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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.04.2019
SI/2019/029  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Vorstellung der "Leitlinie klimagerechte Bauleitplanung"
Enthält Anlagen
19-10088  
Ö 3.2  
Kostengünstige Schülertickets
Enthält Anlagen
19-10829  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
19-10443  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag zum TOP "Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10768  
Ö 4.1.2  
Änderungsantrag zum TOP "Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10895  
Ö 4.1.3  
Änderungsantrag zum TOP "Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig" Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
19-10949  
Ö 4.1.4  
Bezahlbarer Wohnraum für Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
19-10443-01  
Ö 4.2  
Aktualisierung der Wohnungsmarktprognose für Braunschweig Antrag der CDU-Fraktion
19-10643  
Ö 4.2.1  
Aktualisierung der Wohnungsmarktprognose für Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
19-10643-01  
Ö 4.3  
Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen Antrag der CDU-Fraktion
19-10642  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag zu 19-10642: Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
19-10765  
Ö 4.3.2  
Bäume an der Jasperallee schnellstmöglich ersetzen, Unfallgefahr minimieren, Sicherheit gewährleisten! - Änderungsantrag zum TOP "Vorrang für Sicherheit - Neupflanzungen in der Jasperallee beschleunigen" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10767  
Ö 4.4  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen Antrag der BIBS-Fraktion
19-10649  
Ö 4.4.1  
Änderungsantrag zu 19-10649: Aktionsplan für Baumnachpflanzungen Änderungsantrag der BIBS.-Fraktion
19-10764  
Ö 4.4.2  
Aktionsplan für Baumnachpflanzungen Stellungnahme der Verwaltung
19-10649-01  
Ö 4.5  
Braunschweig ruft den Klimanotstand aus Antrag der BIBS-Fraktion und der Gruppe Die Fraktion P²
19-10780  
Ö 4.5.1  
Forderungspapier Fridays for Future Mitteilung der Verwaltung
19-10848  
Ö 4.6  
Beteiligung von Fridays For Future Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10779  
Ö 4.6.1  
19-10848 Forderungspapier Fridays for Future Mitteilung der Verwaltung    
Ö 4.7  
Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Klimaschutz in Braunschweig" Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, B90/Die Grünen und BIBS
19-10782  
Ö 4.7.1  
Den Klimaschutz gemeinsam anpacken: Klimaschutzkonzept fortschreiben, Arbeitskreis "Braunschweig for Future" gründen Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²
19-10922  
Ö 4.8  
Verbesserung der Wohnsituation in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion
19-10787  
Ö 5  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
19-10374  
Ö 5.1  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
19-10374-01  
Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen - Bürgermitglied im Wirtschaftsausschuss
19-10815  
Ö 7  
Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
19-10585  
Ö 8  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10538  
Ö 9  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10544  
Ö 10  
Rückabwicklung Erbbaurecht Am Lehmanger 14
19-10527  
Ö 11  
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2019/2020
Enthält Anlagen
19-10561  
Ö 12  
Bewerbung als "Modellprojekt Smart City: Stadtentwicklung und Digitalisierung"
19-10742  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Willy-Brandt-Platz", 1. Änderung des AW 107, AW 114 Stadtgebiet zwischen Hauptbahnhof, Willy-Brandt-Platz und BraWo-Allee Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10438  
Ö 14  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10470  
Ö 14.1  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 2 Stadtgebiet zwischen Merziger Straße, Saarbrückener Straße, Bortfelder Stieg, Hannoversche Straße und St.-Ingbert-Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss - Änderungsantrag zur Drucksache 19-10470 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10746  
Ö 15     Anträge–Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 15.1  
Natürliche Vielfalt stärken - Schottergärten vermeiden Antrag der CDU-Fraktion
19-10647  
Ö 15.1.1  
Natürliche Vielfalt stärken - Schottergärten vermeiden Stellungnahme der Verwaltung
19-10647-01  
Ö 15.2  
Kein Plastik in zukünftigen Wahlkämpfen Antrag der BIBS-Fraktion
19-10648  
Ö 15.2.1  
Änderungsantrag zu Ds. 19-10648: Kein Plastik in zukünftigen Wahlkämpfen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
19-10919  
Ö 15.2.2  
Kein Plastik in zukünftigen Wahlkämpfen Stellungnahme der Verwaltung
19-10648-01  
Ö 15.3  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Antrag der BIBS-Fraktion
19-10685  
Ö 15.3.1  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Stellungnahme der Verwaltung
19-10685-01  
Ö 15.4  
Dorfgemeinschaftshaus Rautheim Antrag der BIBS-Fraktion
19-10786  
Ö 16     Anfragen    
Ö 16.1  
Die Braunschweigische Landessparkasse als "Bank für die Region" - Wie steht es um die mögliche Eigenständigkeit der BLSK? Anfrage der SPD-Fraktion
19-10784  
Ö 16.1.1  
Die Braunschweigische Landessparkasse als "Bank für die Region" - Wie steht es um die mögliche Eigenständigkeit der BLSK?
19-10784-01  
Ö 16.2  
Gelebte Unterstützung für Kiryat Tivon Anfrage der AfD-Fraktion
19-10783  
Ö 16.2.1  
Gelebte Unterstützung für Kiryat Tivon
19-10783-01  
Ö 16.3  
Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-10769  
Ö 16.3.1  
Energiearmut in Braunschweig
19-10769-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsantrag (6 KB)