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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Anlage § 58 zur Einladung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung der für den verstorbenen Ratsherrn Uwe Jordan berufenen Nachfolgerin Ellen Hannebohn    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.06.2019
SI/2019/034  
   
   
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung von Gefährdungen an Feiertagen und bei Festen
Enthält Anlagen
19-11366  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
18-09310  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zu DS 18-09310 Freier, selbstbestimmter Zugang zu Informationen Änderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-11626  
Ö 5.2  
Umweltverträglichkeitsprüfung für neues Kraftwerk unabdingbar Antrag der BIBS-Fraktion
19-11483  
Ö 5.2.1  
Infoveranstaltung zur Neuausrichtung der Energieproduktion bei BS|Energy Änderungsantrag zu DS 19-11483 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-11613  
Ö 5.2.2  
Umweltverträglichkeitsprüfung für neues Kraftwerk unabdingbar Stellungnahme der Verwaltung
19-11483-01  
Ö 5.3  
Steuerschlupflöcher schließen Antrag der BIBS-Fraktion
19-11168  
Ö 5.3.1  
Steuerschlupflöcher schließen Stellungnahme der Verwaltung
19-11168-01  
Ö 5.4  
Aktualisierung Altenhilfeplanung - Den Menschen ein langes Leben in vertrautem Umfeld ermöglichen Antrag der SPD-Fraktion
19-11174  
Ö 5.5  
Keine sachgrundlosen Befristungen Antrag der Fraktion Die Linke.
19-11517  
Ö 5.6  
100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-11570  
Ö 5.6.1  
100% Ökostrom für Straßenbahn und E-Busse Stellungnahme der Verwaltung
19-11570-01  
Ö 5.7  
Aufteilung des Sanierungsverfahrens der Stadthalle in Einzelmaßnahmen Antrag der AfD-Fraktion
19-11642  
Ö 5.7.1  
Aufteilung des Sanierungsverfahrens der Stadthalle in Einzelmaßnahmen Stellungnahme der Verwaltung
19-11642-01  
Ö 5.8  
Wohnungsbau stärken - Zwangsausschüttung beenden Antrag der Fraktion Die Linke.
19-11518  
Ö 5.8.1  
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt Stellungnahme der Verwaltung
19-11537-01  
Ö 6  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
19-11497  
Ö 7  
Umbesetzung in Ausschüssen
19-11630  
Ö 8  
Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände
Enthält Anlagen
19-10597  
Ö 8.1  
Unterstützende Maßnahmen zur Reduktion der hohen Schwarzwildbestände Mitteilung der Verwaltung
Enthält Anlagen
19-10597-02  
Ö 9  
Zulassungskriterien für die Weiterqualifizierung im Feuerwehrbereich
Enthält Anlagen
19-11418  
Ö 10  
Bestellung eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Volkshochschule Braunschweig GmbH
19-11631  
Ö 11  
Elektromobilitätskonzept für den Konzern Stadt Braunschweig - Ziele und Umsetzungsempfehlungen
Enthält Anlagen
19-11425  
Ö 11.1  
Elektromobilitätskonzept für den Konzern Stadt Braunschweig - Ziele und Umsetzungsempfehlungen
Enthält Anlagen
19-11425-01  
Ö 12  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-11390  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11310  
Ö 13.1  
Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG Mitteilung der Verwaltung
19-11310-01  
Ö 14  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11314  
Ö 14.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11314-01  
Ö 14.2  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-11314-02  
Ö 15  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2016 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
19-11349  
Ö 16  
Beteiligung der Stadt Braunschweig an der ITEBO GmbH
19-11473  
Ö 17  
Erwerb von zwei Anteilen an der Braunschweiger Baugenossenschaft eG
19-11377  
Ö 18  
Neuordnung der Grundstücksverhältnisse zum Umbau des Lilienthalplatzes Zustimmung zu Grundstücksgeschäften
Enthält Anlagen
19-11258  
Ö 19  
Neuvergabe der Energienetzkonzession für das Medium "Strom" ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahl des neuen Konzessionärs gemäß den §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
19-11508  
Ö 20  
Neuvergabe der Energienetzkonzession für das Medium "Gas" ab dem 1. Januar 2021; Beschluss über die Auswahl des neuen Konzessionärs gemäß den §§ 46 ff. EnWG
Enthält Anlagen
19-11510  
Ö 21  
Fortführung der Umsetzung des Konzeptes Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS
19-11632  
Ö 21.1  
Fortführung der Umsetzung des Konzeptes Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS - Änderungsantrag zur Vorlage 19-11632 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis/Die Grünen
19-11719  
Ö 21.2  
Konzept Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS
Enthält Anlagen
19-10964  
Ö 22  
Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig-Wolfenbüttel
Enthält Anlagen
19-11327  
Ö 22.1  
Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig-Wolfenbüttel Mitteilung der Verwaltung
19-11327-01  
Ö 23  
145. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "An der Schölke - Neu"; Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke
Enthält Anlagen
19-10775  
Ö 24  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Watenbüttel, Geltungsbereich B Stadtgebiet Hondelage, Geltungsbereich C Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-11042  
Ö 25  
Veränderungssperre "Örtliche Bauvorschrift zur Gestaltung von Werbeanlagen in der Braunschweiger Innenstadt", IN 229 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-11215  
Ö 26  
Sanierung der Gleisanlagen in der Georg-Eckert-Straße
Enthält Anlagen
19-10091  
Ö 27  
Radschnellweg Braunschweig-Salzgitter-Thiede/Wolfenbüttel Planungsvereinbarung
19-11257  
Ö 28  
Standorte für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung
19-11270  
Ö 28.1  
Standorte für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung
19-11270-01  
Ö 28.2  
Standorte für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung Änderungsantrag zu 19-11270-01 Änderungsantrag der FDP-Fraktion
19-11692  
Ö 29     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 29.1  
Programm zur Förderung lokaler Hebammen Antrag der Fraktion Die Linke.
19-11519  
Ö 29.1.1  
Programm zur Förderung lokaler Hebammen Antrag / Anfrage zur Vorlage 19-11519 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-11519-02  
Ö 29.1.2  
Programm zur Förderung lokaler Hebammen Stellungnahme der Verwaltung
19-11519-01  
Ö 29.2  
Kein Werben fürs Sterben Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
19-11521  
Ö 29.2.1  
Kein Werben fürs Sterben Stellungnahme der Verwaltung
19-11521-01  
Ö 29.3  
Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket Antrag der Fraktion Die Linke.
19-11522  
Ö 29.3.1  
Aufhebung Nutzungseinschränkung Mobil-Ticket Stellungnahme der Verwaltung
19-11522-01  
Ö 29.4  
Erhalt der Rotbuche in Waggum Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11559  
Ö 29.4.1  
Änderungsantrag zu TOP 29.4 "Erhalt der Rotbuche in Waggum" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-11740  
Ö 29.4.2  
Änderungsantrag zu TOP 29.4 "Erhalt der Rotbuche in Waggum" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-11748  
Ö 29.4.3  
Erhalt der Rotbuche in Waggum Stellungnahme der Verwaltung
19-11559-01  
Ö 29.4.4  
Erhalt der Rotbuche in Waggum Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
19-11559-02  
Ö 29.5  
Kein Forum für rassistische, intolerante und nationalistische Politik in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
19-11638  
Ö 29.5.1  
Änderungsantrag: Vorlage 19-11638 - Kein Forum für rassistische, intolerante und nationalistische Politik in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS, FDP und der Gruppe Die Fraktion P²
19-11739  
Ö 29.5.2  
Kein Forum für rassistische, intolerante und nationalistische Politik in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
19-11638-01  
Ö 30     Anfragen    
Ö 30.1  
Ein Zeichen gegen steigende Immobilienpreise setzen - wie kann gegen Bauspekulation vorgegangen werden? Anfrage der SPD-Fraktion
19-11637  
Ö 30.1.1  
Ein Zeichen gegen steigende Immobilienpreise setzen - wie kann gegen Bauspekulation vorgegangen werden?
19-11637-01  
Ö 30.2  
Aktueller Sachstand zur möglichen Eigenständigkeit unserer Braunschweigischen Landessparkasse Anfrage der CDU-Fraktion
19-11640  
Ö 30.2.1  
Aktueller Sachstand zur möglichen Eigenständigkeit unserer Braunschweigischen Landessparkasse
19-11640-01  
Ö 30.3  
Beleidigungen und Übergriffe auf Ärzte, Busfahrer, Pfleger, Lehrer und Rettungspersonal bei Feuerwehr und Co. in der Stadt Anfrage der AfD-Fraktion
19-11639  
Ö 30.3.1  
Beleidigungen und Übergriffe auf Ärzte, Busfahrer, Pfleger, Lehrer und Rettungspersonal bei Feuerwehr und Co. in der Stadt
19-11639-01  
Ö 30.4  
Mieten fressen immer mehr vom Lohn Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
19-11634  
Ö 30.4.1  
Mieten fressen immer mehr vom Lohn
19-11634-01  
Ö 30.5  
Notbrunnen in der Stadt und Trinkwassernotversorgung Anfrage der AfD-Fraktion
19-11641  
Ö 30.5.1  
Notbrunnen in der Stadt und Trinkwassernotversorgung Stellungnahme der Verwaltung
19-11641-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage § 58 zur Einladung (178 KB)