Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
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Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2019  
SI/2019/768  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
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Vortrag: Stadtklima      
Ö 3.2  
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Radweg Feuerwehrstraße-Pestalozzistraße  
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19-10139  
Ö 3.3  
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Fortschreibung Entwicklungskonzept Westliches Ringgebiet  
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19-10013  
Ö 3.4  
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Maßnahmenplanung in Natura 2000-Gebieten; Sachstand und Beteiligungsprozess  
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19-10179  
Ö 3.5  
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Kompensationsflächenkataster - Veröffentlichung der Kompensationsflächen der Stadt Braunschweig  
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19-10290  
Ö 3.6  
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Änderung der Südsee-Verordnung  
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19-10141  
Ö 3.7  
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Sachstand zur Errichtung neuer öffentlicher Bedürfnisanstalten  
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19-10281  
Ö 3.8  
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Mündliche Mitteilung: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Altstadtmarkt      
Ö 3.9  
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Mündliche Mitteilung: Earth Hour am 30. März 2019      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
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Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Linconsiedlung  
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19-10173  
Ö 4.1.1  
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Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung  
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19-10173-01  
Ö 4.2  
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Förderprogramm für Lastenräder
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19-10276  
Ö 4.2.1  
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Änderungsantrag zum TOP "Förderprogramm für Lastenräder"
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19-10408  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bäume der Jasperallee  
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19-10080  
Ö 4.3.1  
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Bäume der Jasperallee  
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19-10080-01  
Ö 4.3.2  
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Bäume der Jasperallee  
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19-10080-02  
Ö 5  
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Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Baublock 10/27 c, 1. Änd.", IN 145, vom 16. Juni 1966 Stadtgebiet zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz, Wallstraße, Leopoldstraße und Bruchtorwall Aufstellungsbeschluss  
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18-09731  
Ö 6  
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152. Änderung des Flächennutzungsplans "Campus Nord", Bebauungsplan "Campus Nord", HA 142 Stadtgebiet zwischen Bienroder Weg, Ottenroder Straße und Gleisanlagen im Süden und Osten Aufstellungsbeschluss  
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19-09999  
Ö 7  
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135. Änderung des Flächennutzungsplans "Franz-Rosenbruch-Weg" - Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen der Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg  
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19-10075  
Ö 8  
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg, OE 39. Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg" (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg (Geltungsbereich B) Beschluss über die erneute Auslegung  
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18-09724  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg, OE 39 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg" (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg(Geltungsbereich B) Beschluss über die erneute Auslegung  
Enthält Anlagen
18-09724-01  
Ö 9  
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145. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig An der Schölke-Neu Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke  
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19-10085  
Ö 10  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Watenbüttel (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Hondelage (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss  
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19-10081  
Ö 11  
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Städtebaulicher Vertrag "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Gemarkung Hondelage,Flur 5, Flurstück 168/3 (Geltungsbereich C)  
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19-09906  
Ö 12  
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87. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Trakehnenstraße"; Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, dem Springbach, der A 395 und dem Gewerbegebiet Senefelder Straße  
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19-09816  
Ö 13  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-09795  
Ö 13.1  
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Änderungsantrag zu Ds. 19-09795: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-10446  
    VORLAGE
   

Nach Auslegung des Bebauungsplans und Auswertung der Stellungnahmen wird im Satzungsbeschluss festgelegt, dass die zukünftige Erschließung dieses Neubaugebietes von Osten her für den motorisierten Individualverkehr über die Senefelderstraße erfolgt.
 

Die von der Verwaltung im Bebauungsplan vorgeschlagene Erschließung über Leipziger Straße, Rossitten- und Romintenstraße unter Belastung alter Wohngebiete wird nicht weiter verfolgt.

 

   
    20.03.2019 - Planungs- und Umweltausschuss
    Ö 13.1 - abgelehnt
   

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 2  Dagegen: 10  Enthaltungen: 0

   
    26.03.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 35.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.04.2019 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 16.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Nach Auslegung des Bebauungsplans und Auswertung der Stellungnahmen wird im Satzungsbeschluss festgelegt, dass die zukünftige Erschließung dieses Neubaugebietes von Osten her für den motorisierten Individualverkehr über die Senefelderstraße erfolgt.

Die von der Verwaltung im Bebauungsplan vorgeschlagene Erschließung über Leipziger Straße, Rossitten- und Romintenstraße unter Belastung alter Wohngebiete wird nicht weiter verfolgt.

Abstimmungsergebnis:

bei fünf Fürstimmen abgelehnt

Ö 14  
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Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-10022  
Ö 15  
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Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23, WI 23, WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße und Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-10017  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Veränderungssperre "Celler Straße / Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lebaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss  
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19-10140  
Ö 17  
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Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien  
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19-10197  
Ö 18  
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Weiterführung Ringgleis-Süd: Alternativroute Reindagerothweg bis Mastbruchsiedlung  
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19-10273  
Ö 19  
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Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Wodanstraße-Nord  
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19-10305  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Am Grasplatz" an der Celler Heerstraße  
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19-10100  
Ö 21  
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Sanierung der Gleisanlagen im Zuge des Umbaus des Autobahnkreuzes Braunschweig-Süd  
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19-10011  
Ö 22  
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Planung und Bau des 3. Bauabschnittes des Radweges zwischen Lamme und Tiergarten im Zuge der K 80  
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19-10147  
Ö 23  
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Bau einer Querungshilfe im Zuge der Bevenroder Straße/ Einmündung Dibbesdorfer Straße  
Enthält Anlagen
19-10087  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Feuerbrunnen  
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19-10223  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Wendener Weg  
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19-10225  
Ö 26     Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Die Folgen aus dem tödlichen Verkehrsunfall von Timmerlah - wie steht es in Braunschweig um die "Vision Zero"?  
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19-10170  
Ö 26.1.1  
Enthält Anlagen
Die Folgen aus dem tödlichen Verkehrsunfall von Timmerlah - wie steht es in Braunschweig um die "Vision Zero"?  
Enthält Anlagen
19-10170-01  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern  
Enthält Anlagen
19-10187  
Ö 26.2.1  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern  
Enthält Anlagen
19-10187-01  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Insektenfreundliche Beleuchtung  
Enthält Anlagen
19-10032  
Ö 26.3.1  
Enthält Anlagen
Insektenfreundliche Beleuchtung  
Enthält Anlagen
19-10032-01  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Baugebiet Holzmoor Nord - weiteres Vorgesehen in Sachen Natur und Artenschutz  
Enthält Anlagen
19-10373  
Ö 26.4.1  
Enthält Anlagen
Baugebiet Holzmoor Nord - weiteres Vorgehen in Sachen Natur und Artenschutz  
Enthält Anlagen
19-10373-01  
Ö 26.5  
Enthält Anlagen
Einsatz von recyceltem Kunststoff  
Enthält Anlagen
19-10372  
Ö 26.5.1  
Enthält Anlagen
Einsatz von recyceltem Kunststoff  
Enthält Anlagen
19-10372-01  
Ö 26.6  
Enthält Anlagen
Verbreitung und Schutz von Fledermäusen in der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-10217  
Ö 26.7  
Enthält Anlagen
Dauerzählstellen für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
19-10185  
Ö 26.7.1  
Enthält Anlagen
Dauerzählstellen für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
19-10185-01  
Ö 26.8  
Enthält Anlagen
Kontrolle Umsetzung städtebauliche Verträge  
Enthält Anlagen
19-10327  
Ö 26.8.1  
Enthält Anlagen
Kontrolle Umsetzung städtebauliche Verträge  
Enthält Anlagen
19-10327-01  
Ö 26.9  
Enthält Anlagen
Sachstand Taxenstände und Taxendurchfahrt durch die Münzstraße  
Enthält Anlagen
19-10297  
Ö 26.9.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Taxenstände und Taxendurchfahrt durch die Münzstraße  
Enthält Anlagen
19-10297-01  
Ö 26.10  
Enthält Anlagen
Radverkehrsverbindung Lamme-Lehndorf  
Enthält Anlagen
19-10186  
Ö 26.10.1  
Enthält Anlagen
Radverkehrsverbindung Lamme-Lehndorf  
Enthält Anlagen
19-10186-01  
Ö 26.11  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen      
               

Erläuterungen und Hinweise