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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 25.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweise zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.05.2019
SI/2019/031  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung 2. Quartalsbericht
Enthält Anlagen
19-11152  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Provisorium beenden - ein Vereinsheim für den VfL Leiferde Antrag der CDU-Fraktion
19-10588  
Ö 4.2  
Ökologische Alternativen für Verfüllungen auf Kunstrasenplätzen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10611  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag zu 19-10611: Ökologische Alternativen für Verfüllungen auf Kunstrasenplätzen Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11232  
Ö 4.2.2  
Ökologische Alternativen für Verfüllungen auf Kunstrasenplätzen Stellungnahme der Verwaltung
19-10611-01  
Ö 4.3  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Antrag der Fraktion Die Linke.
19-10847  
Ö 4.3.1  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Stellungnahme der Verwaltung
19-10847-01  
Ö 4.3.2  
Saisonkräfte dauerhaft einstellen Stellungnahme der Verwaltung
19-10847-02  
Ö 4.4  
Kostenberechnung für einen Neubau der Städtischen Musikschule Antrag der CDU Fraktion
19-10874  
Ö 4.5  
Baumgruppe auf dem Schlossplatz Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
19-10971  
Ö 4.6  
Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern Antrag der Fraktion Die Linke.
19-11011  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag zu Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern (19-11011) Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.
19-11066  
Ö 4.6.2  
Änderungsantrag zu Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern (19-11066) Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-11011-01  
Ö 4.7  
Regelmäßige Berichterstattung zur Weiterentwicklung zur SmartCity Antrag der AfD-Fraktion
19-11021  
Ö 4.8  
Unterstützung der zivilen Seenotrettung Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-11094  
Ö 4.9  
Sicherung und Ausbau der Schulkindbetreuung: Standortbezogene Mehrbedarfe der Schulkindbetreuung Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
19-11120  
Ö 4.10  
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und BIBS
19-11154  
Ö 4.11  
Steuerschlupflöcher schließen Antrag der BIBS-Fraktion
19-11168  
Ö 4.11.1  
Steuerschlupflöcher schließen Stellungnahme der Verwaltung
19-11168-01  
Ö 4.12  
Aktualisierung Altenhilfeplanung - Den Menschen ein langes Leben in vertrautem Umfeld ermöglichen Antrag der SPD-Fraktion
19-11174  
Ö 5  
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes
Enthält Anlagen
19-11147  
Ö 5.1  
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes Antrag / Anfrage zur Vorlage 19-11147 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-11147-01  
Ö 6  
Hauptsatzung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11188  
Ö 7  
Neuordnung der Dezernatsverteilung
Enthält Anlagen
19-11190  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„1. Der in der Vorlage dargestellten veränderten Dezernatsverteilung unter Schaffung eines  Dezernates VIII Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat wird zugestimmt.

 

2. Für die Stelle der Stadträtin/des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat wird eine Planstelle nach Besoldungsgruppe B 6 eingerichtet.“


 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 31
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 25.06.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Der in der Vorlage dargestellten veränderten Dezernatsverteilung unter Schaffung eines  Dezernates VIII Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat wird zugestimmt.

 

2. Für die Stelle der Stadträtin/des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat wird eine Planstelle nach Besoldungsgruppe B 6 eingerichtet."

Abstimmungsergebnis:

bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen beschlossen

Ö 7.1  
Änderungsantrag Neuordnung Dezernatsverteilung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
19-11237  
Ö 8  
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
19-10950  
Ö 9  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Organisations-, Personal- und Ordnungs-Dezernat
Enthält Anlagen
19-11191  
Ö 10  
Absehen von der Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Baudezernat sowie Wiederwahl des derzeitigen Stadtbaurates Heinz-Georg Leuer
19-11192  
Ö 11  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hoch-baudezernat
Enthält Anlagen
19-11193  
Ö 12  
Berufung von 5 Ortsbrandmeistern und von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19-10639  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung über die Tierkörpersammelstelle Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11082  
Ö 14  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
19-11150  
Ö 15  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10708  
Ö 16  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738  
Ö 16.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738-01  
Ö 16.2  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10738-02  
Ö 17  
Resolution zur Sicherung der Grundsteuer
19-11109  
Ö 17.1  
Resolution zur Sicherung der Grundsteuer
Enthält Anlagen
19-11109-01  
Ö 18  
Baumförder- und Beratungsprogramm-Förderrichtlinie der Stadt Braunschweig: "Förderung und Schutz von Grünbeständen"
Enthält Anlagen
19-11040  
Ö 19  
Ökologisches Förderprogramm
Enthält Anlagen
19-11054  
Ö 20  
Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig
19-11165  
Ö 20.1  
Änderungsantrag zu Ds. 19-11165: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig Änderungsantrag der BIBS-Fraktion und der Gruppe Die Fraktion P²
19-11180  
Ö 20.2  
Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 19-11165 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
19-11189  
Ö 20.3  
Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig Änderungsantrag zur Vorlage 19-11165 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-11165-01  
Ö 20.4  
Änderungsantrag zu Vorlage 19-11165: Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-11233  
Ö 20.5  
Änderungsantrag zum TOP "Übergangslösung Kostengünstiges Schülerticket Braunschweig" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und BIBS und der Gruppe Die Fraktion P²
19-11238  
Ö 21  
Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Richtlinien über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und von Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung nach Städtebauförderungsrecht
Enthält Anlagen
19-10550  
Ö 22  
Instandsetzung der Gleisanlagen in der Gifhorner Straße zwischen Lincolnsiedlung und Robert-Bosch-Straße; Wahl des Oberbaus
Enthält Anlagen
19-10883  
Ö 23  
Fortschreibung der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Braunschweig
19-11071  
Ö 24  
Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10689  
Ö 25  
Veränderungssperre "Ernst-Amme-Straße-Nordwest", NP 45 Stadtgebiet zwischen Ernst-Amme-Straße, Westliches Ringgleis, Grundstück Hildesheimer Straße 57 und Grundstück Ernst-Amme-Straße 19 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10961  
Ö 26  
Sicherung und Ausbau der Schulkindbetreuung Antrag des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
19-11138  
Ö 27     Anträge-Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 27.1  
Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt Antrag der CDU-Fraktion
19-11107  
Ö 27.1.1  
Änderungsantrag zum TOP "Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-11234  
Ö 27.1.2  
Zukünftig Eskalationen verhindern - temporäres Alkoholverbot im Prinz-Albrecht- und im Heidbergpark an Himmelfahrt Stellungnahme der Verwaltung
19-11107-01  
Ö 27.2  
Resolution für eine bessere finanzielle Förderung unseres Braunschweiger Klinikums Antrag der CDU-Fraktion
19-11173  
Ö 27.3  
Dringlichkeitsantrag: Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Akademisierung der Hebammenversorgung Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
19-11229  
Ö 27.3.1  
Dringlichkeitsantrag: Auswirkungen der Gesetzesänderung zur Akademisierung der Hebammenversorgung Stellungnahme der Verwaltung
19-11229-01  
Ö 28  
Anfragen    
Ö 28.1  
Wird es bald wieder mehr Spielhalllen in Braunschweig geben? - Auswirkungen des neuen Glücksspielgesetzes auf Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion
19-11169  
Ö 28.1.1  
Wird es bald wieder mehr Spielhallen in Braunschweig geben? - Auswirkungen des neuen Glücksspielgesetzes auf Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11169-01  
Ö 28.2  
Belegung der Wohnstandorte Anfrage der CDU-Fraktion
19-11170  
Ö 28.2.1  
Belegung der Wohnstandorte
19-11170-01  
Ö 28.3  
E-Government Anfrage der AfD-Fraktion
19-11171  
Ö 28.3.1  
E-Government
Enthält Anlagen
19-11171-01  
Ö 28.4  
Bewegungsförderung für Kinder endlich ausbauen Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-11148  
Ö 28.4.1  
Bewegungsförderung für Kinder endlich ausbauen
19-11148-01  
Ö 28.5  
Falsch- und Richtigstellungen Anfrage der BIBS-Fraktion
19-11167  
Ö 28.5.1  
Falsch- und Richtigstellungen
19-11167-01  
Ö 28.6  
Wie ist der Zustand der Inneneinrichtungen in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt? Anfrage der AfD-Fraktion
19-11172  
Ö 28.6.1  
Wie ist der Zustand der Inneneinrichtungen in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt?
19-11172-01  
Ö 28.7  
Dringlichkeitsanfrage Kongress sichere Häfen Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
19-11212  
Ö 28.7.1  
Dringlichkeitsanfrage Kongress sichere Häfen
19-11212-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweise zu Ratsanträgen (177 KB)