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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Brunsviga Kleiner Saal (3.OG)
Ort: Karlstr. 35, 38106 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.10.2018
SI/2018/804  
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Car-Sharing im Östlichen Ringgebiet
18-06637-02  
Ö 3.2.2  
Poller Max-Osterloh-Platz, Ecke Husarenstraße
18-09485  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Schulweg Heinrichstraße/Hagenring Ampelschaltung (neu: SPD-Fraktion)
18-09392  
Ö 4.2  
Dauerhaft streckenbezogenes "Tempo 30" entlang der Georg-Westermann-Allee (B 90/Grüne)
18-09408  
Ö 4.3  
Gliesmaroder Straße zwischen Ring und Hans-Sommer-Straße (neu: SPD-Fraktion)
18-09393  
Ö 5  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring (Anhörung)
Enthält Anlagen
18-08567  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der Planung und der Umgestaltung des Knotenpunkts Helmstedter Straße/Altewiekring in der Variante 3 und der Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Leonhardstraße/Altewiekring wird zugestimmt.


 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 14.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

(betrifft auch 5.1, gleichlautender Beschlusstext)

 

„Der Planung und der Umgestaltung des Knotenpunkts Helmstedter Straße/Altewiekring in der Variante 3 und der Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Leonhardstraße/Altewiekring wird zugestimmt."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Planung und der Umgestaltung des Knotenpunkts Helmstedter Straße/Altewiekring in der Variante 3 und der Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Leonhardstraße/Altewiekring wird zugestimmt.“

 

Beschlossen wird die Ergänzungsvorlage 18-08567-01

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

Beschlossen in der Fassung der Ergänzungsvorlage 18-08567-01.

Ö 5.1  
Knotenpunkte Helmstedter Straße/Altewiekring und Leonhardstraße/Altewiekring
18-08567-01  
Ö 6  
Aufstellung eines "CityTrees" (Mooswand) auf dem Mittelstreifen der Hans-Sommer-Straße im Rahmen des Projektes "Klimaschutz mit urbanem Grün"
Enthält Anlagen
18-09421  
Ö 7  
Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn (Anhörung)
18-09075  
Ö 8  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Finnbahn im Prinzenpark (Ingo Schramm, FDP, Anfrage vom 18. April 2018)
Enthält Anlagen
18-08006  
Ö 9.1.1  
Finnbahn im Prinzenpark
18-08006-01  
Ö 9.2  
Steinbrecherstraße/Kasernenstraße Weg und Spielplatz (Ingo Schramm, FDP, 19. April 2018)
18-08007  
Ö 9.3  
Mehr Fahrradabstellanlagen in der Bindestraße (neu: Ingo Schramm, FDP)
Enthält Anlagen
18-09378