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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweise zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.05.2019
SI/2019/031  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung 2. Quartalsbericht
Enthält Anlagen
19-11152  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Provisorium beenden - ein Vereinsheim für den VfL Leiferde Antrag der CDU-Fraktion
19-10588  
Ö 4.2  
Ökologische Alternativen für Verfüllungen auf Kunstrasenplätzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10611  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag zu 19-10611: Ökologische Alternativen für Verfüllungen auf Kunstrasenplätzen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11232  
Ö 4.2.2  
Ökologische Alternativen für Verfüllungen auf Kunstrasenplätzen Stellungnahme der Verwaltung
19-10611-01  
Ö 4.3  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Antrag der Fraktion Die Linke.
19-10847  
Ö 4.3.1  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Stellungnahme der Verwaltung
19-10847-01  
Ö 4.3.2  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Stellungnahme der Verwaltung
19-10847-02  
Ö 4.4  
Kostenberechnung für einen Neubau der Städtischen Musikschule Antrag der CDU Fraktion
19-10874  
Ö 4.5  
Baumgruppe auf dem Schlossplatz Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
19-10971  
Ö 4.6  
Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern Antrag der Fraktion Die Linke.
19-11011  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag zu Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern (19-11011) Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.
19-11066  
Ö 4.6.2  
Änderungsantrag zu Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern (19-11066) Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-11011-01  
Ö 4.7  
Regelmäßige Berichterstattung zur Weiterentwicklung zur SmartCity Antrag der AfD-Fraktion
19-11021  
Ö 4.8  
Unterstützung der zivilen Seenotrettung Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-11094  
Ö 4.9  
Sicherung und Ausbau der Schulkindbetreuung: Standortbezogene Mehrbedarfe der Schulkindbetreuung Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
19-11120  
    VORLAGE
   

Ergänzend zum Ergebnis der diesjährigen Planungskonferenz werden zum Schuljahr 2019/2020 weitere Betreuungsplätze geschaffen.

1.       Einrichtung einer Schulkindbetreuungsgruppe mit 20 Plätzen bis 16:00 Uhr an der Grundschule Volkmarode in Trägerschaft der Johanniter.(bisher vorgesehen: eine kleine Gruppe mit 12 Plätzen).

2.       Einrichtung einer Schulkindbetreuungsgruppe mit 20 Plätzen bis 16:00 Uhr an der Grundschule Waggum in Trägerschaft der ev. KG Bienrode (bisher vorgesehen: eine kleine Gruppe mit 12 Plätzen).

 

Zur Milderung des großen Bedarfs an Betreuungsplätzen in Stöckheim und Leiferde wird zum Schuljahr 2019/2020 zusätzlich

3.       für die Schulkindbetreuung an der Grundschule Stöckheim in Trägerschaft des Jugendzentrums Stöckheim  e. V. eine zusätzliche Gruppe mit 20 Plätzen bis 15:00 Uhr eingerichtet; es wird angestrebt, spätestens bis zum Schuljahr 2020/2021 eine bisherige Gruppe mit einer Betreuungszeit bis 16:00 Uhr in eine 15-Uhr-Gruppe zu verändern;

4.       für die Schulkindbetreuung an der Grundschule Stöckheim, Außenstelle Leiferde, in Trägerschaft des Jugendzentrums Stöckheim e. V. eine kleine Gruppe bis 17:00 Uhr (12 Kinder) in eine große Gruppe bis 16:00 Uhr (20 Kinder) aufgestockt.

Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende des Jahres 2019 gemeinsam mit freien Trägern und JHA ein Konzept zu entwickeln, das für eine Übergangszeit bis zur Einrichtung einer kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS) in den Stadtteilen mit erhöhtem Betreuungsbedarf eine zeitlich befristete Aufstockung an Schulkindbetreuungsplätzen vorsieht. Diese sollen mit Einrichtung einer KoGS in den Stadtteilen wieder reduziert werden, wenn über die Schule und Tageskinder zusätzliche Plätze und eine volle Bedarfsabdeckung geschaffen werden können.

Für die Übergangslösung sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

·         Bereitschaft der Schule und der für die verlässliche Grundschule (VGS) vorgesehenen Träger zur zeitnahen Einrichtung einer KoGS und Erklärung zur engen Kooperation in der Übergangszeit, Abschluss eines Kooperationsvertrages;

·         Kooperation von Schule und Träger(n) in der VGS-Stunde (Randstundenbetreuung);

·         schrittweise Entwicklung der zeitlichen Betreuungsbedarfe an die zu erwartenden Bedarfe an einer KoGS. Dazu gehört gegebenenfalls auch die Reduzierung des zeitlichen Betreuungsumfanges einzelner Schulkindbetreuungsgruppen;

·         Prüfung, ob „Personaltandems“ mit Trägern in Stadtteilen, deren Bedarf unter der Zielquote für reine Schulkindbetreuung liegen, geschlossen werden können. Damit könnte dieses Personal schon jetzt unbefristet beschäftigt werden und nach Ablauf der Befristung im „Bedarfsstadtteil“ im Rahmen der Einrichtung einer KoGS im anderen Stadtteil weiter beschäftigt werden (Siehe Anlage 1).

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 06.06.2019    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Ergänzend zum Ergebnis der diesjährigen Planungskonferenz werden zum Schuljahr 2019/2020 weitere Betreuungsplätze geschaffen.

 

1.   Einrichtung einer Schulkindbetreuungsgruppe mit 20 Plätzen bis 16:00 Uhr an der

Grundschule Volkmarode in Trägerschaft der Johanniter.(bisher vorgesehen: eine

kleine Gruppe mit 12 Plätzen).

2.   Einrichtung einer Schulkindbetreuungsgruppe mit 20 Plätzen bis 16:00 Uhr an der Grundschule Waggum in Trägerschaft der ev. KG Bienrode (bisher vorgesehen: eine kleine Gruppe mit 12 Plätzen).

 

Zur Milderung des großen Bedarfs an Betreuungsplätzen in Stöckheim und Leiferde wird zum Schuljahr 2019/2020 zusätzlich

 

3.   r die Schulkindbetreuung an der Grundschule Stöckheim in Trägerschaft des Jugendzentrums Stöckheim  e. V. eine zusätzliche Gruppe mit 20 Plätzen bis 15:00 Uhr eingerichtet; es wird angestrebt, spätestens bis zum Schuljahr 2020/2021 eine bisherige Gruppe mit einer Betreuungszeit bis 16:00 Uhr in eine 15-Uhr-Gruppe zu verändern;

4.   r die Schulkindbetreuung an der Grundschule Stöckheim, Außenstelle Leiferde, in Trägerschaft des Jugendzentrums Stöckheim e. V. eine kleine Gruppe bis 17:00 Uhr (12 Kinder) in eine große Gruppe bis 16:00 Uhr (20 Kinder) aufgestockt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende des Jahres 2019 gemeinsam mit freien Trägern und JHA ein Konzept zu entwickeln, das für eine Übergangszeit bis zur Einrichtung einer kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS) in den Stadtteilen mit erhöhtem Betreuungsbedarf eine zeitlich befristete Aufstockung an Schulkindbetreuungsplätzen vorsieht. Diese sollen mit Einrichtung einer KoGS in den Stadtteilen wieder reduziert werden, wenn über die Schule und Tageskinder zusätzliche Plätze und eine volle Bedarfsabdeckung geschaffen werden können.

 

r die Übergangslösung sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

 

·     Bereitschaft der Schule und der r die verlässliche Grundschule (VGS) vorgesehenen Träger zur zeitnahen Einrichtung einer KoGS und Erklärung zur engen Kooperation in der Übergangszeit, Abschluss eines Kooperationsvertrages;

·     Kooperation von Schule und Träger(n) in der VGS-Stunde (Randstundenbetreuung);

·     schrittweise Entwicklung der zeitlichen Betreuungsbedarfe an die zu erwartenden Bedarfe an einer KoGS. Dazu gehört gegebenenfalls auch die Reduzierung des zeitlichen Betreuungsumfanges einzelner Schulkindbetreuungsgruppen;

·     Prüfung, ob „Personaltandems“ mit Trägern in Stadtteilen, deren Bedarf unter der

    Zielquote für reine Schulkindbetreuung liegen, geschlossen werden können. Damit

   nnte dieses Personal schon jetzt unbefristet beschäftigt werden und nach Ablauf

   der Befristung im „Bedarfsstadtteil“ im Rahmen der Einrichtung einer KoGS im

    anderen Stadtteil weiter beschäftigt werden (Siehe Anlage 1).

 

 

Abstimmungsergebnis: Ja: 12 Nein: 0 Enthaltung: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 28.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 25.06.2019    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Ergänzend zum Ergebnis der diesjährigen Planungskonferenz werden zum Schuljahr 2019/2020 weitere Betreuungsplätze geschaffen.

  1. Einrichtung einer Schulkindbetreuungsgruppe mit 20 Plätzen bis 16:00 Uhr an der Grundschule Volkmarode in Trägerschaft der Johanniter.(bisher vorgesehen: eine kleine Gruppe mit 12 Plätzen).
  2. Einrichtung einer Schulkindbetreuungsgruppe mit 20 Plätzen bis 16:00 Uhr an der Grundschule Waggum in Trägerschaft der ev. KG Bienrode (bisher vorgesehen: eine kleine Gruppe mit 12 Plätzen).

 

Zur Milderung des großen Bedarfs an Betreuungsplätzen in Stöckheim und Leiferde wird zum Schuljahr 2019/2020 zusätzlich

3.   r die Schulkindbetreuung an der Grundschule Stöckheim in Trägerschaft des Jugendzentrums Stöckheim  e. V. eine zusätzliche Gruppe mit 20 Plätzen bis 15:00 Uhr eingerichtet; es wird angestrebt, spätestens bis zum Schuljahr 2020/2021 eine bisherige Gruppe mit einer Betreuungszeit bis 16:00 Uhr in eine 15-Uhr-Gruppe zu verändern;

4.   r die Schulkindbetreuung an der Grundschule Stöckheim, Außenstelle Leiferde, in Trägerschaft des Jugendzentrums Stöckheim e. V. eine kleine Gruppe bis 17:00 Uhr (12 Kinder) in eine große Gruppe bis 16:00 Uhr (20 Kinder) aufgestockt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende des Jahres 2019 gemeinsam mit freien Trägern und JHA ein Konzept zu entwickeln, das für eine Übergangszeit bis zur Einrichtung einer kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS) in den Stadtteilen mit erhöhtem Betreuungsbedarf eine zeitlich befristete Aufstockung an Schulkindbetreuungsplätzen vorsieht. Diese sollen mit Einrichtung einer KoGS in den Stadtteilen wieder reduziert werden, wenn über die Schule und Tageskinder zusätzliche Plätze und eine volle Bedarfsabdeckung geschaffen werden können.

 

r die Übergangssung sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:

  • Bereitschaft der Schule und der für die verlässliche Grundschule (VGS) vorgesehenen Träger zur zeitnahen Einrichtung einer KoGS und Erklärung zur engen Kooperation in der Übergangszeit, Abschluss eines Kooperationsvertrages;
  • Kooperation von Schule und Träger(n) in der VGS-Stunde (Randstundenbetreuung);
  • schrittweise Entwicklung der zeitlichen Betreuungsbedarfe an die zu erwartenden Bedarfe an einer KoGS. Dazu gehört gegebenenfalls auch die Reduzierung des zeitlichen Betreuungsumfanges einzelner Schulkindbetreuungsgruppen;
  • Prüfung, ob „Personaltandems" mit Trägern in Stadtteilen, deren Bedarf unter der Zielquote für reine Schulkindbetreuung liegen, geschlossen werden können. Damit könnte dieses Personal schon jetzt unbefristet beschäftigt werden und nach Ablauf der Befristung im „Bedarfsstadtteil" im Rahmen der Einrichtung einer KoGS im anderen Stadtteil weiter beschäftigt werden (Siehe Anlage 1).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ö 4.10  
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und BIBS
19-11154  
Ö 4.11  
Steuerschlupflöcher schließen Antrag der BIBS-Fraktion
19-11168  
Ö 4.11.1  
Steuerschlupflöcher schließen Stellungnahme der Verwaltung
19-11168-01  
Ö 4.12  
Aktualisierung Altenhilfeplanung - Den Menschen ein langes Leben in vertrautem Umfeld ermöglichen Antrag der SPD-Fraktion
19-11174  
Ö 5  
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes
Enthält Anlagen
19-11147  
Ö 5.1  
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes Antrag / Anfrage zur Vorlage 19-11147 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-11147-01  
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11188  
Ö 7  
Neuordnung der Dezernatsverteilung
Enthält Anlagen
19-11190  
Ö 7.1  
Änderungsantrag Neuordnung Dezernatsverteilung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
19-11237  
Ö 8  
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
19-10950  
Ö 9  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Organisations-, Personal- und Ordnungs-Dezernat
Enthält Anlagen
19-11191  
Ö 10  
Absehen von der Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Baudezernat sowie Wiederwahl des derzeitigen Stadtbaurates Heinz-Georg Leuer
19-11192  
Ö 11  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hoch-baudezernat
Enthält Anlagen
19-11193  
Ö 12  
Berufung von 5 Ortsbrandmeistern und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19-10639  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11082  
Ö 14  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
19-11150  
Ö 15  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10708  
Ö 16  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738  
Ö 16.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738-01  
Ö 16.2  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738-02  
Ö 17  
Resolution zur Sicherung der Grundsteuer
19-11109  
Ö 17.1  
Resolution zur Sicherung der Grundsteuer
Enthält Anlagen
19-11109-01  
Ö 18  
Baumförder- und Beratungsprogramm-Förderrichtlinie der Stadt Braunschweig: "Förderung und Schutz von Grünbeständen"
Enthält Anlagen
19-11040  
Ö 19  
Ökologisches Förderprogramm
Enthält Anlagen
19-11054  
Ö 20  
Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig
19-11165  
Ö 20.1  
Änderungsantrag zu Ds. 19-11165: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig Änderungsantrag der BIBS-Fraktion und der Gruppe Die Fraktion P²
19-11180  
Ö 20.2  
Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 19-11165 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
19-11189  
Ö 20.3  
Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig Änderungsantrag zur Vorlage 19-11165 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-11165-01  
Ö 20.4  
Änderungsantrag zu Vorlage 19-11165: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-11233  
Ö 20.5  
Änderungsantrag zum TOP "Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und BIBS und der Gruppe Die Fraktion P²
19-11238  
Ö 21  
Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht
Enthält Anlagen
19-10550  
Ö 22  
Instandsetzung der Gleisanlagen in der Gifhorner Straße zwischen Lincolnsiedlung und Robert-Bosch-Straße; Wahl des Oberbaus
Enthält Anlagen
19-10883  
Ö 23  
Fortschreibung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig
19-11071  
Ö 24  
Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10689  
Ö 25  
Veränderungssperre "Ernst-Amme-Straße-Nordwest", NP 45 Stadtgebiet zwischen Ernst-Amme-Straße, Westliches Ringgleis, Grundstück Hildesheimer Straße 57 und Grundstück Ernst-Amme-Straße 19 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10961  
Ö 26  
Sicherung und Ausbau der Schulkindbetreuung Antrag des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
19-11138  
Ö 27     Anträge-Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 27.1  
Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt Antrag der CDU-Fraktion
19-11107  
Ö 27.1.1  
Änderungsantrag zum TOP "Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-11234  
Ö 27.1.2  
Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt Stellungnahme der Verwaltung
19-11107-01  
Ö 27.2  
Resolution für eine bessere finanzielle Förderung unseres Braunschweiger Klinikums Antrag der CDU-Fraktion
19-11173  
Ö 27.3  
Dringlichkeitsantrag: Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Akademisierung der Hebammenversorgung Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
19-11229  
Ö 27.3.1  
Dringlichkeitsantrag: Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Akademisierung der Hebammenversorgung Stellungnahme der Verwaltung
19-11229-01  
Ö 28  
Anfragen    
Ö 28.1  
Wird es bald wieder mehr Spielhalllen in Braunschweig geben? - Auswirkungen des neuen Glücksspielgesetzes auf Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion
19-11169  
Ö 28.1.1  
Wird es bald wieder mehr Spielhallen in Braunschweig geben? - Auswirkungen des neuen Glücksspielgesetzes auf Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11169-01  
Ö 28.2  
Belegung der Wohnstandorte Anfrage der CDU-Fraktion
19-11170  
Ö 28.2.1  
Belegung der Wohnstandorte
19-11170-01  
Ö 28.3  
E-Government Anfrage der AfD-Fraktion
19-11171  
Ö 28.3.1  
E-Government
Enthält Anlagen
19-11171-01  
Ö 28.4  
Bewegungsförderung für Kinder endlich ausbauen Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-11148  
Ö 28.4.1  
Bewegungsförderung für Kinder endlich ausbauen
19-11148-01  
Ö 28.5  
Falsch- und Richtigstellungen Anfrage der BIBS-Fraktion
19-11167  
Ö 28.5.1  
Falsch- und Richtigstellungen
19-11167-01  
Ö 28.6  
Wie ist der Zustand der Inneneinrichtungen in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt? Anfrage der AfD-Fraktion
19-11172  
Ö 28.6.1  
Wie ist der Zustand der Inneneinrichtungen in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt?
19-11172-01  
Ö 28.7  
Dringlichkeitsanfrage Kongress sichere Häfen Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
19-11212  
Ö 28.7.1  
Dringlichkeitsanfrage Kongress sichere Häfen
19-11212-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweise zu Ratsanträgen (177 KB)