Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.09.2019  
SI/2019/036  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Stromsperren für Kinder und Kranke verhindern  
Enthält Anlagen
19-11011-02  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Qualitätsentwicklung und Entgeltgestaltung in der Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
19-11785  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Wohnungsbedarfsprognose für die Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-11858  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Baumgruppe auf dem Schlossplatz  
Enthält Anlagen
19-10971-01  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung 3. Quartalsbericht  
Enthält Anlagen
19-11912  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 19-10611: Ökologische Alternativen für Verfüllungen auf Kunstrasenplätzen Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
19-11232  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Keine sachgrundlosen Befristungen Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-11517  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Keine sachgrundlosen Befristungen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
19-11517-01  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-11537  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP "Wohnungsnot: Taten sind endlich gefragt" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-12127  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Schülerbeförderung zur Betreuungseinrichtung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
19-11967  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Schülerbeförderung zur Betreuungseinrichtung Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
19-11967-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Braunschweigs Schullandschaft zukunftsfest gestalten Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12030  
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
Braunschweigs Schullandschaft zukunftsfest gestalten Antrag / Anfrage zur Vorlage 19-12030 Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12030-02  
Ö 4.5.2  
Enthält Anlagen
Braunschweigs Schullandschaft zukunftsfest gestalten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
19-12030-01  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Datum auf städtischen Publikationen Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12120  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Den Mangel verwalten - Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region Antrag der FDP-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12121  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Organisations-, Personal- und Ordnungsdezernat  
Enthält Anlagen
19-12129  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat  
Enthält Anlagen
19-12130  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neuordnung der Dezernatsverteilung  
Enthält Anlagen
19-12131  
Ö 8  
Enthält Anlagen
19-12149-Umbesetzung in Ausschüssen (wird nachversandt)  
Enthält Anlagen
19-12149  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wahl einer bzw. eines Wahlbevollmächtigten und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters zur Vorbereitung der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig  
19-12059  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bestellung von städtischen Vertretern in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen  
Enthält Anlagen
19-12145  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme bzw. Übernahme von Ausfallbürgschaften für Kreditaufnahmen der Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH  
Enthält Anlagen
19-11829  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11844  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11844-01  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
19-11844-02  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
19-11904  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
19-11776  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
19-11791  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
19-11794  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasser-beseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
19-11803  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Gewährung von dynamisierten Zuschüssen für Übungsleiterentschädigungen - 1. Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
19-11649  
Ö 19  
Enthält Anlagen
8. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung)  
Enthält Anlagen
19-11946  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
19-11752  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wechsel der Trägerschaft des Kinder- und Jugendzentrums Kreuzstraße  
19-11249  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger in Braunschweig Teil 2  
Enthält Anlagen
19-11281  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Satzung über die vorübergehende Unterbringung Wohnungsloser und Geflüchteter in den Unterkünften der Stadt Braunschweig (Unterbringungssatzung)
Enthält Anlagen
19-11712  
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Satzung über die vorübergehende Unterbringung Wohnungsloser und Geflüchteter in den Unterkünften der Stadt Braunschweig (Unterbringungssatzung)  
Enthält Anlagen
19-11712-01  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Machbarkeitsstudie 6. Integrierte Gesamtschule - Vorstellung der Ergebnisse und Standortvorschlag  
Enthält Anlagen
19-11798  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Zügigkeit der geplanten neuen Integrierten Gesamtschule  
Enthält Anlagen
19-11796  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Begründung einer Satzung über eine besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke - Volkmarode-Nordost  
Enthält Anlagen
19-11385  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung Flächennutzungsplan 2030  
Enthält Anlagen
19-11797  
Ö 28  
Enthält Anlagen
135. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Franz-Rosenbruch-Weg", Stadtgebiet zwischen der Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg  
Enthält Anlagen
19-11750  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg(Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19-11742  
Ö 30     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)      
Ö 30.1  
Enthält Anlagen
Unbefristete Anstellung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Sozialassistentinnen und Sozialassistenten Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-11516  
Ö 30.1.1  
Enthält Anlagen
Unbefristete Anstellung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Sozialassistentinnen und Sozialassistenten Stellungnahme der Verwaltung  
19-11516-01  
Ö 30.2  
Enthält Anlagen
Stärkung der Braunschweiger Kulturszene durch In-Pflichtnahme des Landes Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
19-12069  
Ö 30.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag: Anweisungsbeschluss - Kündigung Mietvertrag Volkswagenhalle Dringlichkeitsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12222  
Ö 30.3.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag: Anweisungsbeschluss - Kündigung Mietvertrag Volkswagenhalle Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
19-12222-01  
Ö 31     Anfragen      
Ö 31.1  
Enthält Anlagen
Anmeldungen für Betreuungsplätze elternfreundlicher gestalten Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12148  
Ö 31.1.1  
Enthält Anlagen
Anmeldungen für Betreuungsplätze elternfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
19-12148-01  
Ö 31.2  
Enthält Anlagen
Jahrelanger Leerstand des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes trotz Mangel an bezahlbarem Wohnraum Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12152  
Ö 31.2.1  
Enthält Anlagen
Jahrelanger Leerstand des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes trotz Mangel an bezahlbarem Wohnraum  
Enthält Anlagen
19-12152-01  
Ö 31.3  
Enthält Anlagen
Überwachung der Geschäftsführung der Braunschweiger Versorgungs-AG durch den Aufsichtsrat derselben Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
19-12150  
Ö 31.3.1  
Enthält Anlagen
Überwachung der Geschäftsführung der Braunschweiger Versorgungs-AG durch den Aufsichtsrat derselben  
Enthält Anlagen
19-12150-01  
Ö 31.4  
Enthält Anlagen
Schutz vor Rechtsextremen? Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
19-12151  
Ö 31.4.1  
Enthält Anlagen
Schutz vor Rechtsextremen?  
Enthält Anlagen
19-12151-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (176 KB)    

Erläuterungen und Hinweise