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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sportbad Heidberg
Ort: Sachsendamm 10, 38124 Braunschweig
Zusatz: Gemeinsame Sitzung zu Tagesordnungspunkt 2 mit dem Stadtbezirksrat 212 - Heidberg-Melverode. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ersatzneubau des Bauwerks "BS 2" am Kreuz BS-Süd, Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren
Enthält Anlagen
18-09060  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau des Bauwerks „BS 2“ am Autobahnkreuz BS-Süd“ (Anlage) wird zugestimmt.

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mo, 15.10.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau des Bauwerks „BS 2“ am Autobahnkreuz BS-Süd“ (Anlage) wird zugestimmt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mo, 15.10.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau des Bauwerks „BS 2" am Autobahnkreuz BS-Süd" (Anlage) wird zugestimmt."

 

Die CDU-Fraktion gibt folgende Protokollnotizen ab:

 

1. Die Frage der Bauzeit ist nicht ausreichend dargelegt. Es ist eine schnellstmögliche Bauzeit erforderlich und diese müsste auch in der Vorlage Berücksichtigung finden. Im Interesse aller an den Umleitungsstrecken wohnenden Personen und zur Sicherung z. B. der Schülerverkehre muss dafür gesorgt werden, dass die Bauzeit schnellstmöglich beendet wird.

 

2. Die Verringerung des Verkehrs auf dem Sachsendamm und dem Schlesiendamm auf eine Fahrspur je Richtung ist während der Baumaßnahmen am Brückenwerk und der Umbaumaßnahmen am Sportbad Heidberg zu vermeiden. Eine Einspurigkeit soll nicht eingerichtet werden.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Jaschinski-Gaus bittet Folgendes zu Protokoll zu nehmen:

 

Es soll möglichst frühzeitig durch Beschilderung auf großräumige Ausweichstrecken vor Erreichen des Heidbergs hingewiesen werden.

 

Der Schwerlastverkehr soll aus Sicherheitsgründen (z. B. Schulwegsicherung, erheblicher Fußgängerverkehr durch Senioren) nicht über den Sachsendamm umgeleitet werden. Ausgenommen hiervon sind Zulieferfahrzeuge.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau des Bauwerks „BS 2" am Autobahnkreuz BS-Süd" (Anlage) wird zugestimmt."

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12Dagegen: 0Enthaltungen: 0

Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Antrag zum Haushalt; Zuschuss an KÖKI Herr Geckeler Die Linke
18-09155