.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert, gleichlautend mit Beschluss zu Änderungsantrag 19-10408):

Die Verwaltung wird gebeten, glichkeiten zu untersuchen und zu bewerten, um den Einsatz von Lastenrädern in Braunschweig durch Anreize zum Erwerb von Lastenrädern über ein Förderprogramm mit Förderrichtlinien zu erhöhen. In den Förderrichtlinien sind förderfähige Lastenräder, Höhe oder Staffelung der Förderungen, Antragsberechtigte, Verfahren und ähnliches mehr aufzunehmen. Elektrokleinfahrzeuge (z. B. Roller) sind auch zu berücksichtigen. Auch sind mögliche Kooperationspartner einzubeziehen.“

Abstimmungsergebnis:

bei Gegenstimmen beschlossen

Ö 4.6.1  
Änderungsantrag zum TOP "Förderprogramm für Lastenräder" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10408  
Ö 4.7  
Keine Teilnahme an frauenfeindlichen Veranstaltungen Antrag der Fraktion Die Linke.
19-10324  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag zur Resolution: Keine Durchführung von frauenfeindlichen Veranstaltungen! (19-10324) Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10511  
Ö 4.8  
Resolution: Das Land Niedersachsen muss den Weg für das Kinder- und Jugendtheater jetzt frei machen Antrag der SPD-Fraktion
19-10456  
Ö 4.8.1  
Braunschweiger Kinder- und Jugendtheater unterstützen! Änderungsantrag zum Antrag 19-10456 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-10497  
Ö 4.9  
Ein Zeichen für ein starkes Europa - Braunschweig tritt dem Bündnis "Niedersachsen für Europa" bei Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10437  
Ö 4.9.1  
Änderungsantrag zu 19-10437: Resolution - Bürgerrechte und Kommunen in der EU stärken Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-10498  
Ö 4.9.2  
Änderungsantrag: Ein Zeichen für ein starkes Europa - Braunschweig tritt dem Bündnis "Niedersachsen für Europa" bei (19-10437) Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
19-10508  
Ö 4.10  
Umbenennung des "Braunschweiger Klimaschutzpreises" Antrag der AfD-Fraktion
19-10462  
Ö 5  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
19-10374  
Ö 6  
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss
19-10425  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse -Benennung eines Stellvertreters
19-10440  
Ö 8  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH
19-10449  
Ö 9  
Berufung von 4 Ortsbrandmeistern und von 5 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19-10133  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
19-10131  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
19-10101  
Ö 11.1  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
19-10101-01  
Ö 12  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
19-10102  
Ö 13  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10135  
Ö 13.1  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
19-10135-01  
Ö 14  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10323  
Ö 14.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10323-01  
Ö 15  
87. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Trakehnenstraße"; Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, dem Springbach, der A 395 und dem Gewerbegebiet Senefelder Straße
Enthält Anlagen
19-09816  
Ö 16  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-09795  
Ö 16.1  
Änderungsantrag zu Ds. 19-09795: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
19-10446  
Ö 17  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23, WI 23, WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße und Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10017  
Ö 18  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10022  
Ö 19  
Verlängerung der Veränderungssperre "Celler Straße / Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lebaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10140  
Ö 20  
Sanierung der Gleisanlagen im Zuge des Umbaus des Autobahnkreuzes Braunschweig-Süd
Enthält Anlagen
19-10011  
Ö 21  
Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien
Enthält Anlagen
19-10197  
Ö 22  
Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Wodanstraße-Nord
Enthält Anlagen
19-10305  
Ö 23     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 23.1  
Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung Antrag der SPD-Fraktion
19-10173  
Ö 23.1.1  
Änderungsantrag zum TOP "Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10482  
Ö 23.1.2  
Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung Stellungnahme der Verwaltung
19-10173-01  
Ö 23.2  
Nachhaltigkeitskriterien bei der Ausschreibung von Kita- und Schulessen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10280  
Ö 23.2.1  
Nachhaltigkeitskriterien bei der Ausschreibung von Kita- und Schulessen Änderungsantrag zum Antrag 19-10280 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-10465  
Ö 23.3  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Antrag der BIBS-Fraktion
19-10445  
Ö 23.3.1  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Stellungnahme der Verwaltung
19-10445-01  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 24.1  
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion
19-10002  
Ö 24.1.1  
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof
19-10002-01  
Ö 24.2  
Bevölkerungsentwicklung in Braunschweig bis 2030 Anfrage der CDU-Fraktion
19-10459  
Ö 24.2.1  
Bevölkerungsentwicklung in Braunschweig bis 2030
19-10459-01  
Ö 24.3  
Zentrale Abschiebebehörde in Niedersachsen Anfrage der AfD-Fraktion
19-10461  
Ö 24.3.1  
Zentrale Abschiebebehörde in Niedersachsen
19-10461-01  
Ö 24.4  
Sanktionen des Jobcenters Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-10447  
Ö 24.4.1  
Sanktionen des Jobcenters Braunschweig
19-10447-01  
Ö 24.5  
Vergütung von SängerInnen und SchauspielerInnen am Staatstheater Anfrage der BIBS-Fraktion
19-10458  
Ö 24.5.1  
Vergütung von SängerInnen und SchauspielerInnen am Staatstheater
19-10458-01  
Ö 24.6  
Beteiligungsportal Mitreden, hier: Ideenplattform Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
19-10455  
Ö 24.6.1  
Beteiligungsportal Mitreden, hier: Ideenplattform
19-10455-01  
Ö 24.7  
Schreiben des Landesinnenministeriums an die Kommunen in Niedersachsen Anfrage der AfD-Fraktion
19-10460  
Ö 24.7.1  
Schreiben des Landesinnenministeriums an die Kommunen in Niedersachsen
19-10460-01  
Ö 24.8  
Dringlichkeitsanfrage kostengünstiges Schülerticket Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
19-10509  
Ö 24.8.1  
Dringlichkeitsanfrage kostengünstiges Schülerticket
19-10509-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweise zu Ratsanträgen (11 KB)